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04.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mit Urteil vom 6. April 2021 hat das Landgericht Lüneburg entschieden, dass die Audi AG im Abgasskandal Schadenersatz bei einem Audi SQ 5 3.0 TDI leisten muss (Az.: 5 O 213/20). Die Klägerin hatte den Audi SQ 5 3.0 TDI mit der Abgasnorm …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal ist auch am VW Touareg nicht spurlos vorüber gegangen. Im Dezember 2017 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt den Rückruf für den VW Touareg 3.0 Liter Diesel und der Abgasnorm Euro 6 bekannt gegeben. Bei dem SUV mussten …
13.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler wurde im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 3. Mai 2021 entschied das Landgericht Stuttgart, dass dem Käufer eines Mercedes GLK 220 CDI Schadenersatz zusteht (Az.: 27 O 242/20). Der Kläger …
21.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss im Abgasskandal Schadenersatz bei einer Mercedes S-Klasse leisten. Das hat das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 27. April 2021 entschieden (Az.: 48 O 128/20). Der Kläger hatte im September 2015 einen Mercedes S 350 …
31.05.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Daimler AG musste im Abgasskandal eine weitere Niederlage vor dem Landgericht Stuttgart hinnehmen. Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in einer Mercedes V-Klasse eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet wird. Der Kläger sei …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Unter dem Code 23X6 ruft Aud Modelle des Audi Q7 zurück. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf unter der Referenznummer 010780 am 5. Mai 2021 veröffentlicht. Betroffen von dem Rückruf sind Modelle des Audi Q7 3.0 Liter TDI mit der …
02.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Ein Kläger kann im Abgasskandal seinen Mercedes C 300 zurückgeben und die Erstattung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung von Daimler verlangen. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 3. Mai 2021 entschieden (Az.: …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Nun wird auch für BMW die Luft im Abgasskandal dünner. Mit Urteil vom 28. Mai 2021 hat das OLG Köln entschieden, dass ein Kläger schlüssig und hinreichend substantiiert vorgetragen hat, dass BMW eine unzulässige Abschalteinrichtung …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Für einen Anleger des Fonds Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. Safeinvest 2. KG hatte Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius am Landgericht München Schadenersatz durchgesetzt (Az.: 35 O 7335/19). Gegen das Urteil hatte die Opalenburg …
01.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Dieselskandal setzt sich bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 288 fort. Das Landgericht Münster hat mit Urteil vom 20. Mai 2021 entschieden, dass der Käufer eines VW Touran mit dem Dieselmotor EA 288 …
02.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG mit Urteil vom 21. Mai 2021 zu Schadenersatz bei einem Mercedes B 180 CDI verurteilt (Az.: 23 O 103/20). Das Thermofenster in dem Fahrzeug sei eine unzulässige …
09.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Bundesgerichtshof wird sich im Abgasskandal erneut zum Thermofenster äußern, das Daimler bei vielen Mercedes-Modellen bei der Abgasreinigung einsetzt. Dabei deutete der BGH in der mündlichen Verhandlung vom 29. Juni 2021 bereits an, …
15.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Audi hat im Abgasskandal erneut eine Niederlage vor einem Oberlandesgericht kassiert. Das OLG Koblenz entschied mit Urteil vom 17. März 2021, dass Audi Schadenersatz bei einem Audi A6 mit 3-Liter-Dieselmotor leisten muss (Az.: 5 U 1343/20). …
11.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Sie haben bereits eine Vorsorgevollmacht im Schrank liegen? Eigentlich könnte man meinen, dass eine einfache Vorlage zur Vorsorgevollmacht aus dem Internet heruntergeladen werden kann, unterschrieben wird und man damit eine ausreichende …
08.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Kann unser Berliner Testament zum ernsten Problem werden? Am häufigsten wählen Ehepaare mit Kindern als Verfügung von Todeswegen das gemeinschaftliche Testament als sogenanntes „Berliner Testament“. Dies hat den Vorteil, dass zunächst der …
09.06.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Schieben Sie das Thema Vorsorge auch gern vor sich her? Das Thema Vorsorge kommt heute in vielen Familien zu kurz, obwohl sich durch eine genaue Besprechung der Wünsche und Vorstellungen, spätere Familienkonflikte vermeiden lassen. …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich …
04.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Arbeitnehmer dürfen grundsätzlich über ihre Vergütung sprechen. Arbeitsvertragliche Regelungen, die diese Geheimhaltung vorsehen, sind regelmäßig unwirksam. Die Klausel in einem vom Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern (Urteile …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit erfolgen Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie BitTorrent, eMule etc.) des Films „Mad Max: Fury Road“ im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Die …
06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …
17.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Mindestlohngesetz – sog. MiLoG – regelt seit dem 1. Januar 2015 flächendeckend einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Dieser beträgt 8,50 €. Unterschreitet der Arbeitgeber diesen Mindestlohn, so bestehen für den …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Welche Arten von Kündigungen gibt es im Arbeitsrecht? Es wird unterschieden zwischen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung, sowie der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung ist eine Kündigung, die unter Einhaltung der …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
15.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …