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Haftungsfalle Sozialversicherung
Haftungsfalle Sozialversicherung
| 26.04.2015 von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Befreiungsmöglichkeiten von der Sozialversicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer der GmbH, Unternehmergesellschaft (UG) und Limited (Ltd.) Fehlerhafte Gestaltung des Gesellschafts- und Geschäftsführerdienstvertrages kann ungewollt und …
Haarausfall - Krankenkasse zahlt Perücke nur in bestimmten Fällen
Haarausfall - Krankenkasse zahlt Perücke nur in bestimmten Fällen
| 23.04.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Haarausfall ist nicht gleich Haarausfall. Das zeigt sich besonders bei der Kostenübernahme einer Perücke durch die Krankenkasse. Unterschiede bestehen nicht nur zwischen Mann und Frau, sondern auch zwischen Jung und Alt, wie das …
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
Arbeitnehmer sind in der Mittagspause nur auf dem Weg zum Essen gesetzlich unfallversichert
21.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind nicht nur während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert, sondern auch auf dem Arbeitsweg und grundsätzlich auch in den Pausen. Sobald Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz in den Pausen aber verlassen, sind nur Wege zwecks …
Zwangsverrentung bei ALG II  (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
Zwangsverrentung bei ALG II (Hartz IV-SGB II) ist oft rechtswidrig
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Sozialgericht Dresden hebt Zwangsverrentung auf - Jobcenter darf nicht mehr vorzeitig in den Ruhestand schicken Das Sozialgericht Dresden hat festgestellt, dass es rechtswidrig ist SGB-II-Leistungsbezieher zur vorzeitigen Beantragung der …
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
Erwerbsminderungsrente der gesetzlichen Rentenversicherung bei Berufsunfähigkeit, Facharbeiterschutz
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte haben unter Umständen einen Anspruch auf eine unbefristete Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, wenn sie ihren bisherigen Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr …
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
| 13.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
Prügelei in der Schule - wer zahlt?
| 01.04.2015 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unter Schulkindern kommt es leider öfter vor, dass sie gewalttätig werden gegenüber Mitschülern. Wenn es zu Verletzungen kommt, ist die Frage, wer hierfür einzustehen hat. Kinder unter 7 Jahren haften gegenüber dem Geschädigten nicht. Wenn …
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
Rentenversicherungspflichtige Selbständige: Beiträge optimieren
| 27.03.2015 von Rechtsanwalt Andreas Hartmann
Wer als selbständiger Unternehmer Mitglied in der gesetzlichen Rentenversicherung ist (wie viele Dozenten, Coaches, Physiotherapeuten, Handwerksmeister oder auch IT-Freelancer mit im Wesentlichen nur einem Auftraggeber - um nur einige …
Kosten der Unterkunft in Dresden nach BSG-Urteil
Kosten der Unterkunft in Dresden nach BSG-Urteil
27.03.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Kosten der Unterkunft in Dresden im Rahmen des SGB II (Hartz 4) nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 18.11.2014 nun nur noch teilweise oder doch voll durch das Jobcenter zu übernehmen? Urteil des …
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall - Riss der Rotatorenmanschette
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall - Riss der Rotatorenmanschette
| 23.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Ein Riss bzw. Teileinriss der Supraspinatussehne, d.h. der Riss der Rotatorenmanschette, kann durchaus traumatisch bedingt sein. Allerdings darf, um einen geeigneten Verletzungsmechanismus annehmen zu können, der Unfallhergang eine …
Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
Krankengeld: Einstellung der Zahlung nach Aufforderung zur Stellung eines Reha-Antrages
| 16.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Krankenkasse darf den Versicherten, der Krankengeld bezieht, unter Fristsetzung auffordern, einen Antrag auf medizinische Reha oder auf Teilhabe am Arbeitsleben zu stellen. Die Frist zur Antragstellung beträgt zehn Wochen. Stellen …
Krankenversicherung - Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder
Krankenversicherung - Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder
| 13.03.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Krankenversicherung – Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder – Berücksichtigung von in monatlichen Teilbeträgen gezahlten Entschädigungsleistungen des Arbeitgebers wegen Verlust des Arbeitsplatzes. Die Beitragsbemessung für …
Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
Krankengeld: AU-Bescheinigung bei überfüllter Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit
| 13.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Welche Folgen hat es, wenn die Arztpraxis am letzten Tag der Arbeitsunfähigkeit …
Jobcenter muss Nachhilfeunterricht bezahlen
Jobcenter muss Nachhilfeunterricht bezahlen
| 12.03.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgesetzbuch II unterstützt bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Leistungen für Bildung und Teilhabe, um ihnen bessere Lebens- und Entwicklungschancen zu eröffnen. Zu den einzelnen Leistungen gehören u. a. die …
Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
Krankengeld: Obliegenheiten bei befristeter Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit
| 12.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt (§ 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V). Das gilt insbesondere dann, wenn die Arbeitsunfähigkeit jeweils nur für befristete …
Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit
Rund ums Krankengeld: Nahtlose AU-Bescheinigungen bei Arbeitslosigkeit
| 09.03.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht gem. § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt. Um den Anspruch auf Krankengeld lückenlos zu sichern, müssen Versicherte daher …
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
Scheinselbstständigkeit: keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Tätigkeit als Museumsführer
| 03.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil vom 24.02.2015 (AZ: L 11 R 5165/13) hatte das Landessozialgericht Baden-Württemberg über die Tätigkeiten von Museumsführern zu befinden. Nach Auffassung des 11. Senats des LSG Baden-Württemberg können Museumsführer …
Aufrechterhaltung des Anspruchs auf Krankengeld - Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit
Aufrechterhaltung des Anspruchs auf Krankengeld - Ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit
| 27.02.2015 von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Ein Versicherter der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erfüllt seine Obliegenheit, zur Aufrechterhaltung seines Anspruchs auf Krankengeld seine Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf jedes Krankengeldbewilligungsabschnitts erneut ärztlich …
Selbständige Tätigkeit als Sportlehrer
Selbständige Tätigkeit als Sportlehrer
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 05.12.2014, AZ: S 15 R 566/13) hatte das Sozialgericht Karlsruhe über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Sportlehrers zu entscheiden. Geklagt hatte ein Sportverein. Dieser hatte mit dem …
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
Subunternehmer und Scheinselbstständigkeit: Risiken beim Einsatz von Einzelunternehmern
| 27.02.2015 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Einsatz von Einzelpersonen als Subunternehmer muss gewarnt werden. Sowohl der Zoll, als auch die Prüfdienste der Rentenversicherungsträger arbeiten eng zusammen und verschärfen die Kontrollen. Dennoch scheint das Problembewusstsein …
Keine Witwenrente beim Vorliegen einer Versorgungsehe
Keine Witwenrente beim Vorliegen einer Versorgungsehe
| 25.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Hessische Landessozialgericht hatte im Urteil vom 16.09.2014 (AZ: L 2 R 140/13) über den Antrag auf Gewährung einer Witwerrente zu befinden. Der 1960 geborene Kläger heiratete die Versicherte im Juni 2008. Bereits im August 2003 war bei …
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
Ihre Rechte als Schwerbehinderter - Teilhabeleistungen und Rente
| 20.02.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in …
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
Fahren ohne Fahrerlaubnis: keine Rente nach Verkehrsunfall
| 07.01.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer angetrunken und ohne Fahrerlaubnis mit dem Auto fährt, riskiert nicht nur seine Gesundheit und ein Strafverfahren. Kommt es zu einem Unfall und in der Folge zur Erwerbsunfähigkeit, kann auch eine Rente versagt werden. Das Hessische …
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf
| 07.01.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …