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Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
| 20.02.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen
Landkreis muss Kosten für Schulbegleiter tragen
| 20.02.2015 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde von einem Schulbegleiter unterstützt. Die …
Jobcenter muss bei Erstausstattung auch eine Waschmaschine bezahlen
Jobcenter muss bei Erstausstattung auch eine Waschmaschine bezahlen
| 19.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Es ist immer wieder erstaunlich, welche Argumentation sich die Jobcenter einfallen lassen, um Hartz 4-Leistungen nicht zu gewähren. Der folgende Fall zeigt ein solches Beispiel: Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 im Rahmen eines …
„Verschlimmerungsantrag“ – häufig keine sinnvolle Alternative zu Widerspruch oder Klage!
„Verschlimmerungsantrag“ – häufig keine sinnvolle Alternative zu Widerspruch oder Klage!
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen können das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) behördlich feststellen lassen (§ 152 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX). Ab einem GdB von 50 liegt eine …
Grad der Behinderung und Karrierechancen
Grad der Behinderung und Karrierechancen
| 28.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Schwerbehindertenrecht – GdB – Gleichstellung – Karrierechancen – Beamtenrecht – Arbeitsrecht: BSG vom 06.08.2014 – B 11 AL 5/14 R – Bundessozialgericht stärkt Karrierechancen für Menschen mit einem mittleren GdB. Das Bundessozialgericht …
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
| 22.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Beim Begriff Schwerbehinderung denken viele zunächst an Rollstuhlfahrer oder Pflegefälle. Aber auch Brustkrebs oder die Folgen der Behandlung führen regelmäßig zu einem sogenannten Grad der Schädigungsfolgen (GdS) beziehungsweise Grad der …
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
| 13.10.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Schwerbehinderte stehen unter besonderem rechtlichen Schutz. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich andere unter einer Behinderung leidende Menschen mit Schwerbehinderten gleichstellen lassen. Das gilt auch für den Fall, dass …
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
| 08.10.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Behinderte Menschen, die dauerhaft erwerbsgemindert sind, erhalten in der Regel Leistungen der Grundsicherung. Der Gesetzgeber hat mit Wirkung zum 01.01.2011 Regelbedarfsstufen eingeführt. Dabei haben alle Sozialhilfeträger behinderten …
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
Contergan-Rente fließt nicht in den Versorgungsausgleich
| 14.08.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16.07.2014 (Aktenzeichen XII ZB 164/14) die Rechte von scheidungswilligen Contergan-Geschädigten gestärkt. Im Rahmen eines Scheidungsverfahrens wird in der Regel der Versorgungsausgleich vom …
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
| 24.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Seit dem 03.05.2008 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) geltendes Recht in Deutschland. Damit haben sich die Vertragsstaaten verpflichtet, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen zu gewährleisten. Kinder mit …
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
Die Bewertung psychischer Erkrankungen bei der Feststellung des Grades der Behinderung (GdB)
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Psychische Erkrankungen wie Depressionen, Angst- und Schmerzstörungen oder das Burnout-Syndrom gewinnen stetig an Bedeutung. Sie beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität des Einzelnen und können zu gravierenden …
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung
| 23.04.2014 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung haben keine aufschiebende Wirkung Die ordentliche oder außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses eines schwerbehinderten Menschen durch …
Verstoß gegen Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz: Schadensersatzanspruch
Verstoß gegen Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz: Schadensersatzanspruch
| 15.04.2014 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Anspruch auf Schadensersatz bei Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Keine Einladung zum Vorstellungsgespräch für schwerbehinderten Bewerber. Wenn sich ein schwerbehinderter Mensch um …
Kündigungsschutz des Schwerbehinderten
Kündigungsschutz des Schwerbehinderten
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Dass die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes bedarf, ist meist bekannt. Die dreiwöchige Klagefrist, die das Kündigungsschutzgesetz vorsieht, um die Kündigung …
Jobcenter Riesa hat kein schlüssiges Konzept für die Unterkunftskosten
Jobcenter Riesa hat kein schlüssiges Konzept für die Unterkunftskosten
| 19.02.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Auch das Jobcenter Riesa hat nach der aktuellen Rechtsprechung des Sozialgerichts Dresden (Az. S 38 AS 3442/13) vom 18.2.2014 kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft. Das bisherige Konzept des Jobcenters Riesa …
Schwerbehinderung - Fibromyalgie und erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen „G“)
Schwerbehinderung - Fibromyalgie und erhebliche Gehbehinderung (Merkzeichen „G“)
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine Fibromyalgie führt typischerweise nicht zu einer Gehbehinderung. Das Merkzeichen „G" (Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) wird zudem im Regelfall nur vergeben, wenn Funktionsstörungen der unteren …
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses und Schwerbehinderung
Kündigung eines Arbeitsverhältnisses und Schwerbehinderung
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt Henning Wessels
Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass einem Schwerbehinderten bzw. einem schwerbehinderten gleichgestellten Arbeitnehmer gekündigt wird. Einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt ist man ab einem GdB von zumindest 30. Vor der …
Die Ermittlung des GdB im Schwerbehindertenverfahren bei Fibromyalgie
Die Ermittlung des GdB im Schwerbehindertenverfahren bei Fibromyalgie
| 13.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben in der Gesellschaft. Entscheidend ist nicht die Diagnose der …
Fibromyalgie – Zur Notwendigkeit fachübergreifender Begutachtung in Sozialleistungsverfahren
Fibromyalgie – Zur Notwendigkeit fachübergreifender Begutachtung in Sozialleistungsverfahren
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Durchsetzung von sozialrechtlichen Ansprüchen (z. B. Rentenansprüche, Anerkennung einer Schwerbehinderung) auf der Grundlage einer Fibromyalgie gestaltet sich häufig schwierig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass diese Erkrankung …
Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
| 10.10.2017 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Das Arbeitszeugnis bleibt ein Dauerbrenner im Berufsleben - trotz teils anders lautender Gerüchte. Vorweg ein paar Zahlen: Gab es 2001 bundesweit ca. 26.000 Prozesse über Arbeitszeugnisse, beschäftigte dieses Thema die Arbeitsgerichte knapp …
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung
| 29.10.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob aufgrund von "Krankheit oder Behinderung" Behandlungsbedürftigkeit oder Arbeitsunfähigkeit besteht, …
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
| 25.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Bei der Entscheidung über die Bewerbung auch von schwerbehinderten Menschen ist die Schwerbehindertenvertretung selbst dann zu beteiligen, wenn die Vertrauensperson der Schwerbehinderten ebenfalls zu den Bewerbern gehört. Darauf …
Schwere Körperbehinderung des Mieters steht Eigenbedarfskündigung entgegen
Schwere Körperbehinderung des Mieters steht Eigenbedarfskündigung entgegen
| 02.09.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung: Schwere Körperbehinderung eines Mieters kann dem Räumungsinteresse des Vermieters im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung entgegengehalten werden (AG Potsdam, Urteil vom 28. Mai 2013 - 24 C 221/12 -, juris) Fachanwalt …