108.709 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer hat juristische Schritte gegen die Mecklenburgische Versicherungsgesellschaft eingeleitet. Aus Sicht der Kanzlei verweigert der Rechtschutzversicherer in betrügerischer Absicht die Übernahme von …
|
21.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Vielfahrer sind im Diesel-Abgasskandal von VW vor Gericht bisher leer ausgegangen. Ab einer bestimmten Laufleistung des Motors fraß die an VW zu zahlende Nutzungsentschädigung den Schadensersatz der Verbraucher auf. Das könnte sich jetzt …
|
04.07.2018
von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Hinweisbeschluss vom 8. November 2017, Aktenzeichen 9 U 48/17, darauf hingewiesen, dass einer Frau, die beim Herunterbeugen zum Hund eines Bekannten von dem Tier gebissen wurde, Schadenersatz vom …
|
17.12.2018
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Umgangsrecht und Umgangsregelung – Kindeswohl vs. Elternstreit Das OLG Düsseldorf hat eine wichtige Entscheidung zum Thema Umgangsrecht getroffen (Beschluss 18.05.2018, II-8 UF 53/17) I. Sachverhalt Die beteiligten, seit 2015 nicht mehr mit …
|
29.03.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Derjenige Elternteil, bei dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Obhutselternteil), kann vom anderen Elternteil die Herausgabe der persönlichen Sachen des Kindes, wie Impfpass und Untersuchungsheft, in gesetzlicher …
|
01.07.2020
von Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.
Die jahrelange Beratungspraxis hat gezeigt: Die unzähligen Filesharing-Fälle sind alle sehr ähnlich, aber der Teufel steckt im Detail. Ermittlungsfehler sind (außer bei Pornofilmen) selten. Das bedeutet: In der Regel wissen die …
|
23.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Auch der südkoreanische Autohersteller Kia steckt mitten im Diesel-Abgasskandal. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) veröffentlichte am 28. August 2022 einen Rückruf unter dem Code221026 für über 19.000 Fahrzeuge in Deutschland. Betroffen davon …
|
06.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Amtsgericht Wedding hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Ausgleichszahlungen nach der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über eine gemeinsame Regelung für Ausgleichs- und …
|
24.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Einer der häufigsten Streitpunkte zwischen Mieter und Vermieter ist die Betriebskostenabrechnung. Häufig zeigt sich, dass die Abrechnung fehlerhaft ist und zu hohe Betriebskosten vom Vermieter gefordert werden. Es lohnt sich daher die …
|
11.07.2023
von Rechtsanwältin Sandra Haas
Nach einem aktuellen Urteil des AG München vom 16.11.2021 – Az. 322 C 13216/21 – kam es im Rahmen einer Unfallregulierung nicht darauf an, ob es bei der streitigen Rechnungsposition „Covid-19 Schutzmaßnahme inkl. Material“ um eine …
|
20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
|
26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche und …
|
19.01.2016
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 09.09.2014, Az.: BVerwG 1 C 10.14. , entschieden, dass eine Einbürgerung nicht deshalb nichtig ist, weil der Einbürgerungsbewerber vorsätzlich sowohl über seine wahre Identität als auch …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Beschluss vom 09.11.2017 – 1 StR 204/17 Der gewerbsmäßige, gewaltsame oder bandenmäßige Schmuggel ist neben der Steuerhinterziehung eine der Straftaten, die direkt in der Abgabenordnung (AO) geregelt sind. Der Schmuggel …
|
09.03.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher …
|
30.04.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Beamtenversorgung wird nur bis zu einer Höchstgrenze gezahlt. Hat ein Versorgungsberechtigter daneben auch Ansprüche auf eine gesetzliche Rente oder auf eine Zusatzversorgung als ehemaliger Tarifbeschäftigter, ruht die Beamtenversorgung …
|
20.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Den Prüfling trifft keine Verantwortlichkeit für die verspätete Vorlage eines amtsärztlichen Attestes, das vom Gesundheitsamt nach unverzüglicher Feststellung der Prüfungsunfähigkeit verzögert an den Prüfling übersandt und von diesem …
|
11.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Demnächst ist es wieder soweit. Die Hamburger Schulen versenden sowohl Aufnahme- als auch Ablehnungsbescheide bzgl. der Zuweisung von Schülern an eine bestimmte Grundschule. Wie jedes Jahr werden viele Eltern und deren Kinder enttäuscht …
|
11.05.2018
von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling, SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte, konnte einen beachtlichen Erfolg gegen das Land Schleswig-Holstein erzielen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 25.04.2018 – 12 B 16/18). Die …
|
28.11.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hilfe für Anleger des CFB-Fonds 130 "Börse Frankfurt", Ende 2011 verjähren die Ansprüche. Als sichere Anlage wurde den Anlegern der CFB-Fonds Nr. 130 damals von der Commerzbank empfohlen: Daraufhin beteiligten sich rund 2600 Anleger mit …
|
24.02.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Schadensersatz für Anleger der Schiffsfonds HC US-Euro-Flottenfonds, Schiffsfonds, Hanse Capital, Rechtsanwalt, Schadensersatz, Klage Keine leichten Zeiten für den Schiffsfonds US-Euro-Flottenfonds von Hanse Capital. Die schwierige Lage auf …
|
28.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Hamburger Emissionshaus HCI Capital AG gehört zu den führenden Anbietern von Schiffsfonds. Dementsprechend ist es logisch, dass von den vielen HCI Schiffsfonds auch eine gewisse Anzahl dieser Schiffsfonds von der aktuellen Krise der …
|
29.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Hamburger Emissionshaus HCI Capital AG legte im Jahr 2003 einen Dachfonds namens Schiffsfonds III auf. Dieser investierte nicht direkt in konkrete Schiffe. Stattdessen wurde das Geld der Anleger in Zielfonds angelegt, die ihrerseits in …
|
01.06.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen! I. Zu den in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Abmahnungen Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer …