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Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann
Abmahnung der Agentur 59 / Tim Reckmann
| 17.03.2017 von Rechtsanwalt Christian Rebbert
Die Agentur 59/Tim Reckmann aus Hamm mahnt derzeit im eigenen Namen verstärkt angebliche Urheberrechtsverstöße an Lichtbildern ab. In dem hier vorliegenden Schreiben der Agentur 59/Tim Reckmann, welches mit …
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel - Ist eine Badeente ein Hygieneartikel?
Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel - Ist eine Badeente ein Hygieneartikel?
| 02.12.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das OLG Koblenz hätte die Chance gehabt, die Frage zu entscheiden, ob Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen. Stattdessen beantwortete es lieber die Frage, ob eine Badeente …
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
Corona: Berufsunfähigkeitsversicherung und Long-Covid / Post-Covid
| 14.12.2021 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den vergangenen Monaten häufen sich Fälle, in denen Versicherte ihre Berufsunfähigkeitsversicherung aufgrund eines Long- oder Post-COVID-Syndroms nach einer Infektion mit dem Coronavirus in Anspruch nehmen. Oft verzögern Versicherer die …
Wohnungseigentümer müssen Mängel auch bei hohem Sanierungsaufwand beseitigen
Wohnungseigentümer müssen Mängel auch bei hohem Sanierungsaufwand beseitigen
| 15.10.2021 von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
Es kommt vor, dass sich Wohnungseigentümergemeinschaften davor scheuen, notwendige Sanierungen von in die Jahre gekommenen Objekten vorzunehmen, weil diese mit hohen Kosten verbunden sind. Ist dies rechtens? Einen solchen Fall hat gerade …
Pflichtverteidigung
Pflichtverteidigung
| 04.12.2019 von Rechtsanwältin Galina Rolnik
Wer hat Anspruch auf einen Pflichtverteidiger? Ein Pflichtverteidiger ist kein Rechtsanwalt für Menschen ohne oder mit niedrigem Einkommen. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers hängt nicht davon ab, ob jemand bedürftig ist oder nicht. …
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
Versetzung, Umsetzung und Abordnung
Versetzung, Umsetzung und Abordnung
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Jens Koehn
Versetzung, Umsetzung und Abordnung von Beamtinnen und Beamten In den vergangenen 25 Jahren wurde mir sehr oft sinngemäß oder sogar wörtlich die folgende Frage gestellt: „Darf der das, kann mich mein Dienstherr, kann mich die Behörde …
Risikomanagement: ​Vorsorge vor dem ​worst case
Risikomanagement: ​Vorsorge vor dem ​worst case
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Was wäre wenn ..? Diese Frage kann der Start für den Aufbau ein wirkungsvollen Risikomanagements sein. Es ist wie bei einer Feueralarm-Übung. Ist es nicht sinnvoll, vorher abzuchecken, wohin die Menschen in einem Gebäude bei Feueralarm …
Ferienhaus in Holland - Rechtstipp 8: Einkommensteuer
Ferienhaus in Holland - Rechtstipp 8: Einkommensteuer
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
1. Eigennutzung oder Vermietung – egal! a) Was gilt in Holland? Egal, ob Sie Ihr niederländisches Ferienhaus selbst nutzen oder vermieten. Egal auch, wie hoch Ihre Mieteinnahmen sind. Sie zahlen immer ca. 1,2 % des Verkehrswerts jährlich …
10.000 € Schmerzensgeld für Beleidigungen im Internet
10.000 € Schmerzensgeld für Beleidigungen im Internet
| 06.02.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Dass Beleidigungen im Internet Folgen haben, zeigt einmal mehr ein aktuelles Urteil des Landgericht (LG) Düsseldorf. Es verurteilte eine Influencerin nach deren massiver Beleidigung eines Mannes zur Zahlung einer Geldentschädigung im Höhe …
Hilmi Pesket - Studio-Pesket lässt durch Kurz Pfitzer Wolf & Partner abmahnen!
Hilmi Pesket - Studio-Pesket lässt durch Kurz Pfitzer Wolf & Partner abmahnen!
| 25.11.2022 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das durch die Aussprache von urheberrechtlichen Abmahnungen bekannte Studio-Pesket aus Geislingen beauftragt zur Durchsetzung seiner angeblichen Ansprüche die Rechtsanwaltskanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner. Zuvor hatte Pesket bereits …
Behinderung Rettungsdienst: Welche Strafe droht?
Behinderung Rettungsdienst: Welche Strafe droht?
| 28.12.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Immer wieder war sie in den vergangenen Jahren Thema: die Unfähigkeit der Menschen, eine Rettungsgasse zu bilden. Doch nicht nur auf der Autobahn ist die Behinderung von Rettungsdiensten ein Problem. Auch in den immer voller werdenden …
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
10 Rechtstipps für Open-Air-Festival-Besucher – Teil 1
| 28.06.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Festival-Saison ist da! Leider sorgen Wetterkapriolen aber für viele Ausfälle. Neben dem Hinweis auf die 3 wichtigsten Festival-Ausrüstungsteile (Kopfbedeckung, Gummistiefel, Dosen-Ravioli), gibt es hier von uns ein paar hilfreiche, …
Kanzlei erfolgreich gegen markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG
Kanzlei erfolgreich gegen markenrechtliche Abmahnung der Oekogeno eG
| 29.08.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Erfolgreiches Vorgehen von IPCL Rieck beim Landgericht Kiel: Unser Mandant benutzte auf seiner Webseite den Begriff „Solar Rente“. Hierfür erhielt er im Dezember 2015 eine markenrechtliche Abmahnung durch die Oekogeno eG, vertreten durch …
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
Was tun bei Umstrukturierung am Arbeitsplatz?
| 25.03.2019 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Die wenigsten Menschen lieben Veränderungen. Große Verunsicherung entsteht daher, wenn es zu Änderungen kommt, die das Arbeitsverhältnis und damit die materielle Existenzgrundlage betreffen. Wenn sich ein Unternehmen in einer …
Der Volkswagen Bulli im Abgasskandal: Auch der VW-Bus T5 ist betroffen
Der Volkswagen Bulli im Abgasskandal: Auch der VW-Bus T5 ist betroffen
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Offiziell ist der VW-Bus T5 in den Versionen Transporter, Multivan, Caravelle und California nicht betroffen. Es wird zwar der Skandal-Motor EA 189 verwendet, der T5 fehlt aber in der Liste der im September 2015 veröffentlichten VW-Modelle …
Kraftfahrt-Bundesamt muss Akteneinsicht im VW-Abgasskandal gewähren
Kraftfahrt-Bundesamt muss Akteneinsicht im VW-Abgasskandal gewähren
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal wird viel gemauert und wichtige Unterlagen werden nicht offengelegt. Das gilt nicht nur für die Autobauer, sondern auch für das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Damit soll jetzt Schluss sein. Das Verwaltungsgericht Schleswig hat …
BGH zum Eigenbedarf bei Büro- oder Geschäftsräumen.
BGH zum Eigenbedarf bei Büro- oder Geschäftsräumen.
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat entschieden (Urt. v. 29.03.2017; AZ: VIII ZR 45/16), daß es - entgegen einer verbreiteten Praxis - nicht zulässig ist, den Berufs- oder Geschäftsbedarf als ungeschriebene weitere Kategorie eines typischen Vermieterinteresses an …
Amtsgericht Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
Amtsgericht Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
| 17.05.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das AG Neu-Ulm sprach einen Mann vom Vorwurf der Beleidigung frei, der sich von zwei Polizeibeamten während einer Verkehrskontrolle schikaniert fühlte (Amtsgericht Neu-Ulm, AZ.: 5 CS 116 JS 5440/15). Der Mann war im Januar 2015 nicht …
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
Online-Versand, Ablegen des Paketes und Annahme durch den Nachbarn – Wer für Schäden haftet.
| 12.12.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gerade bei Onlinekäufen stellt sich die Frage, wer haftet, wenn der Empfänger die Lieferung nicht persönlich annimmt. Alternativer Abstellort oder Annahme durch Nachbarn. Es haftet der, bei dem das Paket beschädigt oder abhanden gekommen …
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Jährlich werden in Deutschland beinahe so viele Unternehmen liquidiert wie gegründet. Langfristig erfolgreich bleibt nur eine Minderheit aller Unternehmungen. In bestimmten Situationen ist es am einfachsten, eine UG wieder zu beenden. …
Wildwechsel, Nebel und nasses Laub: Autorechtstipps für den Herbst
Wildwechsel, Nebel und nasses Laub: Autorechtstipps für den Herbst
| 28.01.2020 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Autofahrer sollten sich und ihr Fahrzeug rechtzeitig für die Straßenverhältnisse im Herbst rüsten. Verstärkte Vorsicht ist aufgrund erhöhten Wildwechsels während des Berufsverkehrs angesagt. Aufpassen müssen Pkw-Fahrer ebenfalls bei nasser …
Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
Erbschaftssteuer: Benachteiligung homosexueller Lebenspartner unzulässig
| 12.02.2020 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) ist die Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartner gegenüber Eheleuten bei Erbschaftssteuer und Schenkung aufgrund der Unvereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz …