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14.02.2024
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Sie haben vor kurzem eine Abmahnung von Frommer Legal erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, Sie hätten eine Urheberrechtsverletzung im Internet begangen. Frommer Legal ist eine Anwaltskanzlei aus München, welche schon seit vielen Jahren …
04.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung zur Bearbeitung vorgelegt, weil einem Nahrungsergänzungsmittel Wirkungen beigelegt wurden, ohne diese wissenschaftlich abzusichern. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
05.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen zur Bearbeitung vorgelegt, weil AGB dem Kunden nicht auch in Textforum übermittelt wurden. Auf Grundlage des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und …
06.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Momentan liegt mir eine Abmahnung gegen einen unserer Mandanten wegen der unberechtigten Verwendung eines Stadtplanausschnitts vor. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der angefallenen …
07.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Für einen meiner Mandanten bin ich derzeit wegen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung aufgrund unvollständiger Widerrufsbelehrung tätig. Gefordert werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und der Ersatz der …
07.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Kürzlich wurde mir erneut eine Abmahnung wegen der Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung zur Bearbeitung vorgelegt. Obwohl die letzte Gesetzesänderung insoweit schon etwas zurück liegt, finden dennoch nach wie vor zahlreiche …
08.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Viele Personen betreiben insbesondere nebenberuflich sog. Online-Shops. Zu deren Organisation sind jedoch zahlreiche Details zu beachten, da mir momentan eine Abmahnung gegen einen meiner Mandanten vorliegt, weil dieser vor Abgabe der …
09.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Der Unternehmer ist verpflichtet, dem Verbraucher vor Abgabe von dessen Vertragserklärung Informationen hinsichtlich des Bestehens eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren in klarer und verständlicher Weise zur Verfügung zu …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung vor, weil im Impressum die Angabe eingetragener Kaufmann (e.K.) fehlte. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Das Rechtsinstitut der …
18.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Derzeit liegt mir eine Abmahnung vor, weil bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr der Unternehmer den Kunden über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, nicht unterrichtete. Neben der Abgabe einer …
10.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen Markenrechts- oder Wettbewerbsverletzungen zur Bearbeitung vorgelegt. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. Aus einer aktuellen …
19.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit Urteil vom 02.11.2021 hat sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (siehe folgenden Link ) mit der Frage befasst, ob das Lesen und Weitergeben von Privatnachrichten von Kollegen eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses …
30.09.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Vorstellungsgespräch kann teuer werden Mangels abweichender Vereinbarung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die notwendigen Kosten eines Vorstellungsgesprächs zu erstatten. Das kann bei einer weiten Entfernung zum Wohnort des …
03.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Kündigungsfristen sind gesetzlich in § 622 BGB geregelt. Es kann aber möglich sein, dass ein Tarifvertrag oder der Arbeitsvertrag eine andere Kündigungsfrist vorsieht. Eine Abkürzung der Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag ist grundsätzlich …
25.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Mehrarbeitszuschläge sind gesetzlich nicht vorgeschrieben, aber Tarifverträge sehen häufig vor, dass Mehrarbeitszuschläge gezahlt werden, wenn die Arbeitnehmer über die tarifübliche Arbeitszeit hinaus arbeiten. Vollzeitkräfte bekommen …
18.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun entschieden, dass der Arbeitgeber den Urlaub für Zeiträume mit Kurzarbeit Null kürzen darf - Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 30. November 2021 – 9 AZR 225/21). Der Fall : Ab. 1.4.2020 bis Dezember …
19.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Gem. § 7 BUrlG hat der Arbeitgeber bei der Festlegung des Urlaubs die Wünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen, d.h. der Arbeitgeber muss Urlaubswünschen grundsätzlich nachkommen. Entgegenstehende, dringende betriebliche Interessen oder …
03.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Bauherr (AG) beauftragte den Unternehmer (AN) mit der Errichtung eines Drogeriemarkts. Dem Restwerklohnanspruch des AN stellte der AG entgegen, der Fliesenbelag sei abweichend von der Baubeschreibung nicht im Dünnbettverfahren verlegt, …
03.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der verklagte Architekt (A) wurde von dem Kläger (AG) mit der Planung und Objektüberwachung für den Umbau und die Instandsetzung eines im Jahr 1939 errichteten Einfamilienhauses beauftragt. Zu dieser Zeit zeigte sich im Souterrain teilweise …
07.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Generalunternehmer (AG) beauftragt bei seinem Auftragnehmer (AN) Abdichtungsarbeiten. Der AN weist den AG darauf hin, dass die Vorleistung mangelhaft sei. Er schlägt dem Bauleiter des AG eine Ausführung der Leistung vor, die aber selbst …
04.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Bauherr (AG) beauftragt einen Planer mit den Leistungsphasen 3 bis 5 der Objektplanung beim Neubau eines Hallenschwimmbads. In den Ausführungszeichnungen des Planers fehlt die Abdichtung unter den Fliesen der Fußböden an den …
05.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Im Rahmen eines VOB/B-Werkvertrags behauptet der Auftragnehmer (AN) zahlreiche Bauablaufstörungen wie verspätete Planlieferungen, eine nicht ordnungsgemäße Baugrunduntersuchung, erhebliche Mehrmengen an Felsaushub, eine Umstellung der …
09.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Parteien stritten um die Kosten für die Anlage und Unterhaltung von Zufahrtswegen auf einer Pachtfläche, die für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen gepachtet worden war. Die vertraglich geregelte Pflicht zur dauerhaften …
12.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Bauträger errichtet eine Wohnanlage. Es gilt die EnEV 2002. Von der Wohnungseigentümergemeinschaft wird der Bauträger in der Folge wegen Mängeln am Dach in Anspruch genommen auf Zahlung eines Kostenvorschusses zur Mängelbeseitigung. In …