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BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
BAV zum Nulltarif in Zeiten steigender Inflation
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Prinzip der bAV zum Nulltarif Betriebliche Altersversorgung zum Nulltarif ist nicht nur eine überaus effiziente Form der Vergütung, sondern für viele Unternehmen die einzige Chance, günstig den Arbeitnehmern Altersleistungen zukommen zu …
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
10 % Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Funktion der pauschaldotierten Unterstützungskasse Die pauschaldotierte Unterstützungskasse in Ihrer Funktion zu verstehen ist nicht schwer. Für die Umsetzung der bAV über den Durchführungsweg der pauschaldotierten Unterstützungskasse …
Opel Abgasskandal: Rückrufaktion E222115640 (22-C-013) für Zehntausende Fahrzeuge rollt an
Opel Abgasskandal: Rückrufaktion E222115640 (22-C-013) für Zehntausende Fahrzeuge rollt an
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Nächster und zugleich neuer Akt im Abgasskandal. Jetzt geht es auch bei Opel richtig los. Nachdem das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am 17.02.2022 in der Rückrufdatenbank einen amtlichen Rückruf für rund 74.500 Fahrzeuge angeordnet hatte, …
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
Entgangene Urlaubsfreuden – der vernachlässigte Anspruch bei Stornierung einer Kreuzfahrt durch den Veranstalter
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Mirko Göpfert
Absagen von Kreuzfahrten seitens des Veranstalters sind selten eine willkommene Nachricht für den Reisegast. Die Gründe für eine Absage sind vielfältig, zuletzt häufig auch der Pandemie- und der Sicherheitslage zuzuschreiben. „In jüngerer …
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
Betriebsrentenstärkungsgesetz als Haftungsfalle und Risiko für Steuerberater
| 18.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Zunehmende Haftung der Steuerberater Nicht nur die Anforderungen an Bilanzierung und Rechnungslegung und die Risiken aus unserer gesamtwirtschaftlichen Situation werden immer größer, auch von vielen Steuerberatern wenig beachtete …
OLG Naumburg setzt BGH Urteile um / Einrede der Verjährung hilft VW im Dieselskandal nichts
OLG Naumburg setzt BGH Urteile um / Einrede der Verjährung hilft VW im Dieselskandal nichts
| 17.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hatte in zwei wichtigen Urteilen rund um den Motor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Das OLG Naumburg orientierte sich in seinem …
Verjährungswelle im Audi Abgasskandal bei 3,0 Liter und 4,2 Liter Dieselmotoren baut sich auf
Verjährungswelle im Audi Abgasskandal bei 3,0 Liter und 4,2 Liter Dieselmotoren baut sich auf
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Geschädigte des Audi Dieselskandals rund um die 3,0 Liter und 4,2 Liter Motoren müssen jetzt schnell handeln. Die Ansprüche von Hunderttausenden Besitzern von Dieselfahrzeugen der Marken Audi, Porsche und VW werden Ende dieses Jahres …
Was ist eine reservepolsterfinanzierte Unterstützungskasse?
Was ist eine reservepolsterfinanzierte Unterstützungskasse?
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Begriff der reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse Aus verschiedenen Gründen hören Unternehmer in letzter Zeit immer häufiger den Begriff der "reservepolsterfinanzierten Unterstützungskasse". Hinter diesem Begriff verbirgt sich …
Einsatz einer Zeitschaltuhr zur Abgasmanipulation bleibt in Gerichtsverfahren gegen Fiat Chrysler unstreitig
Einsatz einer Zeitschaltuhr zur Abgasmanipulation bleibt in Gerichtsverfahren gegen Fiat Chrysler unstreitig
| 14.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Die Manipulation der Motorsteuerungssoftware durch eine Zeitschaltuhr gilt unter Experten als eine der schlichtesten. Rund 22 Minuten nach Motorstart wird die Abgasnachbehandlung einfach abgeschaltet. In sämtlichen durch uns geführten …
Fahrradunfall mit Schädel-Hirn-Trauma - 20.000 € Schmerzensgeld
Fahrradunfall mit Schädel-Hirn-Trauma - 20.000 € Schmerzensgeld
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Helzel
Was war passiert? Die Klägerin stürzte nach einer Kollision mit einem Auto. Der Autofahrer übersah beim Rechtsabbiegen auf einer Kreuzung die geradeaus fahrende Radfahrerin. Diese stürzte auf den Hinterkopf und verletzte sich schwer. Welche …
OLG Düsseldorf Urteil vom 24.02.2022: Schadensersatz im VW Abgasskandal – Verjährungseinrede hilft VW nichts
OLG Düsseldorf Urteil vom 24.02.2022: Schadensersatz im VW Abgasskandal – Verjährungseinrede hilft VW nichts
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Volkswagen erleidet mit der Einrede der Verjährung im Dieselskandal erneut eine Schlappe. Das OLG Düsseldorf erkannte der Besitzerin eines Audi mit Urteil vom 24.02.2022, 22 U 91/21, Schadensersatz zu, nachdem sie zuvor ihre Ansprüche …
Информация для беженцев с Украины
Информация для беженцев с Украины
| 08.03.2022 von Rechtsanwalt Pavlo Novak
Дорогие украинцы, дорогі украінці, в этой заметке я хочу коротко ознакомить Вас с действующими на сегодня правилами пребывания в Германии для беженцев из Украины из-за российской агрессии. Поскольку ситуация каждый день меняется и очень …
Sozialrecht: Ansprüche der Flüchtlinge des Krieges in der Ukraine bis 31.05.2022
Sozialrecht: Ansprüche der Flüchtlinge des Krieges in der Ukraine bis 31.05.2022
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Hinweis zur Rechtskreisänderung ab 01.06.2022 Ab dem 01.06.2022 geht die Zuständigkeit für die Flüchtlinge von den Sozialämtern auf die örtlichen JobCenter über. Damit erhöhen sich auch die Leistungen. Es wird Übergangsregelungen geben. …
Weiteres Urteil im Abgasskandal: OLG Schleswig bestätigt Haftung von Audi bei Porsche Cayenne S Diesel 4,2 l
Weiteres Urteil im Abgasskandal: OLG Schleswig bestätigt Haftung von Audi bei Porsche Cayenne S Diesel 4,2 l
| 05.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Das Oberlandesgericht Schleswig hat im Dieselskandal rund um die von Audi produzierten 4,2 Liter V8 Motoren eine weitere verbraucherfreundliche Entscheidung gefällt. Mit Urteil vom 15.02.2022, 7 U 41/21, bestätigte das OLG die Haftung der …
Wohnungswirtschaft Datenschutz Haftung des Geschäftsführers
Wohnungswirtschaft Datenschutz Haftung des Geschäftsführers
04.03.2022 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Aus Bremen wird berichtet, dass eine dort ansässige Wohnungsbaugesellschaft mit einem Bußgeld in Höhe von 1,9 Millionen € wegen des Verstoßes gegen Datenschutzbestimmungen belegt worden ist. Zusätzlich sind zwei leitende Angestellte …
BGH Urteile vom 21.02.2022: Der Restschadensersatz – Joker sticht trotz Verjährung im VW Abgasskandal
BGH Urteile vom 21.02.2022: Der Restschadensersatz – Joker sticht trotz Verjährung im VW Abgasskandal
| 05.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Der Bundesgerichtshof hat in zwei der aktuell wichtigsten Diesel-Urteile rund um den Skandalmotor EA189 am 21.02.2022 entschieden, dass Verbrauchern bei Neuwagengeschäften ein Anspruch auf sog. Restschadensersatz zusteht. Die …
Opel Abgasskandal: Aktueller, amtlicher Rückruf des KBA für rund 74.500 weitere Diesel Fahrzeuge
Opel Abgasskandal: Aktueller, amtlicher Rückruf des KBA für rund 74.500 weitere Diesel Fahrzeuge
| 01.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Seit dem 17.02.2022 ist die Rückrufdatenbank des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) im Zusammenhang mit dem Opel Dieselskandal um einen Eintrag reicher. Allein in Deutschland werden rund 74.500 Autos verpflichtend zurückgerufen. Weltweit sind …
Rechtstipp – Revision im Strafrecht
Rechtstipp – Revision im Strafrecht
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Während die Strafverteidigung in der ersten oder der Berufungsinstanz häufig schnelles Reaktionsvermögen und Kaltschnäuzigkeit erfordert, verlangt die Revision in Strafsachen andere Qualitäten. Das liegt daran, dass in dieser, der letzten, …
BGH bestätigt trotz Verjährung Anspruch auf Schadensersatz im VW Abgasskandal – Der Weg ist frei!
