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05.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
In der schier uferlosen Produktvielfalt des Internets geben objektiv nachgewiesene Merkmale der Ware Verbrauchern eine wichtige Orientierungshilfe. Dies gilt ganz besonders für TÜV-Siegel, GS-Zeichen und andere Angaben, aus denen der …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier kann einen gesundheitsfördernden Effekt hervorrufen. Während Frauen in erster Linie an eine Haarspülung denken, versucht die Werbung andere angenehme Folgen hervorzuheben. Bier und Gesundheit Bier ist ein aus natürlichen Rohstoffen …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind die Antriebskraft der chinesischen Wirtschaft. Seit Chinas wirtschaftlicher Öffnung in den 1980ern und dem Markteintritt von Privatunternehmen sprießen sie nahezu aus dem Boden. Zurzeit machen sie …
18.05.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Seitdem nun über zwei Jahre die Covid-19 Pandemie den globalen Handel erschwert, haben verschiedene Länder ihre Strategien entwickelt, um die Pandemie im Schach zu halten. Dabei eine Balance zu finden, durch Einreisebeschränkungen die …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Um Erfolg mit Firmen und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (WFOE) in China zu haben, kommt man um einen gewissen Baustein kaum herum: den Supervisor, bzw. den Aufsichtsrat. Immer wieder zeigt sich in der Praxis, dass die …
17.10.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Aufsichtsräte sind aus großen Kapitalgesellschaften wie Aktiengesellschaften nicht wegzudenken. Sie überwachen den Vorstand des Konzerns und schützen damit nicht nur das Unternehmen vor Fehlverhalten des Vorstands, sondern schützen auch das …
21.03.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Case Study I: Ich kann mein Unternehmen in China nicht besuchen – Was mache ich mit meinen Firmenstempeln? Auch wenn die lange Lockdown Zeit vorbei ist und man wieder nach China einreisen kann, ist es von Vorteil, bestimmte …
04.10.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Die unternehmerische Reise beginnt oft als harmonisches Duett, in dem Träume geteilt werden und Ambitionen übereinstimmen. Die Gründung eines Unternehmens scheint einfach, vor allem, wenn nur wenige Partner beteiligt sind. China war als …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Obwohl oft unterschätzt, könnte der Supervisor eine entscheidende Rolle in der Leistung eines chinesischen Unternehmens spielen. Auf gleicher Kommunikationsebene mit dem Management zu stehen hat viele Pluspunkte. Das neue Unternehmensgesetz …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für Unternehmen, die den Eintritt in den chinesischen Markt vornehmen möchten, ist die WFOE (auch: WOFE) die beliebteste Gesellschaftsform. WFOE steht für Wholly Foreign-Owned Enterprise. Es bezeichnet, wie sich schon aus dem Namen ergibt, …
22.07.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Die vorläufige Insolvenzverwaltung wurde angeordnet. Müssen Anleger ihre Forderungen jetzt im Insolvenzverfahren geltend machen? Stehen andere Möglichkeiten der Rückforderung offen? Anleger sind im vorläufigen Insolvenzverfahren in …
28.09.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Nach Mitteilungen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der F.A.S lägen die ersten Prüfergebnisse einer internen Revision vor. Danach habe ein VW-Techniker bereits in 2011 vor illegalen Praktiken im Zusammenhang mit den Abgaswerten …
05.10.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
Nach Medienberichten sollen VW-Ingenieure bereits in 2008 die Manipulationssoftware installiert haben. Welche rechtliche Situation ergibt sich daraus für Aktionäre? Eintrag in eine Aktionärsliste? Mehrere Medien haben am 4. und 5.10. über …
20.08.2015
von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Aktuell kündigt eine Reihe von privaten Bausparkassen wie Wüstenrot, aber auch öffentlich-rechtliche Landesbausparkassen (z.B. die LBS) sog. Alt-Bausparverträge. Aus den Bausparverträgen, die teilweise schon 10 Jahre oder älter sind, …
18.12.2015
von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Die Zinsen für Immobilienkredite liegen derzeit bei rd. 2 % und sind damit historisch niedrig. Noch vor einigen Jahren waren 5 % und mehr üblich. Bei einer Umschuldung fallen jedoch – je nach Zinsbindungsfrist – erhebliche …
02.04.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Wirtschaftliche Schwierigkeiten im privaten Haushalt lassen manchmal den Gedanken aufkommen, bestehende Versicherungen eine Zeit lang beitragsfrei stellen zu lassen. Dieses zur Kostenersparnis probate Mittel birgt mitunter jedoch Tücken, …
06.04.2016
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der Kläger hatte seinen Mercedes nach einem Unfallschaden nicht reparieren lassen und verlangte Ersatz der notwendigen Nettoreparaturkosten auf Gutachtenbasis. Dazu legte er ein von ihm beauftragtes Gutachten vor. Darin war auf Basis der …
03.11.2021
von Rechtsanwalt Holger Panzig
Die Frage ist leicht beantwortet, werden Sie denken. Natürlich, wenn der Versicherungsfall nicht mehr vorliegt. Ob dieser vorliegt oder eben nicht mehr, betrifft jedoch nur die materielle Seite der Medaille. Die hat aber auch ein formelle …
05.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Das war zu erwarten: Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17. Dezember 2020 in der Rechtssache C-693/18 entschieden, dass Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung grundsätzlich unzulässig und Ausnahmen nur in einem sehr …
21.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Die Audi AG muss im Abgasskandal einen Porsche Cayenne Diesel zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer erstatten. Das hat das Landgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 18.11.2020 …
30.06.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
„Jetzt könnte der Abgasskandal Daimler endgültig um die Ohren fliegen“, sagt Rechtsanwalt Andreas Schwering. Grund für diese Einschätzung ist ein zu erwartendes Urteil des Bundesgerichtshofs. Der BGH hatte in der Verhandlung vom 29. Juni …
14.07.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Bundesgerichtshof hat sich deutlich auf Verbraucherseite positioniert und dem angeblichen Knock-Out-Argument der Mercedes-Anwälte einen Strich durch die Rechnung gemacht. Diese hatten immer wieder behauptet, Kläger-Argumente seien nicht …
04.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Schwering Rechtsanwälte hat am OLG Hamm Schadenersatz gegen die Audi AG im Abgasskandal durchgesetzt. Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 5. Juli 2021 entschieden, dass die Käuferin eines Audi SQ5 3,0 Liter TDI durch die Verwendung einer …
16.08.2021
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Ob bei VW, Mercedes oder anderen Autoherstellern – viele Dieselfahrzeuge verfügen über ein sog. Thermofenster bei der Abgasrückführung. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Nürnberg ist das Thermofenster eine unzulässige Abschalteirichtung. …