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06.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Bankrecht ist für die Hafencity-Kanzlei von Rechtsanwalt Fabian Fritsch Verbraucherrecht und gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmer, insbesondere Onlinehändler und Startups. AGB Fritsch: „Banken verdienen ihr Geld mit der Verwaltung von …
12.06.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Handelsvertreter sind selbstständige Gewerbetreibender, die allerdings im Gegensatz zu regulären Selbständigen mehr oder weniger abhängig von einem Auftraggeber sind. Handelsrechtlich wird unterschieden zwischen Vermittlungsvertretern, die …
09.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die EuGH-Entscheidung zum Schufa-Score ist grundsätzlich etwas verwirrend. Das Gericht sieht es als unzulässig an, wenn Entscheidungen ausschließlich auf Basis automatisierter Entscheidungen gefällt werden. Man erkennt die Problematik, wenn …
11.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Wer ein Darlehen komplett tilgen kann, dem fällt oft ein großer Stein vom Herzen. Das Glück kann aber schnell erheblich getrübt werden, so beispielweise wenn die Bank die Sondertilgung zwar zulässt, aber für den entgangenen Zinsverlust eine …
14.12.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Auch die Hamburger Volksbank hat zur Vereinbarung von Kreditbedingungen unzulässige Klauseln verwendet. Die Konsequenz: Im Streit um sogenannte Vorfälligkeitsentschädigungen muss die Bank ihre Ansprüche auf „0“ herunterschrauben. Da die …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Die Besucher unseres Partnerportals verbraucherschutz.tv werden immer wieder gefragt, ob wenn überhaupt wie man auf die vielfältigen Formen von Abzocke im Internet denn nun reagieren sollte. Weitere regelmäßige Frage ist, ob und warum man …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Gut eingestelltes globales Banking will gut durchdacht sein, damit alles solide läuft: – egal, ob Sie als Dropshipper Ihr Studium finanzieren oder als Startup mit unterschiedlichen Währungen hantieren wollen, der Geldwäscheverdacht kommt …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
28.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Sind Crowdworker als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts anzusehen? Wichtige Entscheidung des BAG - Urt. v. 01.12.2020, Az.: 9 AZR 102/20 Das BAG hatte die Frage zu entscheiden, ob Dienstleister einer Crowdsourcing-Plattform als …
07.03.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wenn private Krankenversicherungen beabsichtigen ihre Beiträge zu erhöhen, trifft die Versicherungen eine Mitteilungspflicht. Sie müssen den Versicherten mitteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sich die Erhöhung begründet und wie sich die …
17.04.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Arbeitnehmerfreundliches Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein - Urt. v. 03.06.2020, Az. 1 Sa 72/20! Grds. verletzt der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten schwerwiegend, wenn er unentschuldigt fehlt. Tritt dieses …
25.07.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Robert-Koch-Institut hat Spanien, insbesondere die Balearen, die Kanaren und die Niederlande zu Hochrisiko-/Hochinzidenzgebieten eingestuft. Ab Dienstag den 27. Juli 2021 gilt für Spanien und die Niederlande eine Reisewarnung des …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Corona-Maßnahmen am Arbeitsplatz und neue Verpflichtungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer 1. Wie soll 3G im Betrieb/am Arbeitsplatz umgesetzt werden? Wer weder geimpft noch genesen ist, der muss täglich einen Schnelltest machen oder an …
04.01.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Aktuelle Entscheidung des EuGH vom 21.12.2021, Rechtssachen C-146/20, C-188/20, C-196/20, C-270/20, C-263/20. Nicht nur verspätete, gecancelte sondern auch vorverlegte Flüge können für Fluggäste ein Ärgernis darstellen. Nach der sog. …
04.03.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 3.2.2022, Aktenzeichen: 17 Ca 11178/21 entschieden, dass ein Arbeitgeber (Musical-Betrieb) ein 2G-Modell im Betrieb rechtmäßig ist und gegenüber einer Musical-Darstellerin wegen fehlender …
29.05.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit seiner Entscheidung vom 26.04.2022 – Az. 58 Ca 12302/21 eine fristlose Kündigung für wirksam erachtet, die wegen der Verletzung der arbeitsvertraglichen Rücksichtnahmepflicht eines Arbeitnehmers wegen der …
05.08.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Ein Pauschalurlauber kann grds. jederzeit von seiner gebuchten Reise zurücktreten. Wird die Reise wegen außergewöhnlicher Umstände, wie Corona storniert, verliert der Reiseveranstalter den Anspruch auf Stornokosten! Was ist, wenn ein …
06.08.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Steht einem Arbeitnehmer trotz Reise in ein Corona-Hochrisikogebiet, wie bspw. im Juli/August 2021 Mallorca, eine Lohnfortzahlung zu, wenn der Arbeitnehmer danach an Corona erkrankt? Antwort – JA! Aufgrund des Entgeltfortzahlungsgesetzes …
18.09.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Nach den Schlussanträgen der Generalanwältin am EuGH Medina, sei die Corona-Pandemie zwar höhere Gewalt, jedoch müssten Reiseveranstalter Reisenden eine Minderung des Reisepreises gewähren, wenn diese die Reise wegen Corona abbrechen …
14.10.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Die Vorlage eines gefälschten Impfausweises stellt nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf einen wichtigen Grund dar, welcher zur fristlosen Kündigung führen kann. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (kurz LAG) hat nun in zwei …
23.01.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wegen Corona-Maßnahmen am Urlaubsziel können Urlaubsreisende eine Minderung des Reisepreises vom Reiseveranstalter verlangen so der Europäische Gerichtshof (EuGH) in seinem vom Urt. v. 12.01.2023, Rs. C-396/21. Bei einem Reisemangel oder …
24.01.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 18.01.2023 – Az. 5 AZR 108/22 entschieden, das Vollzeitbeschäftigte nicht besser bezahlt werden dürfen als sog. Minijobber, nur weil mit erstgenannten besser geplant werden kann. …
05.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 31.01.2023 – Az. 9 AZR 456/20 Klarheit darüber geschaffen, dass die Dreijahresfrist für die Urlaubsabgeltung bestehen bleibt. Grds. verjährt nicht genommener Urlaub nicht automatisch …
04.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 02.02.2023 – Az. 11 Sa 433/22 - festgestellt, dass die Vorlage eines gefälschten Impfausweises eine schwerwiegende Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten …