111.140 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Pflichtteilsberechtigt – bekommt man mehr als man denkt? (Teil II)
Pflichtteilsberechtigt – bekommt man mehr als man denkt? (Teil II)
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im Teil 1 wurde die Pflichtteilsberechtigung selbst dargestellt. Aber auch die Höhe der Pflichtteilsberechtigung ruft meist ein Erstaunen hervor. Denn auch mit dem Pflichtteil kann der Pflichtteilsberechtigte - natürlich je nach Umfang des …
Wirksamkeit der Kündigung in Sachen HAT Fonds
Wirksamkeit der Kündigung in Sachen HAT Fonds
| 14.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
In der Vergangenheit war eine Vielzahl der zum ersten Kündigungstermin erklärten ordentlichen Kündigungen bei den sog. HAT Fonds zurück gewiesen worden. Die verschiedenen Fondsverwaltungen hatten die Wirksamkeit der Kündigung nicht …
Visum abgelehnt!  -  was tun?
Visum abgelehnt! - was tun?
| 14.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Staatsangehörigen benötigt für die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland oder in den Schengen Raum ein Visum. Oftmals gestaltet sich die Visumerteilung je nach Herkunftsland mehr oder weniger problemlos, allerdings …
Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
Bindhardt Fiedler Zerbe RAe / Abmahnung – Filesharing / Berlins Most Wanted (Bushido, Fler, Kay One)
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte aus Linden versendet aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag des Herrn Anis Mohamed Ferchichi (Künstlername „Bushido”) unter anderem wegen dem Musikwerk: „Berlins Most …
DEGI Europa - Wie geht es weiter, Hilfestellung für Anleger!
DEGI Europa - Wie geht es weiter, Hilfestellung für Anleger!
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Was Anleger des DEGI Europa tun sollten: wichtige Informationen für Anleger Im letzten Jahr kam für die Anleger des DEGI Europa der Schock: der offene Immobilienfonds muss liquidiert werden. Anleger des DEGI Europa wissen nun nicht, wann …
Abmahnung der Kanzlei Rasch wegen Urheberrechtsverletzung an dem Album „MTV Unplugged – Above and Beyond“
Abmahnung der Kanzlei Rasch wegen Urheberrechtsverletzung an dem Album „MTV Unplugged – Above and Beyond“
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Ihnen ein solcher Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, verlangt die Kanzlei Rasch derzeit € 1.200,00 von Ihnen als abgemahntem Anschlussinhaber. Das wichtigste zuerst: Lassen Sie fachanwaltlich prüfen, ob der Rechtsverstoß überhaupt …
Weitere Rechte von Fluggästen
Weitere Rechte von Fluggästen
| 14.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Zu solchen Ereignissen kommt es glücklicherweise nur selten. Dagegen kann es hin und wieder vorkommen, dass sich Flüge verspäten oder annulliert werden. Welche Rechte Ihnen in einem solchen Fall zustehen, erfahren Sie hier: Wird ein Flug …
Ehemalige Partner müssen mehr Unterhalt bezahlen
Ehemalige Partner müssen mehr Unterhalt bezahlen
| 14.02.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Geschiedene dürfen mit mehr Unterhalt von ihrem ehemaligen Partner rechnen. Denn die bisherige Berechnungsmethode, die Geschiedenen in der Regel weniger Unterhalt gewährte, wurde vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als verfassungswidrig …
Verpatzter Urlaub: Geld zurück?
Verpatzter Urlaub: Geld zurück?
| 11.02.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Der Urlaub sollte die erholsamste Zeit des Jahres sein. Leider kann nicht jeder den Urlaub entspannt genießen; immer öfter berichten Reisende, dass ihr Urlaub etliche Unannehmlichkeiten mit sich brachte. Doch wer sich im Reisebüro über …
Nötigung im Straßenverkehr
Nötigung im Straßenverkehr
| 11.02.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Sie sich häufig mit dem Auto auf Deutschlands Straßen bewegen, so kann leicht einmal gegen Sie wegen Nötigung im Straßenverkehr ermittelt werden. Die Strafanzeige wird oft durch andere Verkehrsteilnehmer erstattet, mit denen es zu …
Gesetzesentwurf zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr
Gesetzesentwurf zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr
| 11.02.2011 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Gesetzesentwurf Hamburgs zu § 112 StPO sieht eine Änderung dieses Paragrafen vor. (BR-Drucksache 24/11). Bei den Haftgründen in § 112 a StPO sollen in einer neuen Ziffer die Straftatbestände der Raub- und räuberischen Erpressungsdelikte …
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
Verkehrsunfall - Probleme mit dem Schadenmanagement durch die Kfz-Haftpflichtversicherung des Schädigers
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit einigen Jahren versucht die Kfz-Versicherungswirtschaft verstärkt, im Haftpflichtschadenfall - also i.d.R. nach einem Verkehrsunfall - den Geschädigten möglichst unverzüglich an die Versicherung des Schädigers zu binden, um sein …
Hartz-IV-Reform gescheitert - was tun?
Hartz-IV-Reform gescheitert - was tun?
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Thomas Fertig
Droht den überlasteten Sozialgerichten für den Fall des Scheiterns des Gesetzes-Entwurfes der Regierungskoalition im Bundesrat ab der kommenden Woche eine „Klageflut”? Zunächst erst mal nicht, denn die ca. 4,7 Millionen Leistungsempfänger …
OLG Frankfurt bestätigt, dass Treugeber gegenüber der Gesellschaft nicht haften
OLG Frankfurt bestätigt, dass Treugeber gegenüber der Gesellschaft nicht haften
| 11.02.2011 von Rechtsanwältin Noelle Will
In einem vor dem OLG Frankfurt geführten Verfahren betreffend den HAT Fonds 57 hatte die GbR selbst im Rahmen einer von ihr erhobenen Widerklage die Gesellschaftereinlage eingefordert. Das Landgericht hatte der Rechtsauffassung des Klägers …
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
Eilmeldung: LSG Essen stoppt Ambulanzzulassung einer Klinik nach § 116b SGB V
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Holger Barth
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen stoppt die Ambulanzzulassung eines Krankenhauses nach § 116b SGB V und bekräftigt die Anfechtungsberechtigung konkurrierender Vertragsärzte. (LSG Essen, Beschluss vom 9.2.2011 - Az.: L 11 KA 91/10 B …
rka Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing / Topware Entertainment GmbH
rka Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing / Topware Entertainment GmbH
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Kanzlei .rka Rechtsanwälte aus Hamburg versendet aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Topware Entertainment GmbH unter anderem wegen dem Computerspiel: „Two Worls II” Über den Internetanschluss der …
Pflichtteilsberechtigt – quasi enterbt oder doch Ansprüche? (Teil I)
Pflichtteilsberechtigt – quasi enterbt oder doch Ansprüche? (Teil I)
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Entgegen der immer wieder vertretenen Auffassung im Volksmund, man könne Angehörige vollständig enterben und die Angehörigen würden dann keinen Anteil am Erbe erhalten, werden die sog. Pflichtteilsberechtigte regelmäßig auch im Falle der …
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses. In der Regel wird er schriftlich geschlossen. Doch was passiert, wenn er nur mündlich ausgehandelt wird? Viele Verträge enthalten unwirksame Klauseln,- was dann? 1995 …
Urteil des Monats Februar
Urteil des Monats Februar
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Erfreulicherweise hat der BGH im Urteil vom 09.02.2011 einem Vermieter das Recht zur ordentlichen Kündigung des Mietvertrages attestiert, wenn der einzige noch verbleibende Mieter eines ansonsten leerstehenden Hauses den Abriss des völlig …
Hilfe bei Abmahnungen
Hilfe bei Abmahnungen
| 11.02.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Kanzleien mahnt aktuell wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnungen sind behauptete Rechtsverletzungen an Musik- und Filmdateien, Computerspielen und Hörbüchern. Neben der Abgabe einer …
DEGI International, DEGI Europa - Wer kommt für den Schaden der Anleger auf?
DEGI International, DEGI Europa - Wer kommt für den Schaden der Anleger auf?
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der DEGI International, DEGI Europa Immobilienfonds sind derzeit unsicher. Viele Anteile der Fonds wurden über Allianz-Agenturen bzw. über die Dresdner Bank AG an Anleger als sichere Geldanlage verkauft. Es fragt sich nur wer für …
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine interessante und richtige Entscheidung zum Thema Abmahnrecht hat das LG Düsseldorf mit Urteil vom 23.11.2010 (Az. 12 O 312/10) getroffen: Allein der Umstand, dass eine „Baustellenseite" im Internet bereitgestellt wird, löst noch keine …
Recht auf Reisen
Recht auf Reisen
| 11.02.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erinnern Sie sich noch an den Vulkanausbruch auf Island im vergangenen Jahr, die Aschewolke und die damit verbundenen Turbulenzen für die Urlauber? Manche Urlauber hatten Glück und konnten kurzfristig auf andere Reisemöglichkeiten …
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
Recht für Computer, Telekommunikation und Internet im Dialog
| 10.02.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob im Geschäftsleben oder im Privatbereich: Inzwischen sind Computer, Internet und Telefon aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Dementsprechend vielfältig sind die Rechtsprobleme, die vor Gericht landen. Das Recht hat sich inzwischen …