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Corona – Unternehmen in der Krise - Ist der Schaden möglicherweise versichert?
Corona – Unternehmen in der Krise - Ist der Schaden möglicherweise versichert?
02.09.2020 von Rechtsanwältin Yasmin Welz LL.M.
Die Coronakrise trifft viele Unternehmen hart. Etliche stehen – trotz staatlicher Unterstützung – kurz vor dem Aus, was auch die bereits deutlich erhöhte Zahl von Insolvenzanmeldungen zeigt. Ob und wann sich die Lage wieder normalisiert und …
Sturm – Ein Fall für die Versicherung?
Sturm – Ein Fall für die Versicherung?
01.02.2021 von Rechtsanwältin Yasmin Welz LL.M.
Vor allem im Frühjahr und Herbst treten immer häufiger kleinere Stürme auf. Meistens blieben bisher die meisten Gemeinden von größeren Auswirkungen verschont, dies kann sich jedoch aufgrund der immer extremer werdenden Wetterverhältnisse …
Pflicht zu Schönheitsreparaturen setzt zu Mietbeginn renovierte Wohnung voraus
Pflicht zu Schönheitsreparaturen setzt zu Mietbeginn renovierte Wohnung voraus
22.05.2015 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung die formularvertragliche Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen auf Mieter unrenoviert oder renovierungsbedürftig angemieteter Wohnungen …
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
Gesamtunwirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nach AGB-Kontrolle
04.11.2022 von Rechtsanwalt Ralph Horbas
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr entschieden das eine arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfrist, die Haftungsansprüche aus vorsätzlichen Schädigungen nicht ausnimmt , gegen § 202 Abs. 1 BGB verstößt, was schließlich zur …
OLG Hamm - Lizenzschaden nach MFM-Tabellen bei Produktfotos?
OLG Hamm - Lizenzschaden nach MFM-Tabellen bei Produktfotos?
11.03.2014 von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 13.02.2014 ( AZ: 22 U 98/139 ) entschieden, dass die Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM) nicht schematisch und uneingeschränkt zur Ermittlung des angemessenen Lizenzschaden …
Impressum - Webseitenbetreiber aufgepasst
Impressum - Webseitenbetreiber aufgepasst
07.06.2024 von Rechtsanwältin Maike Bartlmae
Telemediengesetz (TMG) wird zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) Am 14.05.2024 trat eine bedeutende Änderung in Kraft: Das Telemediengesetz (TMG) wurde durch das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Diese Änderung passt das nationale …
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
Bei Stellenbesetzung nicht berücksichtigt? - Konkurrentenverdrängungsstreit im Beamtenrecht
07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian P. Zimmermann
Wenn Sie glauben, dass Ihre Bewerbung unfair behandelt wurde und die Stelle an eine/n weniger qualifizierte/n Konkurrentin/en gegangen ist, kann eine gerichtliches Vorgehen im Sinne eines Konkurrentenverdrängungsstreits der richtige Weg für …
LG Arnsberg: Warum man als Händler „seine“ Amazon-Angebote lieber zweimal prüfen sollte
LG Arnsberg: Warum man als Händler „seine“ Amazon-Angebote lieber zweimal prüfen sollte
05.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
In der schier uferlosen Produktvielfalt des Internets geben objektiv nachgewiesene Merkmale der Ware Verbrauchern eine wichtige Orientierungshilfe. Dies gilt ganz besonders für TÜV-Siegel, GS-Zeichen und andere Angaben, aus denen der …
Brauerei-Werbung: Teil 2 - neues Gesundheitsbewusstsein
Brauerei-Werbung: Teil 2 - neues Gesundheitsbewusstsein
11.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier kann einen gesundheitsfördernden Effekt hervorrufen. Während Frauen in erster Linie an eine Haarspülung denken, versucht die Werbung andere angenehme Folgen hervorzuheben. Bier und Gesundheit Bier ist ein aus natürlichen Rohstoffen …
Erfolg mit KMU in China
Erfolg mit KMU in China
14.10.2021 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind die Antriebskraft der chinesischen Wirtschaft. Seit Chinas wirtschaftlicher Öffnung in den 1980ern und dem Markteintritt von Privatunternehmen sprießen sie nahezu aus dem Boden. Zurzeit machen sie …
Ein Guide für Geschäftsreisende: Corona Einreisebeschränkungen in Ostasien
Ein Guide für Geschäftsreisende: Corona Einreisebeschränkungen in Ostasien
18.05.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Seitdem nun über zwei Jahre die Covid-19 Pandemie den globalen Handel erschwert, haben verschiedene Länder ihre Strategien entwickelt, um die Pandemie im Schach zu halten. Dabei eine Balance zu finden, durch Einreisebeschränkungen die …
So finden Sie den richtigen Supervisor für Ihr Unternehmen in China
So finden Sie den richtigen Supervisor für Ihr Unternehmen in China
01.08.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Um Erfolg mit Firmen und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (WFOE) in China zu haben, kommt man um einen gewissen Baustein kaum herum: den Supervisor, bzw. den Aufsichtsrat. Immer wieder zeigt sich in der Praxis, dass die …
Alles was Sie über den Board of Supervisors wissen müssen
Alles was Sie über den Board of Supervisors wissen müssen
