4.315 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Urteil vom 08.05.2024 hat das Landgericht Dortmund einen Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt. Der Vermittler muss der Anlegerin nun den Erwerbspreis von 10.000 EUR und das Agio nebst Zinsen erstatten. …
Navigieren im Shitstorm auf Instagram – Umfassende rechtliche Strategien für Content Creator
Navigieren im Shitstorm auf Instagram – Umfassende rechtliche Strategien für Content Creator
| 31.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Welt der sozialen Medien ist schnelllebig und dynamisch, aber sie birgt auch Risiken. Einer der größten Herausforderungen, denen sich Content Creator stellen müssen, ist der „Shitstorm“ – eine plötzliche Flut negativer Kommentare und …
Markenrecht: Kanzlei Lubberger Lehment mahnt für Volkswagen AG ab
Markenrecht: Kanzlei Lubberger Lehment mahnt für Volkswagen AG ab
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell hat die Kanzlei Lubberger Lehment wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Marken der Volkswagen AG ausgesprochen. Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment sprechen seit Jahren immer wieder markenrechtliche …
Forderungen vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – Wie geht man damit um?
Forderungen vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – Wie geht man damit um?
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Aktuell liegen uns wieder mehrere Schreiben vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für Fairen Wettbewerb e. V. – kurz: VbKfW – zur Prüfung vor. Nicht immer handelt es sich hierbei um Erst-Abmahnungen. Oft geht es bereits um mögliche Verstöße …
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
THC - Wie lange ist Kiffen denn nun nachweisbar ?
| 30.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Nachweisbarkeit von THC/THC-COOH Wie lange THC und sein unwirksames Abbauprodukt THC-COOH (THC-Carbonsäure) nachweisbar sind, hängt unter anderem davon ab, wie viel und wie häufig jemand Cannabis konsumiert. Es gibt grobe Richtwerte, an …
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
Cannabis im Straßenverkehr - THC-Grenzwert bald bei 3,5 ng ?
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Geplante Gesetzesänderung Nur wenige Wochen nach der Verabschiedung des Cannabiskonsumgesetzes wollen die Regierungsparteien Veränderungen herbeiführen. Der Gesetzentwurf „zur Änderung des Cannabiskonsumgesetzes und des Cannabisgesetzes als …
Rechtssicherheit im Fokus: Die wichtigsten rechtlichen Herausforderungen für FinTech-Unternehmen in Deutschland
Rechtssicherheit im Fokus: Die wichtigsten rechtlichen Herausforderungen für FinTech-Unternehmen in Deutschland
28.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der FinTech-Sektor in Deutschland wächst rasant und bringt zahlreiche innovative Lösungen im Finanzdienstleistungsbereich hervor. Jedoch stellen die komplexen rechtlichen Anforderungen in Deutschland eine erhebliche Herausforderung dar. …
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
Gewaltschutzanordnungen: Ihr Recht auf Sicherheit und Schutz
| 28.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Gewaltschutzanordnung, ein juristisches Instrument des Gewaltschutzgesetzes, bietet Betroffenen von häuslicher Gewalt, Stalking und anderen Formen von Belästigungen eine wichtige Schutzmaßnahme. Dieser Artikel erklärt, wie Betroffene …
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen? [Update 10.7.24]
Erkennungsdienstliche Maßnahme – Darf die Polizei Nacktaufnahmen von mir anfertigen? [Update 10.7.24]
| 18.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sie werden verdächtigt, eine sexuell motivierte Straftat begangen zu haben (oder eine andere Straftat) und bekommen nun Post von der Polizei, bei der sie aufgefordert werden, sich bei der Polizeistelle einzufinden. Dort …
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
| 27.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
Rechtsrahmen für Diversität und Inklusion: Gesetze und rechtliche Aspekte am Arbeitsplatz
| 24.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Förderung von Diversität und Inklusion am Arbeitsplatz ist in Deutschland nicht nur ein ethisches Gebot, sondern auch durch eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen und Bestimmungen verankert. In diesem Artikel werden die rechtlichen …
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
7 Tipps, damit Sie Ihre Scheidung NICHT bereuen
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schlaue Tipps, damit Sie Ihre Eheschließung nicht bereuen, gibt es zuhauf. Bei uns sind Sie einen Schritt weiter. Bei uns erhalten Sie Tipps, damit Sie Ihre Scheidung nicht bereuen. Trennen sich Ehepartner, wird oft die Scheidung …
Rechtliche Strategien gegen Content-Diebstahl auf TikTok: Wie sich Content Creator wehren können
Rechtliche Strategien gegen Content-Diebstahl auf TikTok: Wie sich Content Creator wehren können
23.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einfluss der Inhalte eines Content Creator auf dessen Erfolg ist unbestreitbar. Viele Content Creator investieren erhebliche Anstrengungen in die Erstellung ihrer Videos und originellen Inhalte. Allerdings gibt es auch solche, die …
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Dauerstreit zwischen Mieter und Vermieter
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Dauerstreit zwischen Mieter und Vermieter
23.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Nicht selten kommt es in Mietverhältnissen zu andauernden Auseinandersetzungen zwischen Mieter und Vermieter, in denen sich die Mietvertragsparteien gegenseitig vorwerfen, dass sie ihre mietvertraglichen Pflichten nicht einhalten und sogar …
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
Gefahr aus dem Netz: Was Sie selbst gegen Cyberstalking tun können
| 22.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Cyberstalking ist eine zunehmend verbreitete Form der Belästigung, die tiefgreifende Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen haben kann. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Maßnahmen Sie ergreifen können, um sich gegen Cyberstalking …
Markenverletzungen: Schutz, Risiken und Vorbeugung
Markenverletzungen: Schutz, Risiken und Vorbeugung
22.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Markenverletzungen stellen Verletzungen des geistigen Eigentums dar und können für Unternehmen erhebliche rechtliche und finanzielle Konsequenzen haben. Dieser Beitrag beleuchtet das Wesen von Markenverletzungen sowie die potenziellen …
Jugendamt droht mit Gericht! Inobhutnahme [Update 22.8.24]
Jugendamt droht mit Gericht! Inobhutnahme [Update 22.8.24]
| 22.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
"Entweder die Mutter unterschreibe den Schutzplan und der Vater ziehe aus, oder das Kind werde in Obhut genommen. Ein solches Verhalten fördert nicht das Vertrauen der Familie in die Behörden, sondern schadet den Familien..." (Amtsgericht …
eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
eBay - Noch privat oder schon gewerblich?
| 21.05.2024 von Rechtsanwältin Jana S. Bergmann
Die Situation: Sie verkaufen „hin und wieder“ den „einen oder anderen“ Artikel auf der Online-Plattform eBay mit dem Hinweis „Angemeldet als privater Verkäufer.“ . Aber sind Sie das wirklich? Neben steuerlichen Vorteilen und damit Vorteilen …
Social-Media-Etikette am Arbeitsplatz: Rechtliche Abwehr gegen Diffamierung durch Mitarbeiter
Social-Media-Etikette am Arbeitsplatz: Rechtliche Abwehr gegen Diffamierung durch Mitarbeiter
21.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verbreitung von Informationen über soziale Medien hat stark zugenommen und ist zu einem wichtigen Kommunikationsmittel geworden. Auch Arbeitnehmer nutzen oft Social-Media-Plattformen, um ihre Gedanken, Meinungen und Erfahrungen zu …
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
Beschluss über Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen nur zu Lasten einzelner Eigentümern
21.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Lubda
Eigentümer einer WEG dürfen Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum per einfachem Mehrheitsbeschluss auch nur einzelnen Eigentümern auferlegen. Dies hat der BGH mit Urteilen vom 22. März 2024, Az. V ZR 81/23 und V ZR …
Bürgschaft, wenn man Haus nach Scheidung nicht allein tragen kann?
Bürgschaft, wenn man Haus nach Scheidung nicht allein tragen kann?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wenn Sie nach einer Trennung oder Scheidung vor der Herausforderung stehen, Ihr Haus zu behalten, könnte die Bank eine Bürgschaft für den notwendigen Kredit verlangen. Möglicherweise haben Sie bereits überlegt, ob Ihre Eltern als Bürgen …
BGH verurteilt Life Forestry Switzerland zur Rückzahlung der Anlagesumme – Vertragswiderruf noch immer möglich
BGH verurteilt Life Forestry Switzerland zur Rückzahlung der Anlagesumme – Vertragswiderruf noch immer möglich
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Anbieter von Direktinvestments in Holz bzw. Bäume (z.B. Sharewood Switzerland, Green Wood International, Life Forestry Switzerland) werben damit, dass eine Investition in den nachwachsenden Rohstoff sicher ist, hohe Erträge bringt und die …
Champions-League-Finale 2024: Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Champions-League-Finale 2024: Abmahnung der RuhrKanzlei im Auftrage der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine aktuelle Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA . Der BVB wird am 01.06.2024 im Finale der UEFA Champions-League gegen Real Madrid in London antreten. Entsprechende Eintrittskarten sind sehr …