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Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
10.06.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Voraussetzung für ein Absehen vom Regelfahrverbot ist eine schwerwiegende Härte durch nachgewiesenen drohenden Verlust des Arbeitsplatzes und/oder daraus resultierendem Verlust der wirtschaftlichen Existenzgrundlage. Einfache berufliche …
19.04.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 01.12.2023 (Az. 11 U 32/22) über den Umfang der von Städten und Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen entschieden. Die 1977 geborene Klägerin hatte im Februar 2021 gegen 09:10 Uhr einen Gehweg und …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Der Kläger bestellte 2020 bei der Beklagten eine von dieser zu planende, herzustellende und zu liefernde Küche zu einem Preis von 26.950,00 € brutto; einen Betrag i.H.v. 13.475,00 € leistete er als Anzahlung. Der zwischen den Parteien …
17.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die Warner Bros. Entertainment Inc.. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "The Suicide Squad" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten …
18.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH. wegen unerlaubten Filesharings aus. Hier soll der Film "Moonfall" zugänglich gemacht worden sein. Wie so oft muss dringend davon abgeraten werden, die …
20.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Die Münchner Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal, bekannt für massenhafte Abmahnungen in Filesharing-Fällen, spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Unter anderem geht es um …
24.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit dem Sommer 2010 hat sich der BGH immer wieder mit Klagen auseinandergesetzt, in denen es um urheberrechtlich relevantes Filesharing ging. In bisher mindestens sechzehn Entscheidungen hat der BGH sich mit den verschiedenen …
28.04.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal spricht auch im Jahr 2023 Abmahnungen für die LEONINE Licensing GmbH wegen unerlaubten Filesharings aus. Uns liegt eine aktuelle Frommer Legal-Abmahnung vor, in der behauptet wird, der Film "Everything Everywhere All at Once" …
08.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal mahnt nicht nur aktuelle Kinofilme ab, sondern verfolgt auch Filesharing bei älteren Filmen, die im Handel kaum noch nachgefragt sind. Uns liegt eine Frommer Legal Filesharing-Abmahnung wegen des Films “The Accountant“ von …
15.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Der Film „ John Wick: Chapter 4 ” ist erst Ende März 2023 in die Kinos gekommen. Da reizt es viele, die drei vorangegangenen Filme noch einmal zu sehen, um noch einmal in die Handlung einzusteigen. Wenn man das aber über Filesharing macht, …
22.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
In einem vorherigen Bericht haben wir erwähnt, dass Frommer Legal versucht, Zahlungsansprüche wegen Filesharings für ihre Mandanten mit Mahnbescheiden durchzusetzen. Wir haben auch betont, wie wichtig es ist, gegen einen Mahnbescheid …
24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Fotoabmahnungen sind ein Thema, das in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus gerückt ist. Immer mehr Menschen werden mit Abmahnungen konfrontiert, die den Vorwurf der unerlaubten Verwendung von Fotos oder Bildern erheben. Doch was …
25.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten vor einiger Zeit darüber berichtet , dass in Fotoabmahnungen regelmäßig auch Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung eines Fotos verlangt wird. Um die Höhe des Schadensersatzes zu bestimmen, versuchen Abmahner häufig auf die …
29.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder Serien In den letzten Jahren bieten Streaming-Dienste zunehmend hochwertige Serien an, die große Fangemeinden hinter sich scharen. Und wie so oft möchten oder können nicht alle Fans dafür auch bezahlen und laden die einzelnen …
30.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Ein Erdbeben erschüttert die Tech-Welt: Das Facebook-Mutterkonzern Meta wurde mit einem Rekordbußgeld von 1,2 Milliarden Euro belegt. Die Strafe markiert einen Wendepunkt in der Regulierung der Tech-Giganten und wirft wichtige Fragen über …
01.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Nachdem der Arbeitsplatz gekündigt wurde, stehen viele Menschen vor einer neuen Herausforderung. Der Verlust des Jobs bedeutet nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust einer stabilen Routine und einer klaren …
02.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Eine weitere von vielen Frommer Legal Filesharing-Abmahnungen für die Leonine Licensing GmbH liegt uns zur Bearbeitung vor. Diesmal geht es um den Film „Melancholia“ von Lars von Trier. Diese Filesharing-Abmahnung ist ein gutes Beispiel …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Filmreihen wie Matrix oder Batman sind nicht nur lukrativ für Filmproduzenten, sondern auch für Abmahnkanzleien: Kaum gibt es einen neuen Film in einer Reihe, werden auch die vorhergehenden wieder interessant. Da können viele nicht der …
14.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder Serien-Abmahnungen wegen Filesharing… Barry, Rick and Morty, House of the Dragon, und natürlich auch die Serie für Fußballfans Ted Lasso. Serien entwickeln sich inzwischen zu regelrechten Gelddruckmaschinen für Abmahnkanzleien. …
21.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
In den letzten Tagen und Wochen haben uns vermehrt Anfragen von Personen erreicht, die eine Abmahnung der bekannten Kanzlei Frommer Lega l aus München erhalten haben. Diese Abmahnungen betreffen insbesondere alle vier Teile der bekannten …
22.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Frommer Legal und Porno? Die mahnen Porno-Filme ab? Das macht doch sonst nur Sarwari ! Ist es schon so weit gekommen? Nein, natürlich nicht. Aber uns liegt eine Frommer Legal Filesharing-Abmahnung für den Film Pleasure vor, und der spielt …
26.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Popcorn gehört zum Kino wie Curry zur Wurst. Und das kann man ja auch zu Hause machen: Einen Film sehen und dabei eine Tüte Popcorn essen. Was man vermeiden sollte, ist aber, einen Film über Popcorn Time zu sehen. Das hat sich immer noch …