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08.05.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Das Bezirksbühnenschiedsgericht Berlin gab unserem Mandanten Recht ( BSchG Berlin, Schiedsspruch 4/20 vom 26.04.2021 ), dass sein Arbeitsverhältnis als Produktionsleiter für Gastspielreisen nicht wegen § 14 I TzBfG befristet war, da er …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Arbeitsstrafrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland ein großer Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Es umfasst einen erheblichen Teil dessen, was man gemeinhin auch unter dem Begriff der Schwarzarbeit abtut. Arbeitsstrafrecht ist für …
30.01.2022
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Subventionsbetrug bei Corona Hilfe ist mit langen Freiheitsstrafen bedroht Der Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona Hilfe ist mit der Entscheidung des BGH vom 4.5.2021 – 6 StR 137/21 wegweisend als anwendbar auch auf die …
16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
03.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Betreiber des Internetforums „Facebook" klagten gegen die Seiten von „StudiVZ" auf Unterlassung, da Urheberrechte aufgrund einer Nachahmung der Bildschirmoberflächen verletzt seien. Das Gericht stellte zwar Ähnlichkeiten und …
21.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ist auf einem gebrauchten Computer bei dessen Verkauf ein Echtheitszertifikat angebracht, weil zuvor ein urheberrechtlich geschütztes Computerprogramm installiert war, stellt der Verkauf in der Regel keine Urheberrechtsverletzung dar und …
01.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Artikel berichtete über langjährige erbrechtliche Streitigkeiten zwischen einem Prinzen und seinem Onkel. Unter anderem wurde dabei von einer etwaigen Räumungsklage gegen den Onkel berichtet. Gegen diesen Artikel hat der Prinz jedoch …
16.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Trennen sich Eheleute, dann zieht in der Regel einer der Ehegatten aus der vormals ehelichen Wohnung / ehelichem Haus aus. Dies ist jedoch nicht immer direkt umsetzbar. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich nunmehr mit den erforderlichen …
28.04.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 28.04.2016: Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil ausgeführt, dass die Ausübung des Widerrufsrechts grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich ist. Insbesondere bei Darlehenswiderrufen argumentieren die Banken häufig …
11.05.2016
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 06.05.2016 – Es ist ein Schock für betroffene Anleger: Nur fünf Monate nach dem Börsengang musste der Textilproduzent Steilmann AG Insolvenz beantragen. Es stellt sich die Frage, was die Banken wussten, die die Emission begleitet …
17.02.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte rät betroffenen Anlegern, das Kaufangebot der Value-Line Management GmbH nicht ohne vorherige Prüfung anzunehmen. München, 16.02.2017 – Wie der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mitgeteilt wurde, haben Anleger über …
23.02.2017
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen München, Berlin 23.02.2017 – Patient erhält nach gerichtlichem Vergleich vor dem Amtsgericht Köln von seiner …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Abmahnung wegen Werbung zur UEFA EURO 2024? Das sollten Sie vermeiden Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind …
16.12.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 15.12.2023. Die Befürchtung eines möglichen Missbrauchs personenbezogener Daten kann für sich genommen einen immateriellen Schaden darstellen, entschied der EuGH mit Urteil vom 14.12.2023 (C‑340/21). Das Urteil ist ein …
26.03.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 25.03.2024 . Gemäß der geltenden Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union sind Unternehmen dazu verpflichtet, ihren Kunden Auskunft über die sie betreffenden gespeicherten Daten zu geben. Diese Auskunftspflicht ergibt sich …
16.05.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin, München 16.05.2024 – Digitale Kryptowährungen wie Platincoin erfreuen sich immer größerer Beliebtheit und sind inzwischen im Mainstream eines modernen Investors angekommen. Schlecht nur, wenn das Investment unseriös war und die …
25.06.2009
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
In den Jahren 2007 und 2008 plante die Fondsgesellschaft Alternative Capital Invest GmbH & Co.KG (ACI) mehrere Immobilienprojekte in Dubai. Hierzu gehörten auch Wohn- und Bürogebäude, die als mehrstöckige Bürotürme errichtet wurden. …
29.02.2012
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 28.02.2011 - Schlechte Nachrichten für Anleger des Wölbern Invest Fonds Holland 64: es wird von Streitigkeiten zwischen der Fondsgesellschaft und der DG Hyp berichtet, die dem Fonds ein Darlehen gewährte. Hintergrund bildet eine …
19.11.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei „H.P.R. Heinrich•Partner•Rechtsanwälte“ aus Frankfurt a.M. für die Denk Keramische Werkstätten e.K. vor. Vorab: Sollten Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie sich gerne für eine kostenlose …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder vermehrt Abmahnungen, welche die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln für die ebenfalls in Köln ansässige Time Gate GmbH aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Vorwurf …
27.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell liegt uns zur Bearbeitung eine urheberrechtliche Abmahnung der CYFIRE Rechtsanwälte aus Frankfurt a. M. im Auftrag des Herrn Folkert Knieper vor. Gegenstand der Abmahnung ist hier der gegenüber unserer Mandantschaft erhobene Vorwurf …
10.11.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Uns wurde erneut eine aktuelle Abmahnung der Louis Vuitton Malletier vorgelegt, die durch ihre Rechtsanwälte CBH aus Hamburg ausgesprochen wurde. Das uns vorliegende Abmahnschreiben datiert vom 06.11.2023. Es wird zunächst einleitend wie …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Genauso wie zu Beginn des letzten Jahres stellen wir in den ersten Tagen des Jahres 2024 fest, dass die Anzahl der Anfragen für Ticketabmahnungen der einschlägigen Fußallvereine bei uns groß ist. So liegen uns bereits eine zweistellige Zahl …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Aktuell wurde uns zur Bearbeitung eine Vertragsstrafenanforderung des EuroConsum e.V. wegen der Zuwiderhandlung gegen eine ursprünglich abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung vorgelegt. Das als „Nachverstoß“ bezeichnete Schreiben …