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So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
So ein Scheiß! Hundehaufen als Sachmangel
24.01.2017 von Rechtsanwalt Volker Blees
Das Amtsgericht München hatte über eine Schadenersatzklage eines Käufers einer Immobilie zu entscheiden. Dem Rechtsstreit lag der Sachverhalt zugrunde, dass der Kläger vom Beklagten eine Immobilie mit Gartenanteil „wie besichtigt“ erwarb. …
Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
Geld verliehen und dann nicht zurückerhalten? Abgrenzung privates Darlehen – Schenkung
06.05.2024 von Rechtsanwalt Volker Blees
Schnell lässt man sich dazu hinreißen, vermeintlich guten Bekannten höhere Geldbeträge zu geben, um diesen aus einer akuten misslichen finanziellen Situation zu helfen. Oftmals wird auch keine schriftliche Vereinbarung getroffen, bis wann …
Was ist zu Beginn des neuen Schuljahr 2020/2021  zu beachten?
Was ist zu Beginn des neuen Schuljahr 2020/2021 zu beachten?
24.08.2020 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
An den sachsen-anhaltischen Schulen gilt für die ersten beiden Schultage eine Maskenpflicht , bis Personensorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler eine unterzeichnete Versicherung der Kenntnisnahme der …
Mehr Kündigungsschutz in den Firmen?!
Mehr Kündigungsschutz in den Firmen?!
14.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Mehr Kündigungsschutz in Firmen?! Mein Name ist Sandro Wulf. Ich bin Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. "Gestalten ist besser als Streiten" lautet mein Motto. Dazu ist es wichtig, die Rechtslage und die Gestaltungsmöglichkeiten …
Einzelbüro - Habe ich darauf einen Anspruch?
Einzelbüro - Habe ich darauf einen Anspruch?
15.04.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
I. Heute geht es um die Frage, Unter welchen Voraussetzungen habe ich einen Anspruch auf ein Einzelbüro? Diese Frage wird zunehmend im Rahmen der Vorgaben aus der Corona-Arbeitsschutzverordnung gestellt. Durch die Corona-Verordnungen wurde …
Urteile rund um die Frau
Urteile rund um die Frau
01.06.2021 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Urteile rund um die Frau und wie kann ich eine Ungleichbehandlung bei der Bezahlung ändern! Ich habe heute ein paar Urteil rausgesucht, die ein bisschen zum Lächeln sind, aber bei der immer die Frau im Mittelpunkt stand. Zum Anfang ganz …
Fiat Ducato Abgasskandal, aktuelle News vom Diesel Anwalt
Fiat Ducato Abgasskandal, aktuelle News vom Diesel Anwalt
20.07.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Wahlrecht auf Rückgabe oder verminderten Schadenersatz! Besitzer von abgasmanipulierten Wohnmobilen müssen hierbei ihr Wohnmobil nicht unbedingt zurückgeben, um Schadenersatz zu erhalten. Insoweit haben sie ein Wahlrecht. Sie können den …
Fiat Dieselskandal, Anwalt informiert über aktuelle Rechtslage und Klagearten
Fiat Dieselskandal, Anwalt informiert über aktuelle Rechtslage und Klagearten
21.07.2022 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Wahlrecht auf Rückgabe oder verminderter Schadenersatz! Besitzer von abgasmanipulierten Wohnmobilen müssen hierbei ihr Wohnmobil nicht unbedingt zurückgeben, um Schadenersatz zu erhalten. Insoweit haben sie ein Wahlrecht. Rechtsanwalt Eser …
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
Checkliste Mietvertrag: Was Mieter wissen sollten
15.05.2024 von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein Wohnraummietvertrag ist ein wichtiges rechtliches Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen Mieter und Vermieter regelt. Bevor Sie einen solchen Vertrag unterzeichnen, ist es entscheidend, die darin enthaltenen Regelungen zu …
Darlehenskündigung wegen negativem SCHUFA-Eintrag unwirksam
Darlehenskündigung wegen negativem SCHUFA-Eintrag unwirksam
19.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
Es ist das Schreckgespenst vieler Darlehensnehmer: Wenn in den Vermögensverhältnissen des Darlehensnehmers oder in der Werthaltigkeit einer für das Darlehen gestellten Sicherheit eine wesentliche Verschlechterung eintritt oder einzutreten …
shellinvestment – Achtung laut Consob
shellinvestment – Achtung laut Consob
15.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Onlineplattform shellinvestment.net sollen Anleger u. a. einen Handel in Kryptowährungen ausführen können. Auf der Homepage beschreibt sich shellinvestment als leistungsstarke Investment-Management-Plattform für digitale …
Jonar N. Stein – BaFin schreitet ein
Jonar N. Stein – BaFin schreitet ein
17.11.2020 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Gegenüber der Jonar N. Stein, Hongkong, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nach einer eigenen Mitteilung der Behörde die sofortige Einstellung einer unerlaubt erbrachten Anlageberatung und …
Reisen nach Kanada - kurz vor Weihnachten (Stand: 08.12.21)
Reisen nach Kanada - kurz vor Weihnachten (Stand: 08.12.21)
08.12.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Nachdem gegen COVID-19 Vollgeimpfte seit September 2021 ohne wesentlichem Grund nach Kanada einreisen durften, gibt es ab sofort Anpassungen der Einreisebestimmungen für Reisende, die 14 Tage vor Einreise nach Kanada in einem anderen Land …
Im Zweifel für den Angeklagten – leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
Im Zweifel für den Angeklagten – leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
16.04.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Im Zweifel für den Angeklagten (in dubio pro reo) Der Grundsatz im Zweifel für den Angeklagten ist im Strafverfahren einer der wichtigsten Grundsätze. Niemand soll verurteilt werden, wenn seine Schuld nicht zu einhundert Prozent feststeht. …
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
Vollstreckung von Verkehrsverstößen aus der Schweiz - Was ist ein DECHPolVtrUG?
17.04.2024 von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Hinter dem sperrigen Kürzel DECHPolVtrUG verbirgt sich das Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft …
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
Kein Rückgriff auf § 313 BGB in der „Gaskrise“
26.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Verfahren 20 U 318/22 festgestellt, dass einseitige Preiserhöhungen durch Energieversorger bei einer bestehenden (eingeschränkten) Preisgarantie mit massiven Preissteigerungen im Rahmen der "Gaskrise" …
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
Compliance-Pflichten eines Unternehmens in der Rolle eines Energieanbieters
18.09.2023 von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …
Endlich: Reform des § 142 StGB geplant
Endlich: Reform des § 142 StGB geplant
28.02.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Das digitale Zeitalter hält nach dem Willen des Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) demnächst auch in der Justiz Einzug. Bald sollen Verursacher von Bagatellschäden diese einfach über ihr Handy bei einer Zentralstelle melden können. …
Vorsicht Blitzermarathon
Vorsicht Blitzermarathon
27.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Höhepunkt der groß angelegten Aktion gegen Raser war am Freitag, den 19. April 2024. wer zu schnell fuhr und geblitzt wurde aber nicht sofort mit dem Vorwurf konfrontiert wurde, bekommt bald Post vom Ordnungsamt. Nun kommt es auf die …
Drei Gründe einen Stau nicht zu umfahren
Drei Gründe einen Stau nicht zu umfahren
15.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Stau auf der Autobahn. Ärgerlich, aber viele Autofahrer bleiben lediglich bis zur nächsten Ausfahrt auf der Schnellstraße. Sie versuchen, den Stau auf Landstraßen zu umgehen. Dieser Ausweg ist oft nicht der Beste. 1. Stau auch auf …
Keine Erstattung von Stornogebühren bei mehrfachem Fehlklicken
Keine Erstattung von Stornogebühren bei mehrfachem Fehlklicken
15.05.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
In einem Rechtsstreit über Rückerstattungsansprüche aus einem Reisevertrag hat das Amtsgericht München (Urteil vom 18.04.2024, - 275 C 10050/23) die Forderung des Klägers über 3.948,91 EUR abgewiesen. Sachverhalt Der Kläger hatte bei der …
Abmahnung SSD UG (Versicherter Versand)
Abmahnung SSD UG (Versicherter Versand)
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Meine Mandantschaft wurde von der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) abgemahnt. Der Wortlaut der Abmahnung ist aus den Abmahnungen der Acario UG (haftungsbeschränkt) bestens bekannt. Die SSD UG gibt an, über einen Internetshop …
Erneute Abmahnung Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder
Erneute Abmahnung Ernst Westphal e.K. durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder
09.06.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch in dieser Woche wurde mir das Mandat zur Vertretung gegen eine erneute Abmahnung de r Ernst Westphal e.K ., vom 28.05.2021 erteilt. Weitere Informationen finden Sie hier: …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH (Streitwert 20.000 €)
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für Motion E-Services GmbH (Streitwert 20.000 €)
14.06.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Services GmbH lässt durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Mir wurde das Mandant betreffend eine Abmahnung vom 11.06.2021 erteilt. Der Vorwurf bezieht sich auf vermeintlich …