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Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwerbehinderung
Mehrere einzelne Grade der Behinderung (GdB) ergeben eine Schwerbehinderung
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Wenn kranke Menschen unter mehreren Behinderungen leiden, kann aus den einzelnen Graden der Behinderung (GdB) eine Gesamt-GdB gebildet werden. Die dem Sozialgericht Aurich vorliegende Frage war, ob zwei GdB von 30 eine Schwerbehinderung mit …
Fehlende Betreuungsmöglichkeit als wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe
Fehlende Betreuungsmöglichkeit als wichtiger Grund für Arbeitsaufgabe
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau M. ist seit 2013 als Rezeptionistin in einem Hotel tätig. Sie arbeitet in Schichten. Im Jahr 2018 kam ihre Tochter zur Welt. Nach Inanspruchnahme von Elternzeit begehrte sie bei ihrem Arbeitgeber Teilzeit. Hierbei beantragte sie, …
Pflichtverteidiger: Kosten und Voraussetzung
Pflichtverteidiger: Kosten und Voraussetzung
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Um den Pflichtverteidiger ranken sich viele Gerüchte und Mythen. Eine hartnäckige Meinung ist der Ansicht, dass es sich bei dem Pflichtverteidiger gar nicht um einen richtigen Strafverteidiger handelt. Stattdessen wird vom Staat ein …
Falsche Beschuldigung durch Kollegen: Wie reagiert man darauf am besten?
Falsche Beschuldigung durch Kollegen: Wie reagiert man darauf am besten?
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Einen beim Chef madig machen, Dinge in die Schuhe schieben, die nicht stimmen: Meist passiert das aus einem bestimmten Grund, und zwar, weil man einen …
Gemeinsame Schadensregulierung nach Massenkarambolage?
Gemeinsame Schadensregulierung nach Massenkarambolage?
| 30.04.2019 von anwalt.de-Redaktion
Vor allem bei schlechten Wetterverhältnissen kommt es immer wieder zu Unfällen mit vielen Beteiligten. Am letzten Aprilwochenende waren auf der A71 zwischen Suhl und Meiningen laut Polizei 50 Fahrzeuge in einen Massencrash verwickelt. …
Ab Oktober 2020 schuldenfrei in nur 3 Jahren? Strategische Tipps zur bevorstehenden Insolvenzreform
Ab Oktober 2020 schuldenfrei in nur 3 Jahren? Strategische Tipps zur bevorstehenden Insolvenzreform
| 14.12.2020 von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
Aktualisiert!! Stand: 14.Dezember 2020: Bundestag entscheidet voraussichtlich am 17.12.2020 über die Verkürzung der Restschuldbefreiung von sechs auf drei Jahre! Der Rechtssauschuss tagt diesbezüglich allerdings nochmal am 15.12.2020, so …
Zuzug zu deutschen Ehepartnern oder Heiraten in Dänemark leicht gemacht?
Zuzug zu deutschen Ehepartnern oder Heiraten in Dänemark leicht gemacht?
| 26.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Grundsätzlich hat der ausländische Ehegatte eines Deutschen einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, gemäß § 28 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG. Das gilt unabhängig von der Staatsangehörigkeit des ausländischen Ehegatten. Denn …
Insolvenzverfahren - Abweisung mangels Masse, § 26 InsO - Rechtsfolgen? Wie geht es nun weiter?
Insolvenzverfahren - Abweisung mangels Masse, § 26 InsO - Rechtsfolgen? Wie geht es nun weiter?
| 13.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Nachdem ein Insolvenzantrag gestellt wurde, prüft das Gericht – über einen vorläufigen Insolvenzverwalter – ob das Vermögen des Unternehmens voraussichtlich ausreichen wird, um die Verfahrenskosten (Gerichtsgebühr, Honorar des …
Vorsicht in WhatsApp und Messengergruppen – so schnell macht man sich strafbar
Vorsicht in WhatsApp und Messengergruppen – so schnell macht man sich strafbar
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Dass das Weiterleiten und sogar schon das bloße Empfangen von Bildern oder Videos über WhatsApp strafbar sein kann, ist vielen Nutzern nicht bewusst. Da der Messaging-Dienst die versendeten Bilder und Videos nicht prüft, können so …
Meine Whats-App Nachricht wurde weitergeleitet – wie kann ich mich dagegen wehren?
Meine Whats-App Nachricht wurde weitergeleitet – wie kann ich mich dagegen wehren?
| 21.10.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Es passiert tagtäglich – Whatsappnachrichten werden weitergleitet, es wird ein Screenshot gemacht und der Inhalt wird Dritten zugänglich gemacht. Alles halb so wild oder wird hier sogar gegen geltendes Recht verstoßen? Grundsatz: Das …
Mutterschutz oder während des Mutterschutzes arbeiten?
