112.332 Ergebnisse

Suche wird geladen …

SIMPLY THE BEST - Tina Turner verliert Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Köln
SIMPLY THE BEST - Tina Turner verliert Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Köln
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Wenn wir in den Medien über das tatsächliche Alter der von uns favorisierten Popstars und Schauspieler informiert werden, sind wir oft geneigt, selbst vor den Spiegel zu treten, was nicht immer gut ausgeht. Dies soll jedoch nicht das …
Das Mahnverfahren
Das Mahnverfahren
| 24.06.2024 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gläubigern von Geldforderungen steht mit dem gerichtlichen Mahnverfahren ein kostengünstiger und schneller Weg zur Verfügung, einen Zahlungstitel gegen den Schuldner zu erwirken, mit dem dann ggf. die Zwangsvollstreckung betrieben werden …
Abgassoftware ist nach Europäischem Gerichtshof illegal
Abgassoftware ist nach Europäischem Gerichtshof illegal
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 17.12.2020 erklärte der Europäische Gerichtshof ( C-693/18 ) in Autos verbaute Abgassoftware für illegal. Ein Hersteller dürfe keine Abschalteinrichtung einbauen, die bei Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur …
Steuerhinterziehung, § 370 AO – Wann tritt Tatvollendung ein? (BGH,27.10.2020 – 1 StR 148/20)
Steuerhinterziehung, § 370 AO – Wann tritt Tatvollendung ein? (BGH,27.10.2020 – 1 StR 148/20)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Immer wieder steht die Hinterziehung von Steuern im Fokus der Ermittlungsbehörden und im Fokus der Presse. Die Umsatzsteuer spielt dabei in der Praxis des Steuerstrafrechts eine erhebliche Rolle. Denkbar sind verschiedene Möglichkeiten der …
FFP2-Masken:  Wer soll das bezahlen? -  Hilfestellung für Hartz-IV-Empfänger
FFP2-Masken: Wer soll das bezahlen? - Hilfestellung für Hartz-IV-Empfänger
| 26.01.2021 von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Der Regelbedarf ab 2021 beträgt 446,00 € für einen alleinlebenden Erwachsenen. Davon sind 17,02 € für die Gesundheitspflege/Hygieneartikel (Zahnpasta, Shampoo, u.a.) vorgesehen. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger täglich mit den öffentl. …
Schreiben der Wetega UG wegen fehlender Registrierung nach VerpackG
Schreiben der Wetega UG wegen fehlender Registrierung nach VerpackG
26.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der Wetega UG zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In dem mir vorliegenden Schreiben wird zunächst auf das …
Corona- Kein Homeoffice und keine Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz?
Corona- Kein Homeoffice und keine Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz?
| 25.01.2021 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
"Mein Arbeitgeber möchte mich nicht ins Homeoffice schicken und Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz setzt er auch nicht um." Die Covid-19-Pandemie hat die Arbeitswelt mit einem deutlichen Ruck Richtung Homeoffice bewegt. Selbst da wo das …
Einvernehmliche Scheidung - wie geht das?
Einvernehmliche Scheidung - wie geht das?
| 16.06.2023 von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn eine Ehe scheitert, und man das gemeinsame Leben aufgibt, ist dies, insbesondere wenn aus der Ehe gemeinsame Kinder entstanden sind, traurig genug. Die berüchtigten sprichwörtlichen Scheidungs-“Schlammschlachten“ möchte man nach …
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
Schwarzarbeit auf dem Bau – Risiko für Auftraggeber und Auftragnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Ob Renovierungsanstrich, Pflasterarbeiten im Innenhof oder gleich ein kompletter Rohbau; Bauleistungen „ohne Rechnung“ sind immer noch verbreitet. Dabei hat eine solche Gestaltung für beide Parteien erhebliche Risiken, da es sich um …
Hundehaltungsverbot in Mietwohnungen zulässig - Dog keeping in rented apt. can be prohibited
Hundehaltungsverbot in Mietwohnungen zulässig - Dog keeping in rented apt. can be prohibited
| 25.01.2021 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Hundehaltungsverbot in Mietwohnungen zulässig Wie nun ein deutsches Amtsgericht entschied, dürfen Vermieter zulässigerweise die Hundehaltung in einer Mietwohnung verbieten, wenn von dem Hund eine konkrete Gefährdung oder Störung ausgeht. …
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
Corona-Impfung und Arbeitsrecht: Rechte und Pflichten für Arbeitnehmer
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Das Impfen gegen Corona beginnt so langsam. Damit tauchen auch arbeitsrechtlich Fragen auf. Einige davon beantwortet uns Lars Althoff, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Remscheid. Darf der Arbeitgeber von mir verlangen, dass ich mich impfen …
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
Informationen zur Gründung einer spanischen "Sociedad Limitada"
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Axel Ibáñez Fuhs
Bei der neu zu gründenden Gesellschaft können wir Sie in allen juristischen, steuer- und arbeitsrechtlichen Angelegenheiten beraten, falls nötig Arbeitsverträge aufsetzen und die anfallenden Verwaltungsformalitäten für Sie erledigen. A. …
Die wichtigsten Informationen zur Revision im Strafrecht
Die wichtigsten Informationen zur Revision im Strafrecht
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Die Revision in Strafsachen ist die letzte Instanz in einem Strafverfahren. Es handelt sich hierbei in der Regel um ein rein schriftliches Verfahren. Hierbei wird geprüft, ob die Vorinstanz in dem Urteil Fehler gemacht hat. Somit wird die …
Meldet die Türkei Ende September 2021 die Daten für 2020 nach Deutschland?
Meldet die Türkei Ende September 2021 die Daten für 2020 nach Deutschland?
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
Aus verschiedenen Medienquellen verdichten sich die Informationen, dass die Türkei die Daten zum automatischen Informationsaustausch für das Jahr 2019 nicht zum 31.12.2020 nach Deutschland gemeldet hat (Hürriyet, Euro am Sonntag). Eine …
Bekommt man als Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine Abfindung?
Bekommt man als Arbeitnehmer nach einer Kündigung eine Abfindung?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Wird man als Arbeitnehmer gekündigt , stellen sich viele Fragen. Hat man seinen Arbeitsplatz nun endgültig verloren oder kann man sich gegen die Kündigung zur Wehr setzen? Bekommt man denn wenigstens als Entschädigung eine Abfindung ? Ob …
Veränderung der Prioritäten: Gesetzliche Verpflichtung zum Umgang mit Kindern von Elternteilen
Veränderung der Prioritäten: Gesetzliche Verpflichtung zum Umgang mit Kindern von Elternteilen
| 25.01.2021 von Rechtsanwältin Kirsten Mayer
Gemäß § 1684 Abs.1 BGB ist ein Elternteil zum Umgang mit seinen Kindern verpflichtet, so das OLG Frankfurt (Beschluß vom 11.11.2020; Az. 3 UF 156/20). Diese Verpflichtung traf einen getrenntlebenden Kindsvater, der sich nunmehr einmal im …
Elektronische öffentliche Auktion in der Republik Kroatien
Elektronische öffentliche Auktion in der Republik Kroatien
| 25.01.2021 von Odvjetnik Savin Vaic
Die Möglichkeit der Durchführung einer elektronischen öffentlichen Auktion ist eine Neuheit in der kroatischen Justiz, die die Transparenz der Teilnahme an öffentlichen Auktionen erheblich verbessert und die Fernteilnahme erleichtert hat. …
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Immobilienverkauf für eine höhere Rente?
Immobilien vererben oder zu Lebzeiten übertragen? Immobilienverkauf für eine höhere Rente?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Frank Simon
Die Fachanwälte und Mediatoren Kerstin Rhinow-Simon und Frank Simon (laut Focus gehören sie seit 2015 zu Deutschlands Top-Anwälten im Erb-, Familien- und Sozialrecht und sind 2020 vom Stern und Capital zu den besten Anwaltskanzleien in …
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
Müssen sich in den Pflegeberufen Tätige gegen Corona impfen lassen?
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet am 07.01.2021, dass sich laut einer Umfrage der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) und der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- …
Gesichtsmasken, Alltagsmasken, FFP2-Masken - Rücknahmeanordnung der Marktaufsicht - Teil 2
Gesichtsmasken, Alltagsmasken, FFP2-Masken - Rücknahmeanordnung der Marktaufsicht - Teil 2
27.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
II. Marktaufsicht 1. Aufgaben und Befugnisse der Marktaufsichtsbehörden Die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer bezwecken vorrangig den Schutz der Verbraucher vor nicht sicheren oder nicht gesetzeskonformen Produkten. Damit verbunden …
Vorladung wegen Verstoßes gegen das BtMG - das Wichtigste!
Vorladung wegen Verstoßes gegen das BtMG - das Wichtigste!
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gegen Sie wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das BtMG eingeleitet, und Sie sind von der Polizei zu einer Anhörung vorgeladen worden? Sie fragen sich, was auf Sie zukommen könnte, und was Sie tun sollen? Gleich vorneweg: …
Abmahnung: Kanzlei Hild & Kollegen mahnt erneut Wettbewerbsverstöße ab | MAXXmarketing GmbH
Abmahnung: Kanzlei Hild & Kollegen mahnt erneut Wettbewerbsverstöße ab | MAXXmarketing GmbH
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg mahnt erneut im Auftrage der MAXXmarketing GmbH aus München angebliche Wettbewerbsverstöße wegen wettbewerbswidrigen Handelns ab. Über die MAXXmarketing GmbH: Die MAXXmarketing GmbH aus München …
Abgasskandal Daimler AG: Zwei weitere Urteile zum Mercedes-Dieselmotor OM651 vor Landgerichten
Abgasskandal Daimler AG: Zwei weitere Urteile zum Mercedes-Dieselmotor OM651 vor Landgerichten
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart hat seine Rolle als Schrecken der Daimler AG einmal mehr bestätigt und das Unternehmen wieder wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung nach § 826 BGB für die Manipulationen an einem Mercedes-Benz mit dem …
Urteil gegen Parship: Vertragsverlängerung ist unfair! Kein Geld für Parship, Hilfe vom Anwalt
Urteil gegen Parship: Vertragsverlängerung ist unfair! Kein Geld für Parship, Hilfe vom Anwalt
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Seit dem Jahre 2017 berichten wir über Parship. Es kommt immer wieder einmal vor, dass man vergisst, einen Vertrag rechtzeitig zu kündigen, bevor dieser sich verlängert. Wenn man vorher richtig informiert wurde, ist eine …