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Lizenzanfrage und Abmahnung der Autodesk GmbH wg. CAD-Software wie Autocat, Autocad LT oder Revit LT
Lizenzanfrage und Abmahnung der Autodesk GmbH wg. CAD-Software wie Autocat, Autocad LT oder Revit LT
| 12.05.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Lizenzanfrage der Autodesk GmbH aus München bzgl. der Softwarenutzung von "Autodesk"- Programmen zur Prüfung und Verteidigung vor. Die Firma ist u. a. Urheber der Softwareprogramme Autodesk, wie Autocat, Autocad LT oder Revit …
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
Abmahnung durch die Kanzlei Nümann + Lang
| 29.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Nümann + Lang aus Karlsruhe im Auftrag und namens der Uptunes GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Viva Club Rotation" und andere. Es wird die Abgabe einer strafbewehrten …
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
Abmahnung durch die Kanzlei Graf von Westphalen
| 14.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aktuell mahnt die Kanzlei Graf von Westphalen aus Frankfurt am Main im Auftrag und namens der DigiProtect GmbH ab. Hier geht es unter anderem um urheberrechtlich geschützten Werke, wie „Subway to Sally - Kreuzfeuer" und andere. Es wird die …
Rechtliches Wirrwarr um Gutscheine
Rechtliches Wirrwarr um Gutscheine
| 08.01.2010 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wie lange kann man einen Gutschein einlösen und kann dieser verfallen? Eine ausdrücklich gesetzliche Regelung zu diesem Thema gibt es nicht. In der Regel kann man davon ausgehen, dass der Anspruch aus dem Gutschein der regelmäßigen …
Entschärfung des § 184b StGB: Neue Wege in der Verteidigung bei Kinderpornografie
Entschärfung des § 184b StGB: Neue Wege in der Verteidigung bei Kinderpornografie
| 14.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Mathias Schult
Die jüngste Entscheidung der Regierung, den Straftatbestand der Kinderpornografie (§ 184b StGB), welcher vor drei Jahren erheblich verschärft wurde, wieder zu einem Vergehen herabzustufen hat erhebliche Auswirkung auf die Rechtspraxis. Nach …
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Das wegen der Corona-Krise neu geregelte und gelockerte Kurzarbeitergeld soll die Arbeitnehmer vor Kündigung schützen und Unternehmen vor der Insolvenz retten. Die gelockerten Regelungen bieten jedoch auch das Risiko für die …
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
"Schnucki bekommt alles" – Ein Testament, das hält, was es verspricht
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einer Welt, in der Rechtsdokumente oft von Fachjargon und Komplexität geprägt sind, bringt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg frischen Wind in die Testamentsszene. Ein Gastwirt aus Ostfriesland bewies, dass es manchmal …
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
Zur Aufklärungspflicht des Arztes
| 28.05.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Nicht selten fühlen sich Patienten von den negativen körperlichen Folgen einer Operation oder den Nebenwirkungen eines vom Arzt verschriebenen Medikaments überrascht. Nach einem medizinischen Eingriff oder einer sonstigen Behandlung treten …
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
Die neuesten Grundsatzentscheidungen des BGH zu den VBL-Startgutschriften
| 05.02.2009 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bereits mit dem Urteil vom 14. November 2007 wurde höchstrichterlich begründet, dass der Systemwechsel der Zusatzversorgung vom Gesamtversorgungssystem mit Umlageverfahren auf ein beitragsbezogenes System mit Versorgungspunkten zulässig …
Ford Dieselskandal – Schadensersatz einfordern
Ford Dieselskandal – Schadensersatz einfordern
| 12.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Auch ausländische Hersteller in Dieselskandal verwickelt In der Berichtserstattung der Medien wird oft der Eindruck erweckt, allein deutsche Hersteller hätten Dieselmotoren manipuliert. Das ist aber nicht der Fall. Die Ford Corp. zum …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
beA? Ich bin doch Strafverteidiger …
| 01.02.2022 von Rechtsanwalt Alexander Deigert LL.M.
Tja, wenn es so einfach wäre. Aber mal von kurz vorab erklärt: beA - das steht für besonderes elektronisches Anwaltspostfach. Seit Jahre bangen alle Juristen dem 01.01.2022 entgegen. Das ist der Tag, an dem diese besondere elektronische …
Elektroauto – der Wahnsinn nimmt kein Ende!
