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Darf man während der Krankheit in den Urlaub fahren?
Darf man während der Krankheit in den Urlaub fahren?
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Muss ein krank geschriebener Arbeitnehmer die ganze Zeit zuhause bleiben? Darf er auch mal in den Urlaub fahren, die Stadt verlassen und …
Vorsicht bei Goldanlagen!
Vorsicht bei Goldanlagen!
| 09.09.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Was könnte es Sichereres geben als Gold? Gold gilt auch in Krisenzeiten wie der Corona Pandemie als sichere Geldanlage. Dieses Vertrauen machen sich immer mehr Anbieter zu Nutze. Anleger sollten die Angebote jedoch genau unter die Lupe …
Kitaplatz einklagen in Treptow-Köpenick – Hilfe vom Anwalt für Kitarecht in Berlin und Brandenburg
Kitaplatz einklagen in Treptow-Köpenick – Hilfe vom Anwalt für Kitarecht in Berlin und Brandenburg
| 01.11.2023 von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Im Großraum Berlin fehlen aktuell rund 3.000 Kitaplätze. Besonders im grünen und großen Bezirk Treptow-Köpenick ist die Lage sehr angespannt. Zwar zeigt der Kitanavigator zum Beispiel für Köpenick zahlreiche freie Plätze an, diese stehen …
OLG Dresden hat erneut zu Prämiensparverträgen entschieden
OLG Dresden hat erneut zu Prämiensparverträgen entschieden
| 09.09.2020 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Am 09. September 2020 fand wieder eine Verhandlung zu einem Musterfeststellungsklageverfahren betreffend die Prämiensparverträge vor dem OLG Dresden statt. Wie schon am 17.06.2020 erging auch diesmal bereits am Ende der mündlichen …
Kapitalaufbringung durch Einlage einer Domain
Kapitalaufbringung durch Einlage einer Domain
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Bei Gründung einer GmbH oder Kapitalerhöhungen muss nicht zwingend Geld fließen, sondern es sind auch Sacheinlagen möglich. Neben „greifbaren“ Sacheinlagen, wie Einrichtungsgegenstände, Grundstücke, etc. kann auch eine Domain sehr …
Abmahnung von Pornofilmen IPPC-Law
Abmahnung von Pornofilmen IPPC-Law
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Porno-Abmahnungen bekannte Kanzlei IPPC LAW mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an den Pornofilmen „ Bring Your Pajam’ass Just Ignore Him Bitch Cradt Part 2 Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben …
Von Menschen, dem Erbrecht, Facebook und pdf-Dateien: Digitaler Nachlass im Jahr 2020
Von Menschen, dem Erbrecht, Facebook und pdf-Dateien: Digitaler Nachlass im Jahr 2020
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Das Erbrecht und Facebook: Digitaler Nachlass und dessen Umfang Das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch trat auf den Tag genau am 01. Januar 1900 in Kraft. Es ist schlichtweg beeindruckend, wie sich auf Grundlage des BGB auch hochaktuelle …
Schulrecht - Landesschulamt per Eilverfahren zum Stellen von Lehrern verpflichtet
Schulrecht - Landesschulamt per Eilverfahren zum Stellen von Lehrern verpflichtet
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Jens Stiehler
Elt ern konnten eine Schulschließung erfolgreich verhindern . Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat am 8. September 2020 entschieden, dass das Landesschulamt Sachsen-Anhalt, Lehrer an der Grundschule in Siersleben ab dem …
Wirecard AG & Co.: Staatsanwaltschaft sichert Vermögen
Wirecard AG & Co.: Staatsanwaltschaft sichert Vermögen
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Staatsanwaltschaft München hat mit der sogenannten Vermögensabschöpfung bei mehreren ehemaligen Managern begonnen, worüber die Börsen-Zeitung und das Handelsblatt berichteten. Mithilfe von sogenannten Arrestbeschlüssen soll verhindert …
Erbschaft unter Testamentsvollstreckung - Wie werde ich den Testamentsvollstrecker los?
Erbschaft unter Testamentsvollstreckung - Wie werde ich den Testamentsvollstrecker los?
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Es ist ein erbrechtliches Gestaltungsmittel des Erblassers die Abwicklung seines Nachlasses oder sogar die dauerhafte Verwaltung in die Hände eines Testamentsvollstreckers zu legen. Nicht selten kommt es zwischen den Erben und dem …
Waldorf Frommer-Abmahnung „The Way Back“ - Keine Panik!
Waldorf Frommer-Abmahnung „The Way Back“ - Keine Panik!
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Soforthilfe vom Einigungsprofi! Die mitunter auf Urheberrecht spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer ist in Deutschland die größte Abmahnkanzlei bei der Verfolgung illegaler Down- und Uploads von Filmmaterial. Seit Jahren verschicken die …
Sozialversicherungspflicht bei Heimarbeit
Sozialversicherungspflicht bei Heimarbeit
| 12.10.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Heimarbeiter gelten als Beschäftigte und unterliegen der Versicherungspflicht in allen Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung. Das Gesetz definiert Heimarbeiter als „ sonstige Personen, die in eigener Arbeitsstätte im Auftrag und für …
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Fristlose Mietkündigung bei verbotenem Besitz von Waffe mit Munition. Das ist schwerer Verