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25.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Früher waren Feierabend tatsächlich Feierabend und Urlaub auch Urlaub. Dies schon aufgrund begrenzter technischer Möglichkeiten. Denn wie sollte man den Angestellten in der Kneipe oder am Strand erreichen? Der Arbeitnehmer konnte sich nach …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London im Auftrag der CrossFit Inc. wegen der Verletzung der Rechte an der Marke „CROSSFIT“ Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit …
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06.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, sofern sie arbeitsunfähig erkrankt sind, § 44 Abs. 1 SGB V. So weit, so gut. Trotzdem erleben manche Versicherte eine Überraschung, wenn sie ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Prospektnachträge des Emittenten über Änderungen sind im Grunde verpflichtend. Jeder wichtige neue Umstand, jede wesentliche Unrichtigkeit oder jede wesentliche Ungenauigkeit in Bezug auf die in einem Prospekt enthaltenen Angaben, die die …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene eines Bußgeldbescheids wegen Überschreitens der Geschwindigkeit können – abhängig von der Messeinrichtung, häufig sog. „Blitzer“ genannt – verschiedene technische Voraussetzungen geprüft werden. Bei dem System Traffipax …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil unser Mandant im Internet Tickets zu Fußballspielen des FC Bayern München weiterverkauft haben soll, wurde er kürzlich von der Rechtsanwaltskanzlei Lentze Stopper abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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03.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Wenn Sie kein Testament errichtet bzw. keinen Erbvertrag geschlossen haben, greift die gesetzliche Erbfolge. Bei der gesetzlichen Erbfolge ist zunächst zu unterscheiden zwischen dem Verwandtenerbrecht (Ziff. 2.) und dem Ehegattenerbrecht …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Gelegentlich möchte ich als Arbeitgeber einen Mitarbeiter erst einmal umfassend „testen“. Die Probezeit von max. 6 Monaten erscheint mir jedoch zu kurz, um mir ein vollständiges Bild von seinen Fähigkeiten, seinem Auftreten gegenüber …
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02.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Hamm hat zu einer Sachfrage entschieden, die bislang von zahlreichen Landgerichten unterschiedlich behandelt wurde. Denn nicht selten wurde judiziert, dass trotz fehlender förmlicher Leistungsabnahme, wie diese im Vertrag …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Leineweber aus Essen im Auftrag von Jutta Kieber wegen unerlaubter Verwendung von Gedichten. Die Kanzlei Leineweber (RA Björn Leineweber) aus Essen vertritt die Interessen von Jutta Kieber, welche Autorin von Gedichten …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil unser Mandant gegen das neue Verpackungsgesetz verstoßen haben soll, erhielt er vor kurzem eine Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. . Die Abmahnung wird für die Plogoo UG ausgesprochen. Bei der Plogoo UG handele es sich, so heißt …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Weiterverkauf von Fußballtickets ist unter strengen Bedingungen erlaubt. Der Weiterverkauf über bekannte Plattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen oder viagogo ist jedoch verboten. Fußballvereine wie der BVB wollen so kontrollieren, wer …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Tillmann Spörel
Mit Beschluss vom 02.04.2019, Az. XI ZR 574/17 , hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in einem von Rotter Rechtsanwälte geführten Klageverfahren gegen die UniCredit Bank AG wegen fehlerhafter Anlageberatung und unterlassener …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Alexander Greithaner
Über die Vorschrift des § 31 BtMG wird dem Gericht die Möglichkeit eröffnet, nach seinem freien Ermessen die Strafe zu mildern oder sogar von einer Bestrafung gänzlich abzusehen, wenn der Täter durch freiwillige Offenbarung seines Wissens …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Nachfolgeplanung zu Lebzeiten – warum ist das wichtig? Die Erfahrung der vielen ersten Gespräche mit Mandanten und Interessierten lehrt uns, dass zunächst die Vorstellung vorherrscht, es gebe doch in Deutschland ein „gesetzliches“ Erbrecht, …
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01.06.2019
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
Der sog. Off-Label-Use ist die Verschreibung eines Arzneimittels auf Kosten der Krankenkasse, ohne dass dieses für die gestellte Diagnose zugelassen ist. In manchen Fällen, z. B. in der Onkologie oder der Pädiatrie, kann es sein, dass der …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Bislang galt in Deutschland der Grundsatz, dass Urlaubsansprüche nach dem Tode eines Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses nicht auf dessen Erben übergingen. Auch Ansprüche auf finanzielle Urlaubsabgeltung konnten von den Erben …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
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01.06.2019
von Notar Roland Horsten
Wenn sich ein Paar entscheidet zu heiraten, ist meistens viel zu tun. Einladungen verschicken, Aufgebot bestellen, Termine koordinieren; Gespräche mit Caterer, Pastor und Dienstleistern. Ringe kaufen, Hochzeitskleid aussuchen, Probeessen im …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Verfahren auf Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei illegaler Beschäftigung oder Schwarzarbeit führen zu einer Vielzahl rechtlicher Probleme. Zunächst werden die Sozialbeiträge als solches nachverbeitragt. Hier werden die gezahlten …
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01.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Landgericht Baden-Baden hat eine Auseinandersetzung, bei der ein Architekt u. a. Mindestsatz-Honorarforderungen erstreiten will, bis zur Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Rs. C 137/18 ausgesetzt (LG Baden-Baden, Beschluss vom …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Scholz aus Hannover vertritt die Interessen der Handy Deutschland GmbH, welche über ihren Online-Shop zahlreiche Handys mit oder ohne einen entsprechenden Vertrag anbietet. RA Scholz richtet sich nun mit einer Abmahnung an …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Wegweisende Urteile des OLG Karlsruhe – Anspruch auf Ersatzfahrzeug aus aktueller Produktion – Keine Nutzungsentschädigung München, 27.05.2019. Über einen nagelneuen VW Sharan, VW Touran bzw. Audi A3 dürfen sich drei durch den Dieselskandal …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Das OLG Frankfurt am Main hat mit dem von der Esslinger Kanzlei Aslandis, Kress & Häcker-Hollmann erstrittenen Urteil vom 03.05.2019 die Frankfurter Sparkasse zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von EUR 40.884,55 zzgl. 5 % Zinsen …