Mutterschutz oder während des Mutterschutzes arbeiten?
| 04.06.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele Frauen nutzen die Möglichkeiten des Mutterschutzes gerne aus und brauchen diese Zeit auch für sich und ihr Kind. Doch manche Frauen wollen dies gar nicht. Sie wollen so lange wie möglich vor der Geburt arbeiten und danach schnell …
EU-Verordnung: Personalausweis mit Fingerabdruck wird Pflicht ab 2020
EU-Verordnung: Personalausweis mit Fingerabdruck wird Pflicht ab 2020
| 25.11.2019 von Paula Böttger anwalt.de-Redaktion
Durch die neue EU-Verordnung werden ab 2020 Personalausweise vereinheitlicht. Eine Speicherung der biometrischen Daten (Fingerabdrücke) auf dem Ausweis ist verpflichtend. Damit soll die digitale Strafverfolgung erleichtert werden. Innerhalb …
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In der Vergangenheit mehren sich die Fälle, in denen Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaften (im Folgenden: touristische Unternehmen) vertraglich vereinbarte Flugzeiten einseitig zum Nachteil der Reisenden / Fluggäste verändern. Wie soll …
Krankenversicherung: Die Kasse macht Kasse
Krankenversicherung: Die Kasse macht Kasse
| 04.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seit dem 1. Februar verlangen die ersten gesetzlichen Krankenkassen von ihren Mitgliedern einen Zusatzbeitrag in Höhe von 8 Euro pro Monat oder mehr. Diese Möglichkeit hat der Gesetzgeber den Trägern der gesetzlichen Krankenversicherung …
Urlaubsregelungen in Zeiten von Corona – was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen?
Urlaubsregelungen in Zeiten von Corona – was müssen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wissen?
| 26.02.2021 von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Während der Corona-Krise kann der Arbeitgeber nur unbezahlten Urlaub anordnen, wenn seine Mitarbeiter damit einverstanden sind oder dies selbst verlangen. Der Arbeitgeber kann aus dringenden betrieblichen Gründen eine Urlaubssperre …
Kann ich Zinsen und Tilgung der Immobilienfinanzierung vom Unterhalt abziehen?
Kann ich Zinsen und Tilgung der Immobilienfinanzierung vom Unterhalt abziehen?
| 17.11.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Der sogenannte Wohnvorteil prägt das gesamte Unterhaltsrecht . Dieser geldwerte Vorteil erhöht das zur Verfügung stehende Einkommen des Unterhaltspflichtigen, obwohl eine tatsächliche Einnahme gar nicht vorhanden ist. Daran schließt sich …
Zurückstellung von der Schule in Bayern (Art. 37 BayEUG)
Zurückstellung von der Schule in Bayern (Art. 37 BayEUG)
| 03.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie erreiche ich eine Zurückstellung von der Schule in Bayern? In vielen Familien besteht ein großes Bedürfnis, eine Zurückstellung von der Schule zu erwirken, um dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit im Kindergarten zu geben. Meist spielen …
Vorladung wegen Körperverletzung erhalten - Was ist zu tun?
Vorladung wegen Körperverletzung erhalten - Was ist zu tun?
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Sie haben eine Vorladung wegen Körperverletzung erhalten und wissen nicht, wie Sie sich nun zu verhalten haben? Hier nun ein paar Informationen. Zunächst einmal ist zu beachten, dass Sie als Beschuldigter im Strafverfahren nicht …
Abfindung versteuern: Steuerlast mit der Fünftelregelung mindern
anwalt.de-Ratgeber
Abfindung versteuern: Steuerlast mit der Fünftelregelung mindern
| 01.03.2022
Abfindungen sind einmalige Sonderzahlungen des Arbeitgebers an Arbeitnehmer. Sie fallen insbesondere bei einvernehmlichen Beendigungen von Arbeitsverhältnissen durch Aufhebungsvertrag an und werden meist in vollen Monatsgehältern bemessen. …
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
Hausdurchsuchung wegen Verbreitung oder Besitz kinderpornografischer Schriften – § 184b StGB
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Hausdurchsuchungen kommen plötzlich und unangekündigt. Werden dabei kinderpornografische Schriften gefunden, kann dies eine Strafbarkeit nach § 184b StGB mit sich bringen. Dies hat nicht nur strafrechtliche Folgen, auch das soziale Leben …
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
Kundenbindung auf Zwang: Wenn der Vertragspartner eine Kündigung ignoriert
| 06.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Viele Menschen sind tagtäglich davon betroffen, viele nennen es Abzocke mit System: Unternehmen, die nichts von einer Kündigung ihres Kunden wissen wollen. Vielmehr wollen sie Verträge, die ihnen Geld einbringen (v.a. Abos, Miet- bzw. …
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
| 25.05.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wenn gegen Beamte ein Strafverfahren geführt wird, besteht immer auch die Gefahr der Einleitung disziplinarrechtlicher Schritte des Dienstherrn. Dies gilt ausnahmslos dann, wenn das Strafverfahren einen „innerdienstlichen" Sachverhalt …
Strafzettel aus Italien. Muss ich zahlen?
Strafzettel aus Italien. Muss ich zahlen?
| 20.05.2024 von Avvocato Davide Cuocolo LL.M.
Bürger mit Wohnsitz in Deutschland und Geldstrafen aus Italien Müssen die Bußgelder aus Italien bezahlt werden? Gibt es eine Zustellungsfrist ? Wann ist die Zustellung gültig? Alle Informationen in diesem Artikel. Wenn Sie häufig …
Einbürgerung: Der Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft
anwalt.de-Ratgeber
Einbürgerung: Der Weg zur deutschen Staatsbürgerschaft
| 08.07.2022
Mit der Einbürgerung erwerben Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft. Wir haben die wichtigsten Informationen zu den Voraussetzungen, dem Ablauf und zur Dauer einer Einbürgerung kompakt für Sie dargestellt. Erfahren Sie außerdem, wie Sie …