108.755 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Die wichtigsten Rechte von Ehepartnern
Die wichtigsten Rechte von Ehepartnern
| 08.05.2018 von Rechtsanwältin Annika Börner
Wer sich traut, sich vor dem Standesamt trauen zu lassen, geht einen Bund ein, der nicht nur steuerliche Vorteile bringen kann, sondern auch viele weitere Rechte begründet: So sind die Ehegatten nach § 1353 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) …
Kein sofortiges Anerkenntnis bei WEG-Beschlussanfechtungsverfahren!
Kein sofortiges Anerkenntnis bei WEG-Beschlussanfechtungsverfahren!
| 10.04.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Einleitung Bei der Beschlussanfechtungsklage nach § 46 WEG ist die Vorschrift über das sofortige Anerkenntnis (nach § 93 ZPO) nicht anwendbar. Nach dieser Regel muss der Kläger die Kosten des Rechtsstreits tragen, wenn der den Beklagten …
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte, Augsburg
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte, Augsburg
| 03.03.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss Nutzer von Peer-to-Peer Netzwerken (P2P-Netzwerk) Filme (meist pornografischer Art) über Torrent, Emule oder Edonkey heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum upload ermöglicht …
Wann kann der GmbH-Geschäftsführer sein Amt niederlegen?
Wann kann der GmbH-Geschäftsführer sein Amt niederlegen?
| 05.09.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Häufig herrscht Unsicherheit darüber, wann und unter welchen Voraussetzungen der GmbH-Geschäftsführer von sich aus sein Amt niederlegen kann. Definition Unter einer „Amtsniederlegung" versteht man die Beendigung der Geschäftsanstellung …
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
„China-Onlineshops” und die Rechte des Käufers
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Seit einigen Jahren schießen sogenannte „China-Onlineshops” wie Pilze aus dem Boden. Unter den bekanntesten von ihnen sind an dieser Stelle beispielhaft Miniinthebox.com, Lightinthebox.com, Fasttech.com oder Banggood.com zu nennen. Wie der …
Trifft Taxifahrer eine Beförderungspflicht?
Trifft Taxifahrer eine Beförderungspflicht?
| 06.11.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Man hat auf einer Feier über den Durst getrunken, muss schnell zum Flughafen oder die Bahn streikt? In solchen Fällen bietet sich eine Beförderung mit einem Taxi an. Bereits bei der Auswahl des Taxis am Taxistand geht das Problem manchmal …
Kur: Kein Urlaub auf Krankenschein
Kur: Kein Urlaub auf Krankenschein
| 08.08.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Übergewicht, Depression, Herzinfarkt oder eine Verletzung bei einem Arbeitsunfall - reicht in diesen Fällen die ärztliche Behandlung zur Genesung nicht aus, können Patienten eine Kur machen. Mit medizinischen Vorsorge- und …
Was kostet ein Strafverteidiger?
Was kostet ein Strafverteidiger?
| 29.11.2010 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Das Honorar für einen Rechtsanwalt in Strafsachen richtet sich grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG). Welche Gebühren anfallen, bestimmt sich danach, in welchen Verfahrensabschnitten der Rechtsanwalt tätig wird …
Der Arbeitgeber hat mir gekündigt – was kann ich tun? Was soll ich tun?
Der Arbeitgeber hat mir gekündigt – was kann ich tun? Was soll ich tun?
| 02.10.2013 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von RA Johannes Zimmermann Sie haben von Ihrem Arbeitgeber die Kündigung erhalten, und wissen nicht, wie Sie sich am besten verhalten sollen. Mit dem Wichtigsten haben Sie bereits begonnen: Sie informieren sich. Der zweite und wichtigste …
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
Ist es nach § 176a StGB strafbar mit Minderjährigen zu schreiben?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie fragen sich, ob der sexuell konnotierte digitale Kontakt zu Minderjährigen („Sexting“) strafbar ist und mit welchen Strafen Sie gegebenenfalls zu rechnen haben, wenn Sie sich des „Cyber-Grooming“ schuldig machen? Im folgenden Rechtstipp …
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
Abmahnung CBH für Motion E-Commerce GmbH wegen Fotos von Bekleidung
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Haben auch Sie eine Abmahnung der Kanzlei CBH im Auftrag der Firma Motion E-Commerce GmbH erhalten, mit der Ihnen vorgeworfen wird, urheberrechtlich geschützte Produktfotos unerlaubt genutzt zu haben? Wie sollte man darauf am besten …
Wenn Betreuer betrügen!
Wenn Betreuer betrügen!
| 28.11.2012 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Immer mehr ältere Menschen stellen eine Vorsorgevollmacht an Personen ihres Vertrauens aus, da sie oftmals alleine leben und keinen Ansprechpartner haben. Gerade solche Vollmachten werden aber immer wieder missbraucht. Die allermeisten …
Abmahnung wegen unerlaubter Fotonutzung
Abmahnung wegen unerlaubter Fotonutzung
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Abmahnung von Fotograf Jannik Hanne Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin lässt aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER wegen unerlaubter Nutzung von Produktfotos und fehlender Fotografennennung abmahnen. Was wird in …
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Der Bundestag hat am 25.03.2020 als Maßnahme die „Soforthilfe Corona“ erlassen, um Unternehmern, Selbstständigen und Angehörigen freier Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen …
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
Grad der Behinderung (GdB) und Rente beantragen bei Long Covid und CFS
| 02.04.2022 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Das Chronische Fatigue-Syndrom (kurz CFS), auch Myalgische Enzephalomyelitis genannt, beeinträchtigt die Betroffenen schwer im Alltag. Auch bei Betroffenen von Long-Covid kommt es zu einer schweren anhaltenden Erschöpfung. Bereits einfache …
Die Lebensversicherung im Todesfall – Wann ist sie steuerfrei?
Die Lebensversicherung im Todesfall – Wann ist sie steuerfrei?
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es geht immer wieder das Gerücht um, dass die Auszahlung einer Lebensversicherung im Todesfall steuerfrei ist. Das ist richtig. Aber! Nur in einer ganz bestimmten Konstellation. Die Steuerfreiheit besteht nur dann, wenn der …
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
Abmahnung Frommer Legal wegen Computerprogramm
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals Waldorf Frommer) mahnt wegen der unlizenzierten Vervielfältigung und Bearbeitung von Computerprogrammen der BETA CAE Systems International AG ab. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie Sie …
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
Kann es eine Corona-Impfpflicht geben?
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Impfstoffe von AstraZeneca oder BioNTech sind zur Zeit in aller Munde und gelten als Allheilmittel für die Überwindung der Covid-19-Pandemie. Noch ist das Land im Impfchaos gefangen; Kanzlerin Angela Merkel kann frühestens im September …
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
Pflichtteil: Erbe muss auf seine Kosten Kontoauszüge der letzten 10 Jahre prüfen
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Kommt es nach dem Tode eines Erblassers zwischen einem per Testament eingesetzten Erben und einem Pflichtteilsberechtigten zum Streit über die Höhe des Erbes bzw. Pflichtteils, so ist der Erbe unter anderem dazu verpflichtet, auf seine …
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
MPU: Änderung der bisherigen Rechtsprechung zur MPU durch neues Cannabis-Gesetz zu erwarten?
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen das …
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
Wie bekommt man die türkische Staatsangehörigkeit oder einen Aufenthalt in der Türkei?
| 22.06.2024 von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar
Die türkische Staatsbürgerschaft darf durch mehrere Wege erworben werden. Der Erwerb durch Geburt ist der am häufigsten vorkommende Weg. Für den Erwerb der türkischen Staatsbürgerschaft reicht es aus, wenn ein Elternteil während der Geburt …
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
Vorladung oder Strafanzeige: Volksverhetzung / Hate Speech auf Facebook, im Internet, Twitter etc.
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Wer kennt sie nicht? Diese Situationen, die einem das Blut in den Kopf schießen lassen? Man regt sich auf über politische Entscheidungen und deren Folgen. Man lässt sich provozieren und irgendwann platzt es aus einem heraus: Dieses …
Schaden am Mietwagen
Schaden am Mietwagen
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Joachim Labsch
Nicht selten kommt es vor, dass bei der Rückgabe eines Mietwagens eine Beschädigung an dem Fahrzeug entdeckt wird, die bei der Übergabe des Kfz an den Mieter noch nicht vorhanden war. Wenn der Fahrzeug-Mieter den Schaden schuldhaft …
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
Fitnessstudio geschlossen wegen Corona: Hinweise und Handlungsempfehlungen für Verbraucher
| 11.06.2021 von Rechtsanwältin Katja Werner
Wegen der Corona-Pandemie sind bundesweit die Fitnessstudios geschlossen. Die Kunden können seit Monaten nicht trainieren. In vielen Fällen werden trotzdem die Mitgliedsbeiträge weiter abgebucht und die Verträge trotz Kündigung um die …