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MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
MDS-Statistik: Ärztliche Behandlungsfehler sind die Ausnahme
13.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer sich in die Hände eines Arztes begibt, erwartet die bestmögliche Behandlung. Die Verantwortung der Ärzte ist hoch und ein Behandlungsfehler kann fatale Folgen haben. Jörg Treppner, Fachberater für das Gesundheitswesen und Partner der …
Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung zum 1. April 2017 in Kraft getreten
21.06.2017 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Zum 1. April 2017 sind die Änderungen der Ultraschall-Vereinbarung in Kraft getreten. Die Änderungen umfassen zwei Punkte. „Zum einen wurde die Übergangsregelung zur Hygienequalität bei Endosonographiesonden verlängert und zum anderen …
Bundeseinheitlicher Medikamentationsplan als Kommunikationsmittel zwischen Arzt und Apotheker
Bundeseinheitlicher Medikamentationsplan als Kommunikationsmittel zwischen Arzt und Apotheker
01.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Durch den bundeseinheitlichen Medikamentationsplan sollen sich Apotheker sowie Fach- und Hausärzte besser koordinieren können. Durch die umfassende und einheitliche Dokumentation der Arzneiabgabe können Risiken durch falsche oder …
Änderungen beim Verspätungszuschlag
Änderungen beim Verspätungszuschlag
03.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Bei zu spät abgegebener Steuererklärung kommen in der Regel Verspätungszuschläge von 0,25 Prozent der festgesetzten Steuer auf den Steuerzahler zu. Der Mindestbetrag pro Monat beläuft sich auf 25 Euro, der maximal zulässige …
Zinsen auf Nachzahlungsforderungen vom Finanzamt
Zinsen auf Nachzahlungsforderungen vom Finanzamt
03.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Wer Nach- oder Rückzahlungen vom Finanzamt zu erwarten hat, will diese normalerweise so schnell wie möglich auf seinem eigenen Konto sehen. Dort ist das Geld jedoch nicht unbedingt besser aufgehoben. Das zu erwartende Geld ist beim Fiskus …
BFH: Kein Steuervorteil für Karnevalsfeier
BFH: Kein Steuervorteil für Karnevalsfeier
08.02.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Der Karneval biegt in dieser Session auf die Zielgerade ein. Und mitten in dieser heiße Phase fällt der Bundesfinanzhof ein Urteil, dass vielen Narren gar nicht schmecken dürfte: Bei vielen Karnevalsfeiern ist ein Mehrwertsteuersatz von 19 …
Personenbezogene Ermittlung zum häuslichen Arbeitszimmer
Personenbezogene Ermittlung zum häuslichen Arbeitszimmer
02.03.2017 von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
Nutzen mehrere Steuerpflichtige ein häusliches Arbeitszimmer gemeinsam, ist die Höchstbetragsgrenze von 1.250 € personenbezogen anzuwenden, so dass jeder von ihnen seine Aufwendungen hierfür bis zu dieser Obergrenze einkünftemindernd …
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
29.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Einleitung Der § 7 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) regelt, wer in Deutschland leistungsberechtigt ist, um Unterstützung in Form von BürgergeId, auch bekannt als Hartz IV, zu erhalten. Diese Vorschrift ist zentral für das …
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
Urlaub während der Elternzeit
Urlaub während der Elternzeit
01.12.2014 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Weitläufig herrscht die Auffassung, dass während der Elternzeit kein Urlaubsanspruch entstehen kann, da die Arbeitnehmerin/der Arbeitnehmer in dieser Zeit gar nicht arbeitet. Dies ist ein fataler Irrtum! Richtig ist zwar, dass das …
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall
Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall
23.02.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Immer wieder versuchen seit Jahren die Haftpflichtversicherungen, die Rechnungen des Sachverständigen, den Sie als Geschädigter eines Verkehrsunfalls mit der Bewertung Ihres Schadens beauftragt haben, zu kürzen. Dabei spielt den …
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
Darlegungslast bei Urheberrechtsverstößen durch angeblich illegalen Down-/Upload
09.06.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Insbesondere bei den WLAN-Internetnutzern dürfte die Problematik bekannt sein: Sie erhalten von einer Rechtsanwaltskanzlei eine Abmahnung mit dem Vorwurf des angeblich illegalen Down-/Uploads von Filmen, Musikstücken etc. über eine …
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
Ordnungsgemäße Betriebs-/Personalratsanhörung bei außerordentlicher Kündigung eines Arbeitsvertrages
14.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Besteht in einem Unternehmen ein Betriebs- oder Personalrat, so ist dieser vor Ausspruch einer Kündigung, gleich ob ordentlich oder außerordentlich, gem. § 102 I BetrVG/ § 79 IV BPersVG vorab anzuhören. Dabei hat der …
Führen eines Kfz mit „Blitzer-App“ auf Mobiltelefon begründet Ordnungswidrigkeit
Führen eines Kfz mit „Blitzer-App“ auf Mobiltelefon begründet Ordnungswidrigkeit
18.12.2015 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Das Schießen teurer Fotos ist für jeden Fahrzeugführer ärgerlich. Um so erfreulicher war die Markteinführung der „Blitzer-App“, die schon viele Autofahrer vor genau diesen Investitionen bewahrt hat. Nunmehr hat das OLG Celle in seiner …
Berechnung der Urlaubsansprüche im Fall des Wechsels von Arbeitszeiten
Berechnung der Urlaubsansprüche im Fall des Wechsels von Arbeitszeiten
12.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich besteht nach Ablauf der 6-monatigen Wartezeit der Urlaubsanspruch in voller Höhe bemessen an der zu leistenden Arbeitszeit. Wechselt nun ein Arbeitnehmer im laufenden Kalenderjahr von Vollzeit in Teilzeit, so darf nach …
Erhalt der Urlaubsansprüche nach Ende des Beschäftigungsverbots
Erhalt der Urlaubsansprüche nach Ende des Beschäftigungsverbots
14.04.2016 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Häufiger Streit zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern entfacht wegen der Urlaubsansprüche, die die Arbeitnehmerin nach Ablauf der gesetzlichen Wartezeit zwar vor Bestehen eines individuellen oder gesetzlichen Beschäftigungsverbotes …
Kein automatischer Verfall bzw. Verjährung von Urlaubsansprüchen
Kein automatischer Verfall bzw. Verjährung von Urlaubsansprüchen
10.01.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Arbeitnehmer aufgepasst: Der EuGH und das BAG stärken weiter ihre Rechte bei der Urlaubsgewährung! Arbeitgeber haben bereits seit längerem die Pflicht, ihre Arbeitnehmer umfassend und bestenfalls noch mehrfach während des laufenden …
Haftung des Ausparkenden bei Unfall mit Fahrspurwechsler
Haftung des Ausparkenden bei Unfall mit Fahrspurwechsler
17.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer kennt diese alltägliche Verkehrssituation nicht: ein Fahrzeug wird aus einer Parklücke am rechten Fahrbahnrand herausgefahren und just in diesem Moment wechselt im fließenden Verkehr ein Autofahrer von der linken auf die rechte Fahrspur …
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
Form und Übermittlungsweg der strafbewehrten Unterlassungserklärung
23.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Wer gegen das Wettbewerbs- oder Urheberrecht verstößt oder aber auf sonstige Weise jemanden in seinen persönlichen Rechten, insbesondere auf körperliche Unversehrtheit verletzt, wird häufig zunächst aufgefordert zur Vermeidung der …
Haftung bei Verkehrsunfall zwischen Pkw und nicht verkehrsgerecht verhaltendem Fußgänger
Haftung bei Verkehrsunfall zwischen Pkw und nicht verkehrsgerecht verhaltendem Fußgänger
24.07.2023 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Grundsätzlich haftet bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Fußgänger der Autofahrer schon allein aufgrund der durch ihn in der Nutzung seines Kraftfahrzeugs gesetzten Betriebsgefahr. Problematisch sind jedoch die Fälle, in …
Mangelnde Hygiene im Krankenhaus- was muss ich beweisen?
Mangelnde Hygiene im Krankenhaus- was muss ich beweisen?
21.07.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
Mit Urteil vom 19.02.2019 - VI ZR 505/17 hat der BGH die Anforderungen an die sog. Darlegungslast klargestellt. Im zugrundeliegenden Fall hatte sich die Klägerin u.a. einer Hysterektomie (= operative Entfernung der Gebärmutter) unterzogen. …
Anspruch auf rechtliches Gehör im Arzthaftungsprozess – Anhörung eines Sachverständigen
Anspruch auf rechtliches Gehör im Arzthaftungsprozess – Anhörung eines Sachverständigen
09.09.2024 von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
BGH, Beschluss vom 02.07.2024 VI ZR 240/23 Sachverhalt Die Kläger sind Eltern des in der Klinik der Beklagten verstorbenen Kindes. Sie forderten Schadensersatz wegen behaupteter ärztlicher Behandlungsfehler und mangelhafter Aufklärung im …
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen PC-Spiel "Deponia"
Abmahnung von RA Daniel Sebastian wegen PC-Spiel "Deponia"
23.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Hier liegt seit heute eine Abmahnung von RA Daniel Sebastian vor. Dieser mahnt im Auftrag der Daedalic Entertainment GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Computerprogramm „Deponia” ab. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung …
Popcorn Time und cuevana.tv - droht Nutzern dieser Portale eine neue Abmahnwelle?
Popcorn Time und cuevana.tv - droht Nutzern dieser Portale eine neue Abmahnwelle?
19.05.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen mehren sich in der Presse Meldungen zu einer neuen Abmahnwelle, welche das Ausmaß der kurz vor Weihnachten 2013 ausgesprochenen „Redtube“-Fälle erreichen soll. Gegenstand der Abmahnungen ist der Vorwurf der …