3.346 Ergebnisse für Unterhalt
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28.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren." So steht es in § 1601 BGB. Das bedeutet, dass auch (volljährige) Kinder zur Zahlung von Unterhalt an ihre Eltern verpflichtet sein können …
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20.09.2010
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Der BGH hat mit Entscheidung vom 24.03.2010 (Az.: XII ZR 175/08) eine lang schwelende Unsicherheit bei der Beweislastverteilung für den sog. ehebedingten Nachteil beim Unterhalt nach Scheidung geklärt. Seit dem 01.01.2008 …
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20.09.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese …
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17.09.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… den Unterhaltsverpflichteten die Möglichkeit der Anpassung des Unterhaltes geben. Die Regelungen zur verbesserten Abzugsfähigkeit gelten auch für private Krankenversicherungsbeiträge. Hier ist jedoch zu beachten, dass dies nur für die Bereiche der Basisversorgung …
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer unwiderlegbar durch eine Unterhaltung mit seinen Mitfahrern abgelenkt war und deswegen die Geschwindigkeitsbegrenzung übersehen hat, kann einem Fahrverbot entgehen - auch wenn die Schilder beidseitig aufgestellt waren. Das geht …
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Nils Finkeldei
… und Kindesunterhalts sollte unbedingt zu Beginn der Trennungsphase geklärt werden. Da Unterhalt grundsätzlich nicht für die Vergangenheit verlangt werden kann, kann es den Unterhaltsberechtigten nämlich bares Geld kosten, dieses Thema …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann …
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03.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… teilweise für die Bemessung der pfändungsfreien Beträge festgesetzt hatte. Er tat das genau in der Höhe, in der der Vater für sein Kind den Unterhalt tatsächlich gezahlt hatte. Das lässt sich mit dem geltenden Recht nicht vereinbaren …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Dreißigste bedeutet, dass der Erbe verpflichtet ist, bestimmten Familienangehörigen des Erblassers während der ersten 30 Tage nach Eintritt des Erbfalls Unterhalt zu gewähren. Dies gilt nur für Personen, die beim Tod des Erblassers …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… leistungsfähig gewesen, ab Juli 2005 in Höhe von monatlich 236 € und ab Juni 2006 in Höhe von monatlich 117 €. Unter Berücksichtigung der Unterhaltspflicht seiner beiden Brüder habe er in dem begehrten Umfang für den Unterhalt der Mutter …
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24.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Geschiedene Mütter müssen ihre Arbeitszeit oft an die Kindergartenzeiten anpassen und können nicht immer auf nachehelichen Unterhalt in voller Höhe hoffen. Notfalls müssen sie sich einen neuen Arbeitsplatz suchen, damit das eigene Kind …
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13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… Unterhaltsansprüche gegen die Kinder geltend gemacht werden können. Der Anspruch auf Elternunterhalt basiert auf § 1601 BGB, wonach Verwandte in gerader Linie einander zum Unterhalt verpflichtet sind. Dabei ist der Elternunterhalt in seiner Thematik …
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Beschluss v. 11.03.2010, Az.: 1 BvR 3163/09). Existenzminimum ist durch Unterhalt abzudecken Alleinerziehende können von ihrem Ex-Partner bzw. ihrer Ex-Partnerin in den ersten drei Lebensjahren des gemeinsamen Kindes den Betrag …
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10.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… des Arbeitgebers unterliegen (bei Verwandten kann das Weisungsrecht abgeschwächt sein, darf aber nicht vollständig entfallen), das Entgelt muss einen angemessenen Gegenwert für seine Arbeit darstellen und über einen freien Unterhalt …
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09.08.2010
von Rechtsanwältin Christine Andrae
… nicht leistungsfähig sind. In diesem Fall hat das Kind, das von seiner Mutter betreut wird, seinen Großvater väterlicherseits auf Kindesunterhalt in Anspruch genommen, weil der Vater den Unterhalt angeblich nicht leisten konnte. Das Oberlandesgericht …
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28.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim nachehelichen Ehegattenunterhalt werden zwar auch spätere Einkommenssteigerungen berücksichtigt. Das gilt aber nicht für eine Abfindung, die erst nach der Scheidung gewährt worden ist und weder in der Ehe angelegt noch vorhersehbar …
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05.07.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… ignoranten und von aberwitziger Unkenntnis geprägten Auskünfte der Bänker mir gegenüber jeweils spätestens zum Ende einer derartigen Unterhaltung, wenn ich darum bat, einen Ausdruck des jeweils bereits verfügbaren Umwandlungsformulars …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist, gegenüber ihren Eltern wegen Leistungen der Eingliederungshilfe geht nur in Höhe von bis zu 26 Euro monatlich über. Praktisch bedeutet das: Der Kostenbeitrag entfällt. Statt dessen sind 26,00 EUR Unterhalt zu zahlen. Problematisch …
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29.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Erwerbstätigkeit nachgehen zu können und seinen Unterhalt selbst zu decken. Insbesondere die Fassung des § 1570 Abs.1 S.1 BGB lässt erkennen, dass die ersten drei Lebensjahre des Kindes keine festliegende Grenze bilden. Entscheidend …
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09.06.2010
von Rechtsanwältin Eva Kuhn
… unterhält beispielsweise eine Stiftung an der Uni und fördert Frauen, die Mathematik und Ingenieurwissenschaften studieren. Frauen werden im Unternehmen besser gefördert und qualifiziert, die Suchfähigkeit nach Frauen wird verbessert, so wurden …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein. Im Streitfall müsste das Verhalten des Abgemahnten - also die Unterhaltung eines nicht ausreichend gesicherten privaten WLAN-Anschlusses …
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01.06.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vom Einkommen des Unterhaltsschuldners können bei der Berechnung von Unterhalt bis zu 4 % des Bruttoeinkommens für zusätzliche Altersvorsorge abgezogen werden. Auch Unterhaltsschuldner haben die Möglichkeit, zusätzlich eine eigene …
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27.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… in ihre Wohnung aufgenommen hatten, ihm Unterhalt gewährten und Kindergeld für dieses Kind bezogen. Leistete das Kind Grundwehr- oder Zivildienst, entfiel für diese Zeit der Anspruch auf solche Entgeltbestandteile. Alleinerziehende …