108.369 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ungefragte Übernahme von Texten der eigenen Homepage Immer wieder müssen Betroffene feststellen, dass ihre selbst kreierten Texte zur Beschreibung ihres Unternehmens, ihrer Dienstleistungen oder ihrer Produkte von Wettbewerbern oder anderen …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Der „IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ aus Leverkusen musste vor dem Oberlandesgericht Koblenz mit Beschluss vom 03.02.2020 – 9 W 356/19 – kürzlich eine empfindliche Niederlage …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Börger
Vor dem Familiengericht streiten Eltern häufig darüber, wo ihr Kind seinen Lebensmittelpunkt haben soll. Häufig wird mit dem geäußerten Willen des Kindes argumentiert. Der Bundesgerichtshof hat sich jetzt mit der Frage auseinandergesetzt, …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das Bundessozialgericht (BSG) hatte am 30.01.2020 über die Frage des Versicherungsschutzes in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg vom Kindergarten zurück ins Homeoffice zu entscheiden (Az.: B 2 U 19/18 R). Am 27.11.2013 verließ …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Falk Gütter
So urteilte jüngst der für das Wohnraummietrecht zuständige 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 18.12.2019, Az.: VIII ZR 62/19). Was war geschehen? Der Vermieter rechnete in seiner Betriebskostenabrechnung eine …
|
06.02.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Die Mietkaution dient dem Vermieter als Sicherheit für künftige Ansprüche gegen den Mieter, die aus dem Mietverhältnis entstehen, beispielsweise für Nachforderungen von Betriebskosten. Mietverträge können frei gestaltet werden, sodass eine …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Arno Wolf
Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Frankfurt am Main (Beschluss v. 14.09.2018, Az.: 21 W 56/18) zeigt, wie schnell sich ein Fehler bei der Erbausschlagung für minderjährige Kinder einschleichen kann. Der Entscheidung lag …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Das gilt nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz vom 16.04.2018 (Az.: 12 U 692/18) gegenüber Elektrokleinstfahrzeugen (z. B. Segway) jedenfalls auf einem kombinierten Geh- und Radweg. In dem Rechtsstreit klagt eine …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte in seinem Urteil vom 25.10.2019 (Az.: 10 U 3171/18) darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang der Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes zu kürzen ist, wenn der Fahrer nachweislich zum …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Abermals liegt uns eine Abmahnung des Herrn Lothar Fürst zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist Herr Lothar Fürst Inhaber des Modellabels „MH My-Musthave“. Dieses Label soll europaweit über Webshops, Handelsplattformen wie eBay und …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Mit Urteil vom 23. Januar 2020 hat das Landgericht Köln dem Käufer eines Porsche Macan S Schadensersatz zugesprochen (Az.: 36 O 265/18). Porsche habe den Käufer durch die Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung vorsätzlich …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Gut verzinste Vermögenseinlagen Die Allgemeine Beamten Bank AG (ABK) aus Berlin hat angefangen, die stillen Vermögenseinlagen ihrer Kunden zu kündigen. Hintergrund ist, dass diese stillen Vermögenseinlagen mit 6–8 % ausgesprochen gut …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lehr
Ob Sie Anspruch auf eine Abfindung haben, erklären wir Ihnen im folgenden Beitrag. Dabei beleuchten wir Ihre arbeitsrechtlichen Chancen bei einer Aufhebung des Arbeitsverhältnisses sowie bei einer Kündigung. Abfindung Eine Abfindung ist …
|
06.02.2020
von Fachanwältin und Ärztin Dr. med. Britta Konradt
Bundessozialgericht, Urteil vom 27.08.2019 – B 1 KR 37/18 R Nicht immer gelingt eine Schönheitsoperation. Zuweilen entstehen Komplikationen, die weitere notwendige und auch kostenintensive Behandlungen nach sich ziehen. Patienten fällt es …
|
06.02.2020
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Das Familienauto, ein Haustier sowie sämtliche für den gemeinsamen Haushalt angeschafften Gegenstände gehören zum Hausrat in einer Ehe. Wohin damit bei einer Trennung? Gegenstände des Hausrats sollten Sie und Ihr Partner selbst …
|
23.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Viele Kündigungsfälle betreffen ältere Mitarbeiter. Und obwohl mit „Mitarbeiter“ hier natürlich sowohl „m“ als auch „w“ gemeint ist, ist es doch in der Praxis häufig „ der “ Mitarbeiter, der sich in einer solchen Situation an den Anwalt für …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Am 1. Januar 2010 trat in der Schweiz eine sogenannte „kleine Steueramnestie“ in Kraft. Die Schweiz führte damit ein, was der deutsche Gesetzgeber bereits seit Jahrzehnten kennt – die strafbefreiende Selbstanzeige. Auch in der Schweiz gilt …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bereits im Jahre 2019 berichteten wir von einer Abmahnung der Image Law Rechtsanwaltskanzlei aus Hamburg für die AFP Agence France-Press GmbH (AFP): …
|
06.02.2020
von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember 2019 könnte für Millionen von Lebensversicherungskunden einen Geldsegen bedeuten: Die Versicherer dürfen bei einem Rücktritt nicht nur den Rückkaufswert erstatten, sondern …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Bei Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung ist ein Unternehmen insolvent. Leidtragende einer Insolvenz sind die Gläubiger, die auf einem Großteil ihrer Forderungen sitzen bleiben oder vom Insolvenzverwalter aufgefordert werden, erhaltene …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Kann ich während der Elternzeit als Arbeitnehmer selbst kündigen? Welche Kündigungsfrist gilt dann? Immer wieder kommt es während der Elternzeit zu dem Entschluss, dass man nicht mehr zum alten Arbeitgeber zurückkehren will. Dieser …
|
27.02.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
„ Wir sind uns über alles einig. Wir möchten daher einen gemeinsamen Anwalt für die Scheidung nehmen. Können Sie das machen?“ So oder so ähnlich kommen immer wieder getrennte Eheleute auf mich zu und bitten, von mir gemeinsam vertreten zu …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Anforderungen der strengen Wiederherstellungsklausel in der Wohngebäudeversicherung Eine Sicherstellung der Wiederherstellung der versicherten Sache in gleicher Art und Zweckbestimmung im Sinne der sog. strengen Wiederherstellungsklausel in …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Selbständigkeit bei digitalen Plattformen Taxi-Apps, Warentest-Apps oder Essenslieferungs-Apps sind digitale Plattformen, welche den Auftragnehmern Arbeit anbieten, welche sie grundsätzlich frei annehmen oder ablehnen können. Die …