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![Warum Force-Majeure-Klauseln für KMUs immer wichtiger werden](https://www.anwalt.de/img_cache/2d/2da6479566965171376f27eab1da4cb8.png)
05.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
In der heutigen dynamischen und oft unvorhersehbaren Geschäftswelt sehen sich kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) immer häufiger mit unerwarteten Herausforderungen konfrontiert. Von globalen Pandemien über Naturkatastrophen bis …
![Nutzungsmöglichkeiten von Dachflächen: Photovoltaik, Mobilfunkantennen, Luftmessung und mehr](https://www.anwalt.de/img_cache/f8/f8fcfc2ab56d7b6a083903e4a118f3cf.png)
07.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Nutzung von Dachflächen hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Ob zur Erzeugung von Solarenergie, der Installation von Mobilfunkantennen oder der Durchführung von Luftmessungen – die Möglichkeiten sind vielfältig und …
![Wann ist der Zugang einer E-Mail rechtsverbindlich erfolgt?](https://www.anwalt.de/img_cache/dd/ddc5a24744d4e8a18080a076a08d6ed8.png)
12.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Wann ist der Zugang einer E-Mail rechtsverbindlich erfolgt? In Deutschland wird der Zugang einer E-Mail im Rechtsverkehr durch die allgemeinen Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bestimmt. Ein elektronisches Dokument gilt als …
![Betreuung bedeutet nicht "Entmündigung"](https://www.anwalt.de/img_cache/97/9739fa567afe5e098eb400a3236ef415.png)
02.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Keine "Entmündigung" Die Entmündigung wurde in den 90iger Jahren abgeschafft, es gibt keine Entmündigung mehr! Dafür gibt es jetzt allerdings die Möglichkeit der rechtlichen Betreuung. Antrag auf Einrichtung einer Betreuung Ein …
![Ehevertrag - Schutz für beide Partner von Anfang an, mehr Sicherheit und Klarheit in der Ehe](https://www.anwalt.de/img_cache/97/9739fa567afe5e098eb400a3236ef415.png)
10.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Eine Ehevertrag kann ein wertvolles Instrument sein, um klare Verhältnisse in einer Ehe zu schaffen und potenziellen Streitigkeiten im Falle einer Scheidung bzw. Trennung vorzubeugen. Hier einige wesentliche Punkte, die beachtet und bedacht …
![Wann ein Ehevertrag unverzichtbar ist - Die 3 häufigsten Konstellationen](https://www.anwalt.de/img_cache/97/9739fa567afe5e098eb400a3236ef415.png)
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
Ein Ehevertrag kann in verschiedenen Konstellationen sinnvoll sein, um die finanziellen und rechtlichen Verhältnisse zwischen Ehepartner klar zu regeln. Der Beitrag zeigt die 3 häufigsten Konstellationen auf, in denen ein Ehevertrag …
![Irreführende Werbung beim Verkauf von Kraftfahrzeugen - PKW-EnVKV](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0e9fe2b5cfc26d2a06c7604673b45ca.png)
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
![Angaben nach PKW-EnVKV - wann ist der Pkw noch neu?](https://www.anwalt.de/img_cache/b0/b0e9fe2b5cfc26d2a06c7604673b45ca.png)
21.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Für neue Personenkraftwagen sind nach § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV Pflichtangaben zu Kraftstoffverbrauch, CO 2 -Emissionen sowie zu Hubraumgröße und Motorleistung erforderlich. Zu Unsicherheiten kann dies führen, wenn der Wagen als …
![Keine Pflicht zur online-Schulung für Personalrat oder Betriebsrat! Präsenz geht vor!](https://www.anwalt.de/img_cache/0d/0d52e0a441c885fca69ef1ed0f326650.png)
20.03.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 07.02.2024 klargestellt, dass Personalräte aus NRW nicht dazu verpflichtet sind, virtuelle Schulungen vorzuziehen, wenn eine Präsenzveranstaltung angemessen ist. In dem vorliegenden …
![Berufsunfähigkeitsversicherung: Leistungseinstellung im Nachprüfungsverfahren - verständlich muss es sein!](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33a9d34fdeed49414c2baa40b844c044.png)
08.09.2022
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Von einem Anerkenntnis seiner Leistungspflicht kann sich der Versicherer in einer Berufsunfähigkeitsversicherung nur im Wege eines Nachprüfungsverfahrens lösen. Hier gibt es für Versicherer eine Vielzahl von sprichwörtlichen Stolpersteinen, …
![Berufsunfähigkeitsversicherung - Hohe Anforderungen an eine wirksame Einstellungsmitteilung](https://www.anwalt.de/img_cache/33/33a9d34fdeed49414c2baa40b844c044.png)
03.01.2024
von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Hohe Anforderungen an die Nachprüfungsentscheidung Hat der Versicherer seine Leistungspflicht wegen bedingungsgemäßer Berufsunfähigkeit seines Versicherungsnehmers erst einmal anerkannt, so kann er den späteren Wegfall seiner …
![Bedenkenhinweis: Gefährliche Erklärungen im Baurecht - Für den Bauunternehmer](https://www.anwalt.de/img_cache/05/05d85bb49d281a1754d0741ec8fbd975.png)
18.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Das Stichwort „Bedenkenhinweis” kennt wohl jeder Handwerker. Hat der Handwerker Zweifel, ob die vom Bauherrn oder Architekten gewünschte Ausführungsart oder die Vorleistung anderer Handwerker zu einer mangelfreien Leistung führt, muss er …
![Flugverspätung und Vorverlegung des Fluges](https://www.anwalt.de/img_cache/05/05d85bb49d281a1754d0741ec8fbd975.png)
25.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Die meisten Leser haben schon etwas von den Europäischen Rechten als Fluggast gehört. Je nachdem, wie weit die Flugreise gebucht war und mit wie viel Verspätung sie ankommen, gewährt ihnen das Europäische Recht eine von der Fluggesellschaft …
![Fahrzeugkauf vom Gebrauchtwagenhändler](https://www.anwalt.de/img_cache/05/05d85bb49d281a1754d0741ec8fbd975.png)
26.06.2015
von Prem & Pauli PartG mbB
Wer annimmt, ein vom Gebrauchtwagenhändler gekauftes Fahrzeug sei von diesem gründlich zuvor untersucht worden, irrt meistens. Nur wenn der Gebrauchtwagenhändler damit wirbt, das Fahrzeug sei technisch durchgecheckt oder ähnliches, kann …
![Haftung und Risiko bei der Gesellschafterbürgschaft](https://www.anwalt.de/img_cache/8a/8a83a3bea77ef70cc04f4ed58beb2938.png)
02.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gesellschafterbürgschaften können für Unternehmen die Aufnahme von Krediten erleichtern. Aufgrund der Risiken sollte vor Übernahme einer Bürgschaft ein Rechtsanwalt für Bankrecht hinzugezogen werden. Bei Kapitalgesellschaften stehen die …
![Betriebsprüfung nach Tod des Geschäftsinhabers](https://www.anwalt.de/img_cache/2a/2a6a4c567560f7aa94c6562c3f4b9ab4.png)
13.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Erben müssen Außenprüfung nach Urteil des Hessischen Finanzgerichts dulden Auch wenn der Inhaber des Betriebs bereits verstorben ist und das Geschäft von dessen Erben nicht weitergeführt wird, kann das zuständige Finanzamt noch eine …
![Sportartikelhersteller verliert Designschutz](https://www.anwalt.de/img_cache/78/78ed12e69c644266e42addcb07945539.png)
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
![Keine Urheberrechtsverletzung bei Fototapete](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3ca9a6083d3f11cd2fd634e3642e6862.png)
06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des OLG Düsseldorf, Az.: 20 U 56/23 Fotos sollen Lust auf Urlaub machen, Fototapeten in Hotels auch. Strittig war jedoch, ob Hotels gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn sie Abbildungen auf denen Fototapeten zu sehen sind, auf ihren …
![Mangel am Bauwerk bei Abnahme anzeigen](https://www.anwalt.de/img_cache/2b/2bef229024058fc8676d35b46c49fc7f.png)
12.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Beschluss des OLG Oldenburg vom 17.07.2023, Az.: 12 U 214/19 Bei der Errichtung einer Immobilie ist die Bauabnahme für den Bauherrn ein entscheidendes Datum. Denn für die Beurteilung, ob Mängel vorliegen und das Bauunternehmen nachbessern …
![LG Koblenz verurteilt Audi wg. VW Touareg zur Zahlung von 32.337,13 € wg. "Aufwärmfunktion" (Az. 16 O 422/21)](https://www.anwalt.de/img_cache/75/752f331d270afdeb53bf53888ecd3313.png)
11.03.2022
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Der Volkswagenkonzern wurde im Dieselskandal erneut zu einer hohen Entschädigungssumme verurteilt. In dem von unserer Kanzlei geführten Prozess wurde Audi als Motorenhersteller zur Rückerstattung des Kaufpreises abzüglich gezogener …
![EuGH spricht Machtwort im Abgasskandal: hunderttausende Fahrzeuge betroffen](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7b89ea150cd7462e0032ced6e7760785.png)
22.03.2023
von Rechtsanwalt Nicolas Gotzen
Am 21.03.2023 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in dem Verfahren „QB gegen Mercedes-Benz Group AG, vormals Daimler AG“, Az. C-100/21, sein lange ersehntes Urteil verkündet. So viel vorab: Das Urteil fiel im Sinne der Verbraucher aus …
![Leistungsbeurteilung „Note gut“ im Zeugnis - Darlegungs - und Beweislast](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
02.12.2014
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat die bisherige Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast bei Leistungsbeurteilungen im Arbeitszeugnis bestätigt. Ausgangspunkt: Der Arbeitgeber erteilt ein Zeugnis und verwendet darin die Zufriedenheitsskala …
![Günstigkeitsprinzip: Im Zweifel für die tarifvertraglichen Regelungen?](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
26.04.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Wenn im Arbeitsertrag auf Regelungen in einem Tarifvertrag Bezug genommen werden – was gilt dann? Ein Tarifvertrag kann auf ein Arbeitsverhältnis anwendbar sein, wenn entweder der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer tarifgebunden sind, ein …
![Kündigungserklärung wirksam auch ohne Angabe des Beendigungstermins?](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
29.04.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Nachdem das Bundesarbeitsgericht diese Frage bereits beantwortet hatte, hat sie das Landesarbeitsgericht Düsseldorf ebenfalls geklärt: Grundsätzlich gilt: „es kommt darauf an“. Eine Kündigungserklärung muss nämlich hinreichend bestimmbar …