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![KOMPETENZ ZUR ÄNDERUNG DER KOSTENTRAGUNG FÜR ERHALTUNGSMASSNAHMEN](https://www.anwalt.de/img_cache/3b/3b9ef05637d10175fa2e738859078e57.png)
22.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Miteigentümer in der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer und ist zugleich Teileigentümer von vier Doppelparkern. Die Hebeanlage selbst steht im gemeinschaftlichen Eigentum. Aufgrund eines Defekts der Hebeanlage können die …
![Konkrete Verweisung der Berufsunfähigkeitsversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f614d65a351667a02ce3530911efeae.png)
07.04.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist für viele Berufstätige eine wichtige Absicherung gegen existenzielle Risiken. Doch was passiert, wenn aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann? In …
![Berufsunfähigkeitsversicherung: Voraussetzungen für Leistungsanspruch](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f614d65a351667a02ce3530911efeae.png)
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Berufsunfähigkeitsversicherung (BU) zählt zu den wichtigsten Versicherungen überhaupt. Sie bietet finanzielle Sicherheit, wenn man aufgrund von Krankheit, Unfall oder Kräfteverfall seinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Doch unter …
![Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung: Ihre Rechte und Pflichten bei der Berufsunfähigkeitsversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f614d65a351667a02ce3530911efeae.png)
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
![Vermieter zieht nach Eigenbedarfskündigung nicht ein: Ihre Rechte als Mieter](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f614d65a351667a02ce3530911efeae.png)
28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die Eigenbedarfskündigung ist oft ein sensibles Thema, das zu erheblichen Konflikten führen kann. Besonders brisant wird es, wenn der Vermieter selbst oder die Person, für die der Eigenbedarf geltend gemacht wurde, nach Ausspruch der …
![Döner-Imbiss in der WEG: was Hausverwalter und Eigentümer wissen müssen](https://www.anwalt.de/img_cache/6f/6f614d65a351667a02ce3530911efeae.png)
30.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Ob ein Teileigentum in einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) an einen Dönerladen vermietet werden darf, ist ein häufiges und oft konfliktträchtiges Thema. Die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeiten der Eigentümer, sich …
![Arbeitrecht: Auch nach Trunkenheitsfahrt keine Kündigung eines Berufskraftfahrers](https://www.anwalt.de/img_cache/3b/3bd41157aa377d07e1c9e5ebe5f65326.png)
11.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
In einem Rechtstipp vom 15.04.2014 hatte ich auf ein Urteil des ArbG Berlin hingewiesen, nach dem die Kündigung eines Berufskraftfahrers nach einer Trunkenheitsfahrt als rechtswirksam angesehen wurde. Das Landesarbeitsgericht (LAG) …
![Verdeckte Arbeitsnehmerüberlassung (Schein-Werkvertrag) begründet kein Arbeitsverhältnis zum Entleiher](https://www.anwalt.de/img_cache/3b/3bd41157aa377d07e1c9e5ebe5f65326.png)
20.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit, Leiharbeit) bedarf nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) der Erlaubnis der Agentur für Arbeit. Wenn der Verleiher nicht über eine gültige Erlaubnis verfügt, aber dennoch Arbeitnehmer an einen …
![Verhaltensbedingte Kündigung wegen Schlechtleistung](https://www.anwalt.de/img_cache/3b/3bd41157aa377d07e1c9e5ebe5f65326.png)
03.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn der Arbeitnehmer schuldhaft gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verstößt, kann der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis verhaltensbedingt kündigen. In der Regel wird es erforderlich sein, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer …
![Wenn der Bausparvertrag durch die Bausparkasse gekündigt wird](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
25.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Aufgrund der immer weiter anhaltenden Niedrigzinsphase sind einige Bausparkassen dazu übergegangen, ältere Bausparverträge zu kündigen. Der Grund liegt in der attraktiven Verzinsung der Bausparverträge von in der Regel rund 3 % p. a. (vgl. …
![Bundesgerichtshof bestätigt: Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Kündigung wegen Zahlungsverzugs](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
08.02.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit Urteil vom 22.11.2016 (Az.: XI ZR 187/14) bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung aus dem Januar 2016: Gerät der Verbraucher mit der Leistung in Verzug und macht die Bank daraufhin von ihrem Kündigungsrecht Gebrauch, …
![Neuer Hoffnungsschimmer für Bausparer?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11a47ca6cc71c458e3b7f2aaf28d2a7f.png)
08.06.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Im Februar enttäuschte der Bundesgerichtshof (BGH) viele Verbraucher durch ein Urteil, wonach die Kündigungen der vergleichsweise gut verzinsten alten Bausparverträge durch die Bausparkassen oftmals rechtens sind. Nun will aber die …
![BWF Stiftung: Bericht zur Gläubigerversammlung vom 4. September 2015](https://www.anwalt.de/img_cache/47/475bbfcabc1bdc721e78c5d0710888d0.png)
08.09.2015
von Rechtsanwalt Heiko Müller
In dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Bunds deutscher Treuhandstiftungen fand am 4. September 2015 die erste Gläubigerversammlung statt. Der Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V. ist Träger der BWF Stiftung, die über 6.000 …
![Befristung von Arbeitsverhältnissen: Nach 22 Jahren braucht's keinen Grund](https://www.anwalt.de/img_cache/89/892ea1960ffb58844d906ab61e64a492.png)
08.09.2020
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge ist nach wie vor hoch: mehr als 2 von 5 Einstellungen erfolgen zunächst befristet. Den größten Teil davon machen Stellen aus, die Arbeitgeber ohne Angaben von Gründen von vorneherein befristen. Diese …
![BAG: Erschütterung des Beweiswerts einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung](https://www.anwalt.de/img_cache/89/892ea1960ffb58844d906ab61e64a492.png)
09.09.2021
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Jährlich werden in Deutschland etwa 75 Mio. „gelbe Scheine“ ausgestellt. Über deren prozessrechtliche Wirkung herrschte jedoch häufig Unklarheit. Die Rechtsprechung schreibt der AU die Beweiser-leichterung des Anscheinsbeweises zu. Nunmehr …
![Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen](https://www.anwalt.de/img_cache/89/892ea1960ffb58844d906ab61e64a492.png)
08.02.2024
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Ein bekanntes Szenario: Das Arbeitsverhältnis wird gekündigt, und der Arbeitnehmer legt daraufhin eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor. Häufig kommen in einem solchen Fall Zweifel an der tatsächlichen Erkrankung des Arbeitnehmers auf, …
![Urlaubsansprüche verjähren nicht ohne Hinweis des Arbeitgebers](https://www.anwalt.de/img_cache/89/892ea1960ffb58844d906ab61e64a492.png)
07.06.2024
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Sommerzeit – Urlaubszeit. Viele Arbeitnehmer nehmen gerade in den Sommermonaten einen Großteil ihres Urlaubs in Anspruch. Doch was passiert mit dem Urlaub, der bis zum Ende des Jahres nicht genommen ist? Ist dieser dann „weg“? Das …
![Auch eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin erhalten? Ich berate Sie.](https://www.anwalt.de/img_cache/84/845e82edd0c6fa0909b1c76c56c3ed53.png)
03.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Hasan Köker über Rechtsanwalt Levent Göktekin zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu …
![Auch eine Abmahnung der Hoffmann Textilhandel GmbH über die Kanzlei Behm Becker Geßner erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ce/ce2340fc1eed59e7f3150a768f0787e5.png)
30.07.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Hoffmann Textilhandel GmbH über die Kanzlei Behm Becker Geßner zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir …
![Fordert Rechtsanwalt S. auch Sie zur Zahlung einer Vertragsstrafe auf? Ich berate Sie.](https://www.anwalt.de/img_cache/2a/2ab5d5fca1118e51f343f636046df25f.png)
21.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben von Rechtsanwalt S. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafenforderung geltend gemacht wird. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S. Über die …
![Auch eine Abmahnung der Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG über die Kanzlei RIEDIGER erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/06/06c9e7ec6d7e7ac5e280360b919428e0.png)
28.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Confiserie Kammermeier GmbH & Co. KG über die Kanzlei RIEDIGER zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der hier …
![Auch eine Abmahnung wegen Telefonwerbung erhalten? Ich berate Sie.](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8ed31adc8c4860c11be33f8ec959784c.png)
11.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde aktuell eine Abmahnung wegen Telefonwerbung / unerlaubter Werbeanrufe zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
![Auch eine Abmahnung von Serap Torlak über Rechtsanwalt Levent Göktekin erhalten?](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3cb10c7227f1519dd2b6ddc84ed66099.png)
17.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Serap Torlak über Rechtsanwalt Levent Göktekin zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
![Erneut: Abmahnung der Steven & Laurisch GbR über Rechtsanwalt Dieter W. Thumann](https://www.anwalt.de/img_cache/36/36e7ef98ccdb836193d9030b01d40b10.png)
20.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Steven & Laurisch GbR über Rechtsanwalt Dieter W. Thumann zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit der Steven & …