36 Ergebnisse für Toilettengang
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… Angelegenheit angesehen. Auch der Toilettengang führt zu Streitigkeiten. Der Weg zur Toilette ist dabei versichert. Unfälle auf der Toilette aber in der Regel nicht. Auch nicht versichert sind Unfälle auf der Hoteltoilette bei dienstlichen Reisen …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Gesundheitszustandes der Erblasserin/des Erblassers ggf. bis hin zur Bettlägerigkeit, in immer weiteren Umfang erbracht wurden, aber auch das Zubereiten von Mahlzeiten, das Helfen bei Duschen oder Begleitung von Toilettengängen können hierunter …
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25.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) geht es daher in Zukunft nicht mehr darum, zu ermitteln, wie hoch der Zeitaufwand bei einem pflegebedürftigen Menschen für alltägliche Verrichtungen (Toilettengang, Einnehmen …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Toilettengang während Dienstzeit im Dienstgebäude Ein Beamter ist nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 17.11.2016 zum Aktenzeichen 2 C 17.16 vom Dienstunfallschutz erfasst, wenn er während seiner Dienstzeit …
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30.11.2016
von SH Rechtsanwälte
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 17. November 2016 (Az.: 2 C 17.16) entscheiden, dass sich der beamtenrechtliche Dienstunfallschutz auch auf einen Unfall auf der Toilette erstreckt, wenn sich diese im Dienstgebäude …
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03.08.2016
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Um zu verhindern, dass während Toilettengängen gespickt wird und über das Smartphone das Internet zu Rate gezogen wird, werden an den Hochschulen Toilettengänge während der Klausuren zunehmend verboten, oder aber die Arbeit muss beim …
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26.10.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
… unter Bedingungen erfolgte, in denen das Risiko eines Sturzereignisses voll beherrschbar gewesen wäre, z.B. bei Gehübungen unter Aufsicht, einem Toilettengang mit Unterstützung oder einer Umlagerung im Bett.
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22.09.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch die Toilettengänge, der Weg zur Kantine und der Hinweg zu der versicherten Tätigkeit sowie der Rückweg. Voraussetzung für das Vorliegen eines sogenannten Wegeunfalls ist jedoch die Auswahl eines direkten, sinnvollen Weges …
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15.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundrecht, seine Notdurft ungehindert auf Toiletten verrichten zu können. Dies Recht haben auch Kinder. Beim Verbot von Toilettengängen liegt ein Verstoß gegen Art. 3 EMRK (Verbot der Folter und unangemessenen Behandlung) sowie Art. 1 und 2 …
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10.09.2013
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… steuermindernd in Abzug bringen. Es wurde ein penibel geführtes Toilettentagebuch vorgelegt, aus den sich lückenlos die privaten und beruflichen Toilettengänge erschließen ließen. Die Quote von 73,58 % bezüglich der beruflich motivierten …
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25.06.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die nicht mit denen an der Arbeitsstätte zusammenhängen, als Arbeitszeit zu deklarieren. Gleiches gilt für Raucherpausen, übermäßige Toilettengänge, Pausen und dergleichen. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im DAV. Mail:kanzlei@anwalthesterberg.de
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22.10.2010
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… zum Schadenersatz verurteilt. Im damals entschiedenen Fall kam ein Heimbewohner bei einem beaufsichtigten und begleiteten Toilettengang, bei dem die Begleitung durch Personal zur Sturzvermeidung erforderlich war, zu Fall. Zum Erhalt …