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16.05.2012
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Wenn ein Architekt mit dem Bauherrn eine Abrechnung seiner Leistung nach Stunden vereinbart hat, reicht es zur Durchsetzung seiner Vergütung aus, wenn er im Gerichtsverfahren darlegt, wann er welche Leistungen erbracht hat. Wenn der Bauherr …
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15.05.2012
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Architekt ist grundsätzlich nicht an eine von ihm zunächst erstellte Abrechnung seines Honorars gebunden. Er kann vielmehr noch Nachforderungen stellen, wenn er merkt, dass seine Abrechnung unzureichend war. Eine Ausnahme kann …
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04.04.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Ein Schwarzbau ist ein Gebäude oder ein Anbau oder eine Aufstockung eines bestehenden Gebäudes, das/der ohne Baugenehmigung bzw. widerrechtlich errichtet wurde. Legalisiert wird er durch einen Bestandsfeststellungsbescheid der zuständigen …
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02.04.2012
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Verstoßen Baustoffe gegen DIN-Normen, so bedeutet dieses nicht automatisch die Mangelhaftigkeit des errichteten Werks. Die DIN-Normen sind lediglich technische Regelungen mit Empfehlungs-charakter, die hinter den anerkannten Regeln der …
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19.03.2012
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Regelmäßig muss der Besteller dem Bauunternehmer gemäß § 634 Nr. 4, 280, 281 BGB eine Frist zur Mängelbeseitigung setzen, bevor ein Anspruch auf Schadenersatz besteht. Beschädigt allerdings der Werkunternehmer im Rahmen der Ausführung der …
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15.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob schlechte Erfahrungen oder allgemeines Sicherheitsdenken – Vermieter stellen Mietinteressenten oft viele Fragen zu ihren finanziellen Verhältnissen. Einige muss man wahrheitsgemäß beantworten, andere nicht. Laut dem Statistischen …
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12.03.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Roder
Durch mehrere aktuelle Entscheidungen hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof seine Rechtsprechung zum Denkmalschutzrecht weiter ausgeprägt. So hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem Beschluss vom 4.8.2011 ( Aktenzeichen: 2 CS …
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12.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Wer einen Bauträgervertrag abschließt, sollte sich über einige Risiken im Klaren sein, die mit dieser Form des Bauens zusammenhängen. Das Bauen mit einem Bauträger als Vertragspartner ein gängiges, aber oftmals schwieriges Unterfangen, um …
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10.11.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der BGH hat in zwei Entscheidungen vom 5.5.2011 (VII ZR 181/10 und VII ZR 161/10) erneut Stellung zu einer Pauschale für den Anspruch auf entgangenen Gewinn bei einer vorzeitigen Kündigung eines Hausbauvertrages genommen. In beiden Fällen …
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07.11.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
In Baurechtsverfahren gibt es neben Kläger und Beklagten häufig noch weitere Beteiligte, die über eine Streitverkündung in den Prozess mit einbezogen werden. So verkündet z. B. der Auftragnehmer seinem Subunternehmer den Streit, wenn der …
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04.11.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 16.6.2011 die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) aufgehoben, die den Anspruch des Käufers gegen den nicht ordnungsgemäß liefernden Verkäufer auf eine …
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03.11.2011
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 28.7.2011 (VII ZR 65/10) , seiner bisherigen Linie folgend, den Honoraranspruch eines Architekten gemindert, da dieser kein Bautagebuch geführt hat. Vereinbaren Bauherr und Architekt, dass der Architekt …
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02.11.2011
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Problem Bei einem Leitungswasserschaden entsteht regelmäßig nicht nur ein Schaden am Gebäude selbst, sondern auch an dem darin eingebrachten Hausrat. Die Kosten für die Reparatur der Leitung, die Trocknung des Mauerwerks und die Sanierung …
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21.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Der Bundesgerichtshof hat erneut klargestellt, dass Bauunternehmen nicht nur für die mangelfreie Erbringung ihrer eigenen Bauleistungen haften, sondern auch darauf zu achten haben, dass die Leistungen der Vorunternehmer den geschuldeten …
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17.10.2011
von Rechtsanwalt Markus Willkomm
Grundsätzlich gilt, dass bei Pauschalverträgen der vereinbarte Werklohn verbindlich ist. Auch wenn der Bauunternehmer weitere ursprünglich nicht kalkulierte Leistungen erbringen muss, bleibt die Vergütung unverändert. Allerdings hat der BGH …
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08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung …
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06.09.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Beim Kauf einer gebrauchten Immobilie werden die Gewährleistungsansprüche meist ausgeschlossen. Wenn sich nachträglich Feuchtigkeitsschäden herausstellen, können die Kosten zur Beseitigung den finanziell vorhandenen Rahmen schnell …
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11.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Baumängel müssen Hausbesitzer und Vermieter nicht einfach hinnehmen. Bei der Abnahme und auch noch einige Zeit nach Abschluss der Bauarbeiten sind sie berechtigt, Nachbesserungen zu fordern, wenn gepfuscht wurde. Der Handwerker, der den …
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06.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch wenn er den Bau selbst nicht überwacht hat, darf ein Architekt auf seiner Website mit solchen Referenzobjekten werben. Er muss jedoch bei solchen Projekten die wesentlichen Planungs- und Architektenleistungen übernommen haben. m …
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28.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Beim modernen Wohnhaus, vor allem beim Passivhaus, spielt die Lüftung eine zentrale Rolle. Nur wenn kontrolliert gelüftet und dabei die Luft regelmäßig ausgetauscht wird, funktioniert ein Passivhaus optimal. Das wird im Bauvertrag nur …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Grundsätzlich kann der Besteller eines Werkes keine Minderung des Werklohnes für sich beanspruchen, wenn der Unternehmer im Wege der Nacherfüllung vorhandene Mängel beseitigt. Ein Anspruch nach erfolgter Nachbesserung auf Minderung ist …
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25.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Beim Handelskauf obliegt es dem Besteller gemäß §§ 377,381 Abs. 2 HGB, die Ware auf ihre vertragsgerechte Beschaffenheit bei Übergabe zu überprüfen. Diese Vorschrift gilt auch für Verträge über die Lieferung herzustellender oder zu …
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24.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Vor der Schuldrechtsmodernisierung (Stichtag 01.01.2002) verjährten Ansprüche wegen entfernter Mangelfolgeschäden in 30 Jahren nach dem Rechtsinstitut der positiven Vertragsverletzung. Nach dem Stichtag beträgt die Verjährung gemäß § 634 a …
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11.05.2011
von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Ein Baumangel im Sinne des § 633 BGB liegt auch dann vor, wenn die Wärmedämmung entsprechend den Regeln der Technik zwar einwandfrei hergestellt worden ist, allerdings schon nach kurzer Zeit Algenbefall aufweist. Der Erwerber einer neu …