Elektroauto – der Wahnsinn nimmt kein Ende!
| 20.03.2023 von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
In der Ausgabe 5/22 von „Tichys Einblick“ gab es unter der Überschrift „„Grüne“ Batterien sind Illusion“ einen interessanten Artikel, der den ganzen Wahnsinn in Deutschland beschreibt. Angeblich wollten ja die guten Menschen CO2 einsparen …
Deutsche Öl und Gas Gruppe - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt
Deutsche Öl und Gas Gruppe - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Unternehmensgruppe Deutsche Öl und Gas - Kay Rieck zu Schadensersatz wegen Verstoß gegen Kreditwesengesetz verurteilt Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat Kay Rieck mit Urteil vom 18.02.2021 (6 O 5614/19) dazu verurteilt einem Anleger einer …
Was Mieter über Modernisierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen wissen müssen
Was Mieter über Modernisierungsmaßnahmen und Mieterhöhungen wissen müssen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Wenn Vermieter Modernisierungsarbeiten in Wohnungen oder am gesamten Gebäude durchführen, kann dies zu einer Erhöhung der Miete führen. Es ist wichtig zu wissen, dass Modernisierungen und Reparaturen zwei verschiedene Dinge sind. Während …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
Vertrag mit dem Höchstbietenden bei Abbruch einer Internetauktion
Vertrag mit dem Höchstbietenden bei Abbruch einer Internetauktion
| 16.08.2012 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Detmold entschieden, dass beim Abbruch einer Internetauktion (z.B. bei eBay) ein wirksamer Kaufvertrag mit dem jeweils Höchstbietenden zustande kommt. ( LG Detmold, Urt. v. 22.02.2012 10 S …
Geldschwäsche & Computerbetrug: Bundesweite Strafverteidigung, Hausdurchsuchung & Ermittlungsverfahren
Geldschwäsche & Computerbetrug: Bundesweite Strafverteidigung, Hausdurchsuchung & Ermittlungsverfahren
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Ermittlungsverfahren & Strafverfahren bei dem Verdacht der Geldwäsche & Computerbetrug Kanzlei Louis & Michaelis bei Fragen zum Wirtschaftsstrafrecht: Lassen Sie sich umfassend beraten, um Ihre Verteidigung vorzubereiten: …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Regulierungsverweigerungen von Versicherern führen zu Verfahren
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgerichten Hamburg und Bochum
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor Landgerichten Hamburg und Bochum
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg zum Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Liposuktion wegen Kapselfibrose nach Mammakarzinom, LG Hamburg Az. 303 O 436/08 Chronologie: Bei der Klägerin wurde in 2005 nach einem …
Behandlungsfehler: Kreislaufschock bei Uterursruptur mit verspäteter Notsectio
Behandlungsfehler: Kreislaufschock bei Uterursruptur mit verspäteter Notsectio
| 29.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Kreislaufschock bei Uterursruptur mit verspäteter Notsectio, LG Heilbronn, Az. 1 O 76/10 Chronologie: Die Klägerin begab sich zur Entbindung in das Krankenhaus der Beklagten. Der …
Übersehenes Aneurysma mit Subarachnoidalblutung bei zerebraler Angiographie
Übersehenes Aneurysma mit Subarachnoidalblutung bei zerebraler Angiographie
| 03.12.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 28. März 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Übersehenes Aneurysma mit Subarachnoidalblutung bei zerebraler Angiographie, LG Düsseldorf, Az. 3 O 4 /11 Chronologie: Die Klägerin stellte …
Geburtsschaden: Schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt
Geburtsschaden: Schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt
| 09.01.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 04. Januar 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler - Geburtsschaden: Schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt, LG Düsseldorf, Az. 3 O 389/08 Chronologie: Die …
GmbH-Gesellschafterversammlung – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
GmbH-Gesellschafterversammlung – Aktuelle BGH-Rechtsprechung (Teil II)
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Die Gesellschafterversammlung ist das maßgebliche Organ der gesellschaftsinternen Willensbildung in sämtlichen wesentlichen Fragen (§§ 45 ff. GmbHG ); diese und nicht etwa die Geschäftsführung (§§ 35 ff. GmbHG ) ist im Grundsatz …