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ADLER GROUP: Aktionäre und Anleihegläubiger sind alarmiert
ADLER GROUP: Aktionäre und Anleihegläubiger sind alarmiert
| 24.05.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Talfahrt des Immobilienkonzerns Adler Group S.A. geht ungebremst weiter: Die Wirtschaftsprüfer von KPMG verweigerten für den Jahresabschluss 2021 das Testat (Versagungsvermerk). Hintergrund waren die Betrugs- und Manipulationsvorwürfe …
Die 5 größten rechtlichen Fehler auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube
Die 5 größten rechtlichen Fehler auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Viele Fälle, die wir als Fachanwälte für Medienrecht bearbeiten, spielen auf Instagram, TikTok, Facebook oder YouTube. Dabei werden immer wieder ähnliche Rechtsverstöße begangen, die dann bei uns auf dem Schreibtisch landen. Was sind die …
Abgasskandal bei Audi: SQ5 3.0 TDI quattro mit manipulierter Abgassteuerung!
Abgasskandal bei Audi: SQ5 3.0 TDI quattro mit manipulierter Abgassteuerung!
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG ist einmal mehr schadenersatzpflichtig geworden. Der SQ5 3.0 TDI quattro unterliegt der Abgasnorm Euro 5 und verfügt nicht über ein SCR-System. Immer wieder die Audi AG: Jetzt hat das Landgericht Stuttgart (Az.: 51 O 684/21) …
Geblitzt: BAB 13, km 28,15 in Richtung Berlin- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: BAB 13, km 28,15 in Richtung Berlin- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Aufgestellt ist hier ein Lasermessgerät des Typs Poliscan Speed. Wird Ihnen ein Geschwindigkeitsverstoß vorgeworfen, dann sind dessen zahlreiche Fehlerquellen die besten Argumente für den Erfolg Ihres Einspruchs. Dieser Blitzer sendet …
Anhörung des Arbeitnehmers zu einer Straftat – so verhält man sich richtig
Anhörung des Arbeitnehmers zu einer Straftat – so verhält man sich richtig
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Will der Arbeitgeber wegen des Verdachts einer Straftat kündigen, muss er den Mitarbeiter, den er verdächtigt, zuerst zu den Vorwürfen …
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Der Trend um CBD Produkte ist in Deutschland längst angekommen. Während die Legalisierung von Cannabis im deutschen Bundestag noch ausdiskutiert wird und der von so vielen erhoffte legale Konsum noch in weiter Ferne ist, greifen viele auf …
Umfangreicher Stellenabbau bei Zugbauer Alstom geplant – bis zu 1.300 Arbeitsplätze betroffen
Umfangreicher Stellenabbau bei Zugbauer Alstom geplant – bis zu 1.300 Arbeitsplätze betroffen
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Wolters LL.M.
Dass ein umfangreicher Stellenabbau bei dem Zugbauer Alstom geplant ist, ist nicht neu. Bereits Ende letzten Jahres hatte das Unternehmen über die Pläne informiert, die für bis zu 1.300 Mitarbeiter das Ende ihres Arbeitsverhältnisses …
Unternehmen liquidieren – Warum kann das sinnvoll sein und was ist zu beachten?
Unternehmen liquidieren – Warum kann das sinnvoll sein und was ist zu beachten?
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Die Wirtschaftswelt ist großen Veränderungen unterworfen. Dies führt dazu, dass Geschäftsmodelle, die ursprünglich einmal rentabel liefen, mitunter nicht mehr kostendeckend weitergeführt werden können. Zur gleichen Zeit suchen viele …
ThomasLloyd: Zehn weitere Erfolge für Anleger vor den Oberlandesgerichten.
ThomasLloyd: Zehn weitere Erfolge für Anleger vor den Oberlandesgerichten.
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Zehn weitere Erfolge gegen die CT Infrastructure Holding Limited für Anleger der Thomas Lloyd Anlegergemeinschaft. Oberlandesgericht Naumburg, Beschluss vom 19.04.2022 Geklagt hatte ein Anleger, der im Jahr 2006 Genussrechte bei der DKM …
Markenrechtsverletzung: "Intimes Revier" ./. "Intimes Transen Revier"
Markenrechtsverletzung: "Intimes Revier" ./. "Intimes Transen Revier"
| 27.06.2022 von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal, …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung – Vor- und Nachteile
Aufhebungsvertrag statt Kündigung – Vor- und Nachteile
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann nicht nur durch eine Kündigung, sondern auch durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Mit einem Aufhebungsvertrag vereinbaren die Parteien das vorzeitige Ausscheiden des …
Rechte des Beschuldigten
Rechte des Beschuldigten
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
1) Gesetzeslage Einem Beschuldigten ist bei Beginn seiner Vernehmung mitzuteilen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird. Zugleich ist er darüber zu belehren, dass es ihm freisteht, zur Sache auszusagen und dass er sich jederzeit mit einem …
Online-Casino muss Spieler 211.330 Euro zurückzahlen / Landgericht Berlin öffnet Tür zur Rückzahlung
Online-Casino muss Spieler 211.330 Euro zurückzahlen / Landgericht Berlin öffnet Tür zur Rückzahlung
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Wer Pech im Online-Casino hatte, kann vor Gericht verlorenes Geld wieder zurückholen. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 11. April 2022 einem Spieler 211.330,24 Euro zugesprochen. Das Online-Casino aus Gibraltar habe mit einer …
HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
HUK Coburg beendet Kfz-Versicherungsverträge
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Mehrere Kunden erhielten in diesen Wochen (Mai 2022) von der HUK-Coburg, der HUK 24 oder der VRK Schreiben, in denen die Anfechtung des Vertrags erklärt wird. Danach wird für die Vergangenheit ein höherer Beitrag nachgefordert. Falls …
Wenn der Einschulungswunsch abgelehnt wird
Wenn der Einschulungswunsch abgelehnt wird
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Koehn
Liebe Eltern, Sie sind nicht allein! Wenn Sie vom Schulamt einen Bescheid erhalten haben, mit dem Ihr Einschulungsantrag abgelehnt wird, können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch erheben und sollten sich hierzu unbedingt anwaltlich …
Was geschieht bei Fahrt unter Cannabis? Wird der erste Verstoß anders bewertet?
