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Kita-Erzieherinnen sind Tendenzträgerinnen nach § 118 BetrVG
Kita-Erzieherinnen sind Tendenzträgerinnen nach § 118 BetrVG
| 08.03.2011 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Bei der Einstellung von Kita-Erzieherinnen der Arbeiterwohlfahrt ist die Zustimmung des Betriebsrates nicht erforderlich. Die Beteiligten streiten über die Frage, ob eine Zustimmung des Betriebsrates zur Einstellung einer Kita-Erzieherin …
Ermittlungen eines Arbeitgebers zur Überwachung vermeintlich krankfeiernder Arbeitnehmer
Ermittlungen eines Arbeitgebers zur Überwachung vermeintlich krankfeiernder Arbeitnehmer
| 07.03.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Nicht wenige Arbeitgeber unterstellen ihren Arbeitnehmern, hin und wieder einmal „blau" zu machen und hierfür eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eines ihnen gewogenen Arztes vorzulegen. Und nicht wenige Arbeitnehmer nehmen sich den einen …
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. …
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienstzeiten von Ärzten
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch darauf hat, nach Ableistung eines Bereitschaftsdienstes zunächst unbezahlte Ruhezeit und anschließend bezahlten Freizeitausgleich gewährt zu …
Winterchaos keine Entschuldigung für zu spätes Erscheinen zur Arbeitsstelle
Winterchaos keine Entschuldigung für zu spätes Erscheinen zur Arbeitsstelle
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Der Winter mit reichlich Schnee und Eisglätte hat uns teilweise fest im Griff, viele Menschen kommen deshalb zu spät, manche vielleicht sogar gar nicht zur Arbeit. Über die aktuelle Rechtslage in solchen Situationen soll der folgende …
Unternehmer aufgepasst – langfristig ausgesprochene Kündigungen können unwirksam sein
Unternehmer aufgepasst – langfristig ausgesprochene Kündigungen können unwirksam sein
| 02.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber, welche für zwei Jahre im Voraus erfolgt, ist unwirksam, da sie den Bestimmungen des Kündigungsschutzgesetzes zuwiderläuft. Dies hat das Landesarbeitsgericht (LAG) …
Urlaub bei Teilzeitbeschäftigung
Urlaub bei Teilzeitbeschäftigung
| 01.03.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Ist der Arbeitnehmer teilzeitbeschäftigt, so ergeben sich keine Besonderheiten gegenüber dem Urlaubsanspruch Vollzeitbeschäftigter, wenn er an allen Werktagen der Woche tätig ist und dann nur verkürzt arbeitet. Der Urlaubsanspruch ist auf …
Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit
Keine Verjährung des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit
| 23.02.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Im zugrunde liegenden Streitfall hatte ein Arbeitnehmer aufgrund längerer Erkrankung den ihm zustehenden Urlaub über mehrere Jahre nicht nehmen können. Als sich bei Ende des Arbeitsverhältnisses Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber …
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Eine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer …
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 17.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann ruhen, wenn sich der Arbeitslose versicherungswidrig verhalten hat. Diese Regelung beruht auf der Überlegung, dass sich die Versichertengemeinschaft gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit wehren können …
Abfindung und Steuern, Teil 1
Abfindung und Steuern, Teil 1
| 16.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen muss, wird häufig eine Abfindung gezahlt. Jedoch währt die „Freude” meist nur so lange, bis man seine Lohn- und Gehaltsabrechnung sieht. Nicht nur, dass man seinen Job verloren hat- nein, man …
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
| 15.02.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Stellenabbau und Kündigungen sind trotz Konjunkturanstieg ein gängiges Thema. Wer selbst betroffen ist, sollte sich unbedingt zeitnah über seine Rechte informieren, um eventuelle Ansprüche durchzusetzen, Klagefristen nicht zu verpassen oder …
Schichtarbeit und Vergütung
Schichtarbeit und Vergütung
| 15.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Um die Kapazitäten in den Unternehmen optimal zu nutzen, wird in zahlreichen Betrieben in Schichten gearbeitet. Die Schichtarbeit wirkt sich meistens stark auf das Privatleben aus- aber auch aus gesundheitlicher Sicht machen sich …
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
Teilzeit, Verlängerung der Arbeitszeit, Schadensersatz bei Unmöglichkeit
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Grundsätzlich hat jeder teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer das Recht, eine Verlängerung seiner Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz vom Arbeitgeber zu verlangen. Hierbei sind allerdings gewisse Grundregeln zu beachten. 1. Ein …
Einseitige Lohnkürzung möglich?
Einseitige Lohnkürzung möglich?
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Arbeitgeber verteilte an seine Mitarbeiter Änderungskündigungen, die weniger Lohn vorsahen. Das Landesarbeitsgericht Rheinland Pfalz befasste sich nun mit der Zulässigkeit solcher Änderungskündigungen. (LAG Rheinland- Pfalz Az. 2 Sa …
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
Der Arbeitsvertrag - Teil 1
| 11.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Der Arbeitsvertrag ist die Grundlage eines jeden Arbeitsverhältnisses. In der Regel wird er schriftlich geschlossen. Doch was passiert, wenn er nur mündlich ausgehandelt wird? Viele Verträge enthalten unwirksame Klauseln,- was dann? 1995 …
Ansprüche nach PTBS - Mit dem fristgerechten Antrag fängt es an
Ansprüche nach PTBS - Mit dem fristgerechten Antrag fängt es an
| 10.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Wer im Dienst der Bundeswehr verletzt wird hat einen Rechtsanspruch auf Hilfe und Entschädigung. Dabei handelt es sich nicht um eine Destination, also ein mildtätiges Geschenk, sondern um einen Anspruch, der auch gegen den Willen der …
Einkommenseinbußen bei Krankheit
Einkommenseinbußen bei Krankheit
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ja, schön, - jeder weiß, dass es das Lohnfortzahlungsgesetz gibt. Das heißt also, dass pro Krankheit, ich betone PRO Krankheit bis zu 6 Wochen vom Arbeitgeber Lohn- bzw. Gehalt weiter bezahlt wird. Aber schauen Sie sich doch einmal Ihre …
Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
Eine Kündigung wegen Kleinigkeiten kann kann auch Mobbing sein - Kasus Peanuts
| 09.02.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Schon vor einiger Zeit machte ein Urteil des Arbeitsgerichts Radolfzell in den Medien Schlagzeilen, der so oder ähnlich in der Praxis immer wieder vorkommt: Danach war die außerordentliche Kündigung einer Mitarbeiterin eines Pflegeheims …
Dienstwagen Teil II
Dienstwagen Teil II
| 08.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Dienstwagenregelungen finden sich meist im Arbeitsvertrag oder in speziellen Dienstwagenvereinbarungen. Hierbei gibt es die verschiedensten Möglichkeiten, wie die Überlassung des Dienstwagens geregelt sein kann. Einige mögliche Klauseln …
Entzug eines Dienstwagens während Langzeiterkrankung eines Arbeitnehmers ist entschädigungsfrei
Entzug eines Dienstwagens während Langzeiterkrankung eines Arbeitnehmers ist entschädigungsfrei
| 08.02.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Arbeitnehmer während einer Langzeiterkrankung keinen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgeltes hat, dem kann ein auch zum privaten Gebrauch überlassener Dienstwagen vom Arbeitgeber entzogen werden, ohne dass dieser zu einer …
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
| 08.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Arbeitsgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers in einem Kleinbetrieb unwirksam ist, wenn diese gegen das Maßregelungsverbot des § 612 a BGB verstößt. Sachverhalt Die Parteien stritten um die Beendigung …
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LAG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein nach 16:00 Uhr in den Briefkasten eines Arbeitnehmers eingeworfenes Kündigungsschreiben diesem noch an diesem oder erst am nächsten Tag zugeht. Das Gericht schloss sich der Ansicht …
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen und Vergleichen
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Ausgleichsklauseln in Aufhebungsverträgen, gerichtlichen und außergerichtlichen Vergleichen sind grundsätzlich weit auszulegen, weil die Parteien in der Regel klare Verhältnisse schaffen und möglichen Streit in der Zukunft vermeiden wollen. …