1.461 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
28.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Während der Weihnachtszeit veranstalten die meisten Betriebe oftmals rund um den Jahreswechsel eine Weihnachtsfeier. Im Rahmen solcher Veranstaltungen kann es allerdings auch zu Unfällen kommen. Fraglich ist gerade im Hinblick auf den …
|
22.12.2015
von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 1. Januar 2016 tritt die Verordnung der russischen Regierung Nr. 1265 vom 26. November 2015 in Kraft, die die Gehaltsobergrenze für Zahlungen an den staatlichen Sozialversicherungsfond um 7,2 % bis auf maximal 718.000 Rubel erhöht (in …
|
14.12.2015
von Rechtsanwalt Hans Modl
Das Problem: Für gemischt versicherte Kinderwunschpaare (1 Partner privat-, der andere gesetzlich versichert) ist das Leistungsrecht kompliziert und unübersichtlich. Es gehört 2 unterschiedlichen Rechtsbereichen an, nämlich die PKV (private …
|
14.12.2015
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Das Jahr 2016 stellt für viele körperlich beeinträchtigte Pflegebedürftige vorerst die letzte Möglichkeit einer entsprechenden Statussicherung ihrer nach wie vor gering ausfallenden Pflegeleistungen dar. Nachdem der Deutsche Bundestag am …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Johann David Wadephul
Leistungsrecht ist Sozialrecht Das Leistungsrecht der Krankenversicherung unterliegt dem Begriff der sozialen Vorsorge. Genau Bestimmungen finden sich daher im Sozialgesetzbuch (SGB). Dabei ist das SGB V ausschließlich den gesetzlichen …
|
10.12.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
„Die gesetzliche Rente reicht nicht. Eine Zusatzrente aus privater oder betrieblicher Altersvorsorge ist daher unverzichtbar“, lautet das seit über 15 Jahren verkündete Mantra. Die aktuelle Studie „Zusätzliche Altersvorsorge für …
|
15.11.2015
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundessozialgericht hat am 11.11.2015 in drei Fällen entschieden, dass mitarbeitende Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH, die nur eine Minderheitsbeteiligung halten und nicht über eine ausdrückliche Sperrminorität verfügen, …
|
07.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Grundsätzlich muss das Jobcenter auch Nachhilfe-Unterricht für Schüler bezahlen, wie das Sächsische Landessozialgericht (LSG) entschieden hat. In einem aktuell entschiedenen Fall hatte das Jobcenter jedoch den Antrag eines bedürftigen …
|
05.11.2015
von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) prüft zurzeit verstärkt bei Firmen, ob ihre selbständigen Auftragnehmer auch wirklich selbständig sind. Dabei geht es dem Sozialversicherungsträger dann um die Nachzahlung von …
|
04.11.2015
von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV-Bund) prüft zurzeit verstärkt bei Firmen, ob ihre selbständigen Auftragnehmer auch wirklich selbständig sind. Dabei geht es dem Sozialversicherungsträger dann um die Nachzahlung von …
|
04.11.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Werden Fristen im Sinne von § 13 Abs. 3a Sätze 1-4 SGB V seitens der Krankenkasse nicht eingehalten und erfolgt keine rechtzeitige schriftliche Mitteilung nach § 13 Abs. 3a Satz 5 SGB V an die Leistungsberechtigten, gilt die klar …
|
30.10.2015
von Rechtsanwälte Perathoner & Pfefferl
In diesem Beitrag werden die für die Problematik relevanten Bereiche des Strafrechtes und des Sozialversicherungsrechts angesprochen. Eine Scheinselbständigkeit liegt bei Mitarbeitern vor, die zwar als Selbständige (meist als …
|
28.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Muss man für eine Rente wegen Erwerbsminderung krank, behindert, behandlungsbedürftig oder arbeitsunfähig sein? Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob …
15.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen , zum Urteil des Landessozialgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 06.05.2015, Aktenzeichen: L 8 R 655/14 . Fall: Im vorliegenden Fall ging es um ein …
|
14.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
In den Sommermonaten war das Fällen von Bäumen und Schneiden von Hecken nur eingeschränkt erlaubt – vor allem zum Schutz brütender Vögel. Doch auch wenn es seit dem 01. Oktober rechtlich wieder einfacher geworden ist, bleibt die praktische …
|
12.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Bundessozialgericht ( Urteil vom 23.04.2015 – B 5 RE 23/14 R ) hat entschieden, dass ein selbständiger Ernährungsberater im Bereich der „Einzelberatung von Patienten“ kein „Lehrer“ und damit nicht versicherungspflichtig in der …
|
08.10.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Die gut 25 Millionen Rentner in Deutschland können sich im kommenden Jahr auf eine stärkere Erhöhung ihrer Rentenbezüge freuen. Aufgrund der positiven Lage auf dem Arbeitsmarkt wie auch eines statistischen Sondereffekts erhalten die Rentner …
|
27.09.2015
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Die Rentenversicherung scheint offensichtlich Ihre Akten durchforstet zu haben und schreibt in letzter Zeit verstärkt Rentenbezieher an, deren Rentenbescheide unrichtig waren. Oft sind diese Bescheide auch tatsächlich objektiv falsch. Der …
|
23.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Rentner, die zum Stichtag der Einführung der neuen abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren für besonders langjährig Versicherte am 01.07.2014 bereits eine Altersrente mit Abschlägen bezogen, können nicht in die neue abschlagsfreie Rente …
|
22.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Im Falle der Todeserklärung einer verschollenen oder vermissten Person erlangt der Rentenversicherungsträger erst mit Bekanntwerden der gerichtlichen Todesfeststellung Kenntnis von der Überzahlung, und nicht bereits mit Kenntnis des …
|
21.09.2015
von anwalt.de-Redaktion
Mit der erfolgreichen Filmreihe „Fack ju Göhte“ hat der Alltag an deutschen Schulen kaum etwas zu tun. Trotzdem muss auch hier der Spaß nicht zu kurz kommen. Selbst Rockmusik-Partys, soweit sie in Schulen stattfinden, können unter dem …
|
15.09.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Jetzt im Herbst geht es wieder los – Grippeschutzimpfungen werden angeboten und vorgenommen, um den Winter möglichst ohne Grippe zu überstehen. Allerdings besteht, wie bei jeder Impfung, die Gefahr, einen Impfschaden zu erleiden. Dass eine …
|
12.09.2015
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Sie sind Geschäftsführer einer GmbH, in welcher Sie zugleich Gesellschafter sind. Die Deutsche Rentenversicherung hat im Rahmen einer Statusfeststellung entschieden, dass Sie als „Beschäftigter“ im Sinne des 4. Sozialgesetzbuches gelten. …
|
09.09.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …