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Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
Neues vom Arbeitszeugnis - was Arbeitnehmer wissen sollten!
| 10.10.2017 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Mathias R. Mayer
Das Arbeitszeugnis bleibt ein Dauerbrenner im Berufsleben - trotz teils anders lautender Gerüchte. Vorweg ein paar Zahlen: Gab es 2001 bundesweit ca. 26.000 Prozesse über Arbeitszeugnisse, beschäftigte dieses Thema die Arbeitsgerichte knapp …
Postbank Kunden erfahren auch im hohen Alter Gerechtigkeit
Postbank Kunden erfahren auch im hohen Alter Gerechtigkeit
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Postbank Finanzberatung AG - Geschädigtes Rentnerehepaar traut sich und erzielt positiven Vergleich vor Gericht mit Unterstützung der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner . Man ist nie zu alt! Auch mit 80 Jahren hat das Leben aufregende …
„Ihr gutes Recht“ – Auge um Auge, Zahn um Zahn
„Ihr gutes Recht“ – Auge um Auge, Zahn um Zahn
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Leben gibt es Gewinner und Verlierer: Herr Rechtsanwalt - Werde ich gewinnen? - Risikoaufklärung zum Schutz des Mandanten durch den Rechtsanwalt. Ein Mandant verklagt seinen Rechtsanwalt, weil dieser der Risikoaufklärungspflicht nicht …
Abmahnung We Save Your Copyrights – R.I.O. feat. U-Jean Summer Jam
Abmahnung We Save Your Copyrights – R.I.O. feat. U-Jean Summer Jam
| 05.11.2013 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH wegen R.I.O. feat. U-Jean Summer Jam für die Zooland Music GmbH: Seit Monaten nun geht der Rechteinhaber Zooland Music rechtlich gegen diejenigen vor, denen zur Last gelegt …
Unternehmer-AGB und Nichtigkeiten
Unternehmer-AGB und Nichtigkeiten
| 04.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Im Allgemeinen unterliegt die Vereinbarung und Ausformulierung von AGB, die zwischen Unternehmern zum Einsatz kommen, einer relativ weitgehenden Vertragsfreiheit. Auch für „Unternehmer-AGB" werden jedoch Grenzen gezogen. Insbesondere im § …
Stratego Grund – Landgericht Berlin sieht Falschberatung durch Berliner Sparkasse
Stratego Grund – Landgericht Berlin sieht Falschberatung durch Berliner Sparkasse
| 04.11.2013 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Das Landgericht Berlin hat in einem Gerichtsprozess, in dem Frau Rechtsanwältin Claudia Köhler geschädigte Anleger des Stratego Grund Fonds vertritt, eine Falschberatung durch die Berliner Sparkasse angenommen. Der Kläger hatte eine …
Land haftet für Steinschlagschaden an PKW in Folge von Mäharbeiten auf dem Seitenstreifen
Land haftet für Steinschlagschaden an PKW in Folge von Mäharbeiten auf dem Seitenstreifen
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Kommt es in Folge von Mäharbeiten auf dem Randstreifen einer Bundesstraße zu einem Steinschlagschaden an einem vorbeifahrenden PKW, so liegt eine Amtspflichtverletzung auf Seiten des Straßenbaulastträgers vor. Das OLG Brandenburg hat sodann …
BFS risk & collection GmbH löscht Negativeintrag
BFS risk & collection GmbH löscht Negativeintrag
| 31.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Mandantin 5 Wochen nach Mandatserteilung hocherfreut über die erfolgreiche Löschung durch ein Anwaltsschreiben ohne Gerichtsprozess Schnelle Erfolge ohne Gerichtsprozess sind besonders gute Erfolge. Dies stellte erst kürzlich eine Mandantin …
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Bankdarlehen
| 28.10.2013 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Anerkenntnis der Deutschen Bank bezüglich der Rückerstattung von Bearbeitungsentgelten für Verbraucherdarlehen erstritten: Das Oberlandesgericht Dresden hat nach entsprechendem Anerkenntnis der Deutschen Bank am 23.10.2013 ein …
Herausgabe von Adressdaten notfalls mit Zwang
Herausgabe von Adressdaten notfalls mit Zwang
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
SCHUFA zur Auskunft verpflichtet - Auskunfteien sind zum Auffinden von gesuchten Personen gegenüber Gerichten auf Antrag des Klägers auskunftspflichtig - Öffentliche Zustellung erst nach vergeblicher Schufa-Auskunft Ist der Aufenthaltsort …
Verjährung zum 31.12.2013 für Schadensersatzansprüche bei Stratego Grund
Verjährung zum 31.12.2013 für Schadensersatzansprüche bei Stratego Grund
| 18.10.2013 von Rechtsanwältin Claudia Köhler
Berlinweit gibt es viele geschädigte Anleger des Stratego Grund. Der Stratego Grund ist ein ehemals offener Immobilienfonds der LBB Invest, der von der Berliner Sparkasse vertrieben wurde. Viele Anleger haben sich bereits anwaltliche Hilfe …
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Waldorf Frommer Abmahnung nun mit 815,- EUR
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken: Waldorf Frommer Abmahnung nun mit 815,- EUR
| 18.10.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Als erste Kanzlei hatten die Rechtsanwälte Schutt Waetke reagiert und ihre Abmahnschreiben an die seit rund einer Woche geltende neue Rechtslage angepasst. An der eingeforderten Summe ergab sich insoweit nur eine kleine Änderung, die im …
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
Mängel bei der Photovoltaik-Anlage? Im Zweifel Gas geben! Nur zwei Jahre?
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit der Pressemitteilung Nr. 168/2013 vorab über die Fragen der Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen beim Kauf einer Photovoltaikanlage geurteilt. Die Kläger hatten in dem vom BGH entschiedenen Fall im …
Vorsicht: kurze Verjährungsfrist von Photovoltaikanlagen
Vorsicht: kurze Verjährungsfrist von Photovoltaikanlagen
| 14.10.2013 von Rechtsanwalt Martin Klein
In den vergangenen Jahren sind in Deutschland eine Vielzahl von Photovoltaikanlagen installiert worden. Bei der Frage, innerhalb welcher Frist die Gewährleistungsrechte wegen etwaiger Mängel verjähren ist man üblicherweise bislang völlig …
Vorsicht, ABO-Falle (Vendis GmbH)
Vorsicht, ABO-Falle (Vendis GmbH)
| 14.10.2013 von Bartholomäus Günthner & Partner
Die Vendis GmbH wirbt auf ihren Internetseiten www.grosshandel-produkte.de bzw. www.grosshandel-angebote.de Kunden unter anderem mit „über 15.000 Händler und Kontakten" mit „mehr als 10.000 Produkte von A-Z " und damit „beim Wareneinkauf …
Brand an einem PKW wegen technischen Defektes erfüllt das Merkmal "bei dem Betrieb", § 7 Abs. 1 StVG
Brand an einem PKW wegen technischen Defektes erfüllt das Merkmal "bei dem Betrieb", § 7 Abs. 1 StVG
| 10.10.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Eine Selbstentzündung durch einen technischen Defekt an einem in der Tiefgarage geparkten PKW und ein infolgedessen entstehender Brand, der auf einen anderen PKW übergreift, erfüllt das Haftungsmerkmal „bei dem Betrieb" i. S. v. § 7 I StVG …
Gebrauchtwagengarantie: KFZ-Inspektionen nur in Werkstatt des Verkäufers?
Gebrauchtwagengarantie: KFZ-Inspektionen nur in Werkstatt des Verkäufers?
| 26.09.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung eine Klausel in einer entgeltlichen Gebrauchtwagen-Garantie, die den Käufer verpflichtet Wartungs- und Inspektionsarbeiten nur beim Verkäufer oder bei einer, durch den Verkäufer, …
Der Schaden durch den Fahrzeuggebrauch –  Privathaftpflicht- oder Kfz-Haftpflichtversicherung?
Der Schaden durch den Fahrzeuggebrauch – Privathaftpflicht- oder Kfz-Haftpflichtversicherung?
| 26.09.2013 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Häufig wird ein Schaden nicht durch den unmittelbaren Gebrauch eines Fahrzeuges, also den klassischen „Unfall", verursacht, sondern lediglich im Zusammenhang mit dem Fahrzeuggebrauch. Typische Beispiele hierfür sind Schäden durch den …
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
Die weitere Entwicklung der EG-Gewässerschutzpolitik
| 23.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gewässerschutzpolitik der Europäischen Gemeinschaft ist eingebettet in die Umweltpolitik, die zu den am schnellsten wachsenden Bereichen des europäischen Rechts gehört - von Dr. Thomas Schulte, Berlin Die EG-Gewässerschutzpolitik befindet …
Vorgaben für Besucher durch den Vermieter sind unwirksam
Vorgaben für Besucher durch den Vermieter sind unwirksam
| 19.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Vermieter kann weder Vorgaben für Besucher machen, noch die Mietsache ohne Erlaubnis des Mieters betreten. Der Mieter ist alleiniger Besitzer der Mietsache. Mieter dürfen in der Mietsache (Haus oder Wohnung) so viel und so oft Besuch …
Anleger der ALAG geben nicht auf
Anleger der ALAG geben nicht auf
| 18.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Oberlandesgericht (OLG) München bescheinigt Berufung der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG keine Aussicht auf Erfolg - von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann . „Wunder gibt es immer wieder" - sang schon Katja Ebstein und nun können …
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
OLG Köln zur Frage der Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei fehlender Rücklagenbildung
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Köln hat sich mit der Frage des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitnehmerendgeldern befasst. Das OLG Köln stellt dabei nicht allein auf die Frage ab, ob der Beklagte als Geschäftsführer die Löhne nebst Lohnnebenkosten nicht …
AG Köln: Reichweite eines Nutzungsrechts für Corporate Design
AG Köln: Reichweite eines Nutzungsrechts für Corporate Design
| 16.09.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Dr. Jan-Peter Psczolla Das AG Köln (Urt. v. 22.08.2013, Az.: 137 C 184/13) hatte sich mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang eine beauftragte Werbeagentur dem Auftraggeber Nutzungsrechte an einem eigens für diesen entwickelten …
Warnung vor dubiosen Branchenbucheinträgen
Warnung vor dubiosen Branchenbucheinträgen
| 12.09.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
In letzter Zeit nehmen zunehmend Mandanten Kontakt auf, weil Sie entweder per Fax-Schreiben ein Angebot erhalten haben, Ihr Unternehmen in einem Branchenbuch eintragen zu lassen oder Sie bereits Rechnungen erhalten haben. Auch wenn es …