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15.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Nachdem Anleger bereits im Jahr 2009 die Information der Garbe Logimac AG verdauen mussten, dass die Ausschüttungen auf die Hälfte reduziert werden, folgte nunmehr eine weitere negative Überraschung. Die Garbe Logimac AG teilte ihren …
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Jahr 2010 gab es 153251 Rechtsanwälte in Deutschland. Die Auswahl ist also groß. Doch welcher Anwalt ist der „Richtige” für „Ihren Fall”? Eine wichtige Richtschnur geben die sog. „Fachanwaltstitel”. Nur rund ein Viertel aller …
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15.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Am 15. März ist Weltverbrauchertag, der Tag, an dem weltweit die Verbraucherrechte thematisiert werden. Gerade für Onlineshopper ein Grund zum Feiern. Denn beim Onlinekauf hat der Verbraucherschutz einen besonders hohen Stellenwert. Das …
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14.03.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
In einem aktuellen Fall hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil zur Rechtmäßigkeit einer Mieterhöhung im Rahmen einer öffentlich geförderten Instandsetzung gefällt. Die Vermieterin einer Wohnung richtete an ihren Mieter ein …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Jan Finke
Anleger der Screenland Movieworld Investitions GmbH & Co.KG sind fassungslos. Im Jahr 2008 teilte das Unternehmen seinen Anlegern mit, dass sich bei einer Betriebsprüfung, welche im Vorjahr stattfand, herausstellte, dass die …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Arbeitgeber mit einer Unternehmensgröße von in der Regel mehr als zwanzig Arbeitnehmern, in deren Betrieb/en Betriebsräte gebildet sind und deren Betriebsräte sollten in ihrer täglichen Praxis beachten, dass die Vorschriften des § 99 BetrVG …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
Viele Arbeitgeber haben Probleme mit unpünktlichen Arbeitnehmern. Doch ist nicht immer sofort eine Kündigung möglich. Zunächst einmal muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnen. Wichtig ist, dass die Abmahnung auch eine gewisse Form …
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Seit einiger Zeit erfreuen sich bei den Internetnutzern sog. Streaming-Server immer größerer Beliebtheit. Es hat sich wohl in den meisten Internet-Communities mittlerweile herum gesprochen, dass das Filesharing von aktuellen Kinohits, …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24.02.2011 (5 StR 534/10) eine Verurteilung wegen Totschlags durch einen Polizeibeamten bestätigt: Das Landgericht Neuruppin hat den Polizeibeamten wegen Totschlags zu zwei Jahren Freiheitsstrafe …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Bremer Reederei Beluga schuldet für ein Schiff der Hamburger Vega-Reederei Kosten in Höhe von 240.000 €. Trotz mehrfacher Mahnungen seien weitere Zahlungen ausgeblieben. In den kommenden 12 Wochen will Beluga Ratenzahlungen nach dem …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Rasch im Auftrag der Universal Music GmbH aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an verschiedenen …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger, welche vor dem 31.12.2001 geschlossene Fondsanlagen (Immobilienfonds, Medienfonds, Schifffonds usw.) oder aber Schrottimmobilien erworben haben, müssen noch in diesem Jahre ihre Ansprüche gerichtlich geltend machen, um den Eintritt …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
OLG Frankfurt a. M. mit Entscheidung vom 16.2.2010, war die Bank verpflichtet worden Auskünfte in Bezug auf ein in der Vergangenheit verschollenes Sparbuch zu erteilen. Der Kläger hatte als Rechtsnachfolger seines verstorbenen Vaters …
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14.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Anders als im europäischen Ausland gilt in Deutschland auf Bundesautobahnen grundsätzlich keine Geschwindigkeitsbeschränkung. Soweit die Verhältnisse es erfordern, können durch eine entsprechende Beschilderung die zulässigen …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Schimmel in der Wohnung ist ein sehr großes Ärgernis für jeden Betroffenen, zumal damit auch stets eine Gesundheitsgefährdung zu befürchten sein wird. Ein Schimmelbefall in der Wohnung ist ein Mangel, den es zu beseitigen gilt. Aufgrund der …
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14.03.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Umsatzsteuerabzug damit nicht möglich. Nachzahlungen an das Finanzamt gefordert! CLLB Rechtsanwälte vertritt geschädigte Anleger bei Schadenersatzklagen Die bereits mehr als leidgeprüften Anleger der GFE Nürnberg erhalten in diesen Tagen …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine aktuelle Mietrechtsreform soll die Berliner Räumung als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankern. Die geplante, auch als „Lex Mietnomade” bekannte Gesetzesänderung steht derzeit vor allem bei …
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14.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Deutsche Postbank AG versandte im Jahr 2008 an eine Vielzahl ihrer Kunden persönlich adressierte Werbeschreiben, denen eine auf den Namen des Adressaten ausgestellte Kreditkarte beigefügt war. Um die Kreditkarte verwenden zu können, …
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14.03.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wenn die Eltern einkaufen, ist den Kindern oftmals langweilig. Wie gut, dass es in vielen Kaufhäusern Spielecken für die Kleinen gibt. Doch wer haftet, wenn sich das Kind dort beim Spielen verletzt? Das Kaufhaus oder die Eltern? Diese Frage …
14.03.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Bundessozialgericht hat am 24.02.2011 (B 14 AS 75/10 R) entschieden, dass für Bezieher von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II ein Fernsehgerät nicht zur Erstausstattung einer Wohnung gehört. Der Entscheidung …
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14.03.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Ausschluss des Vaters eines nichtehelichen Kindes von der elterlichen Sorge ist bei Zustimmungsverweigerung der Mutter verfassungswidrig (BVerfG, Beschluss v. 21.7.2010 - 1 BvR 420/09) - Hinweise auf geplante Gesetzesänderung. Der …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Wer gute Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! So, oder zumindest so ähnlich muss sich ein Architekt aus Nordrhein-Westfalen gefühlt haben. Ein Bekannter errichtete mit einem Generalunternehmer ein Haus. Unentgeltlich, ohne …
11.03.2011
von Rechtsanwältin Daniela Maas
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass bei einer nur periodisch auftretenden Mangelhaftigkeit der Mietsache auch nur eine zeitlich begrenzte Mietminderung möglich ist. In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Sachverhalt …
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11.03.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin B. Maja Schönefeldt
Was passiert wenn das Pferd nach dem Beschlagen durch den Hufschmied lahmt und welche Konsequenzen hat es für den Hufschmied, darüber soll der folgende Artikel einen Überblick gewähren. Regelmäßig kommt mit dem Hufschmied und dem Eigentümer …