17.10.2022 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Aufsichtsräte sind aus großen Kapitalgesellschaften wie Aktiengesellschaften nicht wegzudenken. Sie überwachen den Vorstand des Konzerns und schützen damit nicht nur das Unternehmen vor Fehlverhalten des Vorstands, sondern schützen auch das …
Stempel-Management in meinem chinesischen Unternehmen
Stempel-Management in meinem chinesischen Unternehmen
21.03.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Case Study I: Ich kann mein Unternehmen in China nicht besuchen – Was mache ich mit meinen Firmenstempeln? Auch wenn die lange Lockdown Zeit vorbei ist und man wieder nach China einreisen kann, ist es von Vorteil, bestimmte …
Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
Gesellschafter-Deadlock: Darauf sollten Sie in ihrem chinesischem Joint Venture achten
04.10.2023 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Die unternehmerische Reise beginnt oft als harmonisches Duett, in dem Träume geteilt werden und Ambitionen übereinstimmen. Die Gründung eines Unternehmens scheint einfach, vor allem, wenn nur wenige Partner beteiligt sind. China war als …
Chinas neues Unternehmensgesetz 2024 und Haftungen – warum der Supervisor trotzdem nützlich sein kann
Chinas neues Unternehmensgesetz 2024 und Haftungen – warum der Supervisor trotzdem nützlich sein kann
04.03.2024 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Obwohl oft unterschätzt, könnte der Supervisor eine entscheidende Rolle in der Leistung eines chinesischen Unternehmens spielen. Auf gleicher Kommunikationsebene mit dem Management zu stehen hat viele Pluspunkte. Das neue Unternehmensgesetz …
Was die chinesische WFOE von der deutschen GmbH unterscheidet
Was die chinesische WFOE von der deutschen GmbH unterscheidet
16.04.2024 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Für Unternehmen, die den Eintritt in den chinesischen Markt vornehmen möchten, ist die WFOE (auch: WOFE) die beliebteste Gesellschaftsform. WFOE steht für Wholly Foreign-Owned Enterprise. Es bezeichnet, wie sich schon aus dem Namen ergibt, …
MBB Clean Energy - Insolvenzforderung und Rückforderung der Geldanlage
MBB Clean Energy - Insolvenzforderung und Rückforderung der Geldanlage
22.07.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Die vorläufige Insolvenzverwaltung wurde angeordnet. Müssen Anleger ihre Forderungen jetzt im Insolvenzverfahren geltend machen? Stehen andere Möglichkeiten der Rückforderung offen? Anleger sind im vorläufigen Insolvenzverfahren in …
VW-Aktionärsschaden: Warnungen vor Praktiken mit Abgaswerten schon in 2011? Eintrag in „Aktionärsliste“
VW-Aktionärsschaden: Warnungen vor Praktiken mit Abgaswerten schon in 2011? Eintrag in „Aktionärsliste“
28.09.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Nach Mitteilungen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der F.A.S lägen die ersten Prüfergebnisse einer internen Revision vor. Danach habe ein VW-Techniker bereits in 2011 vor illegalen Praktiken im Zusammenhang mit den Abgaswerten …
VW-Abgasskandal: Warnung von VW-Ingenieuren in 2008? Schadensersatz für Aktionäre? Aktionärsliste
VW-Abgasskandal: Warnung von VW-Ingenieuren in 2008? Schadensersatz für Aktionäre? Aktionärsliste
05.10.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Nach Medienberichten sollen VW-Ingenieure bereits in 2008 die Manipulationssoftware installiert haben. Welche rechtliche Situation ergibt sich daraus für Aktionäre? Eintrag in eine Aktionärsliste? Mehrere Medien haben am 4. und 5.10. über …
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
Kündigung von Alt-Bausparverträgen
20.08.2015 von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Aktuell kündigt eine Reihe von privaten Bausparkassen wie Wüstenrot, aber auch öffentlich-rechtliche Landesbausparkassen (z.B. die LBS) sog. Alt-Bausparverträge. Aus den Bausparverträgen, die teilweise schon 10 Jahre oder älter sind, …
Ausstieg aus Immobilienkrediten
Ausstieg aus Immobilienkrediten
18.12.2015 von Rechtsanwältin Birgit Leidel
Die Zinsen für Immobilienkredite liegen derzeit bei rd. 2 % und sind damit historisch niedrig. Noch vor einigen Jahren waren 5 % und mehr üblich. Bei einer Umschuldung fallen jedoch – je nach Zinsbindungsfrist – erhebliche …
Beratungspflichten des Versicherers bei Beitragsfreistellung
Beratungspflichten des Versicherers bei Beitragsfreistellung
02.04.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Wirtschaftliche Schwierigkeiten im privaten Haushalt lassen manchmal den Gedanken aufkommen, bestehende Versicherungen eine Zeit lang beitragsfrei stellen zu lassen. Dieses zur Kostenersparnis probate Mittel birgt mitunter jedoch Tücken, …
Fiktive Abrechnung nach Preisen einer Markenwerkstatt
Fiktive Abrechnung nach Preisen einer Markenwerkstatt
06.04.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der Kläger hatte seinen Mercedes nach einem Unfallschaden nicht reparieren lassen und verlangte Ersatz der notwendigen Nettoreparaturkosten auf Gutachtenbasis. Dazu legte er ein von ihm beauftragtes Gutachten vor. Darin war auf Basis der …