BGH bestätigt trotz Verjährung Anspruch auf Schadensersatz im VW Abgasskandal – Der Weg ist frei!
| 05.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Für eine Vielzahl von Geschädigten des VW Dieselskandals, die bislang noch nicht geklagt haben, hat sich das Warten gelohnt. Der Bundesgerichtshof bestätigte mit zwei wichtigen Urteilen vom 21.02.2022 zu den Az.: VIa ZR 8/21 und VIa ZR …
Schuldverschreibung Hansapark Finance GmbH: Totalschaden?
Schuldverschreibung Hansapark Finance GmbH: Totalschaden?
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger, die eine Inhaberschuldverschreibung der Hansapark Finance GmbH im Jahr 2019 mit einer Verzinsung von 6 % p.a. erworben haben, haben in den vergangenen Tagen Post von ihrer Depotbank erhalten. Es wird Ihnen von dritter Seite ein …
Erneut Schadensersatz im Wohnmobil Abgasskandal: LG Meiningen verurteilt Fiat Chrysler
Erneut Schadensersatz im Wohnmobil Abgasskandal: LG Meiningen verurteilt Fiat Chrysler
| 18.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Fiat-Chrysler Automobiles (FCA) musste rund um den Fiat Dieselskandal eine weitere Niederlage einstecken. Nachdem zuletzt bereits das LG Landau mit Urteil vom 27.12.2021, 2 O 169/21, einem Wohnmobilbesitzer Schadensersatz zugesprochen …
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
Wie ein Arbeitsverhältnis nachträglich befristet werden kann.
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Kagan Ünalp
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 29.07.2021 – 11 Ca 193/21 Eine Regelung darüber, dass das Arbeitsverhältnis automatisch mit Erreichen des Regelrenteneintrittsalters endet, stellt aus arbeitsrechtlicher Sicht eine Befristung dar. Was …
BGH Urteile vom 10.02.2022 lehren für den Audi Abgasskandal bei 3.0 l Motoren: Wer zu spät klagt, geht leer aus!
BGH Urteile vom 10.02.2022 lehren für den Audi Abgasskandal bei 3.0 l Motoren: Wer zu spät klagt, geht leer aus!
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
Geschädigte des Audi Dieselskandals rund um die 3,0 und 4,2 Liter Motoren müssen jetzt schnell handeln. Die aktuellen Entscheidungen des BGH vom 10.02.2022 zu den EA189-Motoren bestätigen erneut, dass auch der Großteil der …
Auswirkungen durch die Hinweise des IDW für die Pensionsrückstellungsbewertung bei rückgedeckten Pensionszusagen
Auswirkungen durch die Hinweise des IDW für die Pensionsrückstellungsbewertung bei rückgedeckten Pensionszusagen
| 14.02.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Situation in der Praxis Gerade im Bereich der Gesellschaftergeschäftsführerversorgung gehören die Pensionszusagen oder Direktzusagen zu einem wichtigen und viel genutzten Durchführungsweg. In vielen Fällen sind sie rückgedeckt, häufig …