Was geschieht bei Fahrt unter Cannabis? Wird der erste Verstoß anders bewertet?
| 23.05.2022 von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis (BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 – 3 C 13.17. Das …
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Verfassungsgemäß? Entscheidung des BVerfG vom 27.04.2022.
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Verfassungsgemäß? Entscheidung des BVerfG vom 27.04.2022.
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Martin Gwose LL.M.
Ab dem 15.03.2022 müssen Arbeitnehmer, die in den in § 20a Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtungen tätig sind (Krankenhäuser, Pflegeheime, Arztpraxen usw.) Nachweise vorlegen (geimpft, genesen oder Nachweis, dass eine Impfung …
Änderungen im Onlinehandel ab dem 28.05.2022: Widerrufsbelehrung, Grundpreise, Streichpreise, Kundenbewertungen
Änderungen im Onlinehandel ab dem 28.05.2022: Widerrufsbelehrung, Grundpreise, Streichpreise, Kundenbewertungen
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 28.05.2022 gibt es eine Vielzahl von Änderungen für Internethändler aufgrund der sogenannten Omnibus-Richtlinie. Einige Änderungen sind durchaus tückisch. Wir gehen, wie bei Rechtsänderungen in der Vergangenheit, leider davon aus, dass …
Ferienvermietungen, in denen illegale Partys gefeiert werden, droht nun der Lizenzentzug
Ferienvermietungen, in denen illegale Partys gefeiert werden, droht nun der Lizenzentzug
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
Die Balearen-Regierung verabschiedete ein Gesetzesdekret wonach Ferienvermietungen, in denen illegale, kommerzielle Partys stattfinden, ihre Vermietungslizenz verlieren. Hintergrund der Maßnahme ist der seit vielen Jahren bestehende und …
Bestimmtheitsanforderungen an eine Patientenverfügung
Bestimmtheitsanforderungen an eine Patientenverfügung
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Die gerichtliche Entscheidung des BGH in Leitsätzen BGH Beschluss vom 6.7.2016 XII ZB 61/16 Betreuungssache: Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Leitsatz 1. …
Things to know about the Valuation Cap for Convertible Loans
Things to know about the Valuation Cap for Convertible Loans
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Founders in Germany should know these risks! When it comes to the question of start-up financing, convertible loans come up more and more often. However, start-ups can fall into one or two traps if they are not familiar with the usual …
Aktueller Stand des Insolvenzverfahren der Immoneo GmbH und Nachrangdarlehen gegen die Silic-Bau GmbH
Aktueller Stand des Insolvenzverfahren der Immoneo GmbH und Nachrangdarlehen gegen die Silic-Bau GmbH
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Nachdem über das Vermögen der Immoneo GmbH des Alleingesellschafters Dragan Silic im letzten Jahr das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, hat der Insolvenzverwalter der Immoneo GmbH nunmehr am 06.05.2022 die Masseunzulänglichkeit mitgeteilt. …
BGH zu Widerruf von Autokredit – Bank muss Verzugszins konkret angeben
BGH zu Widerruf von Autokredit – Bank muss Verzugszins konkret angeben
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteilen vom 9. September 2021 die Tür für den Widerruf von Autokrediten weit aufgestoßen (Az.: C-33/20, C-155/20, C-187/20). Der Bundesgerichtshof folgte nun mit Urteil vom 12. April 2022 der …
Die Lüge über Nachweiszeiten von Drogen in Urin und Blut – Cannabis, Kokain, MDMA, Speed u.v.m.
Die Lüge über Nachweiszeiten von Drogen in Urin und Blut – Cannabis, Kokain, MDMA, Speed u.v.m.
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
Abbauwerte von Drogen: Wie lange sind Drogen bei mir nachweisbar? Warum wissenschaftliche Arbeit im grundrechtlich geschützten Bereich wichtig ist und warum das Begutachtungsstellen wie die PIMA Stuttgart exakt null zu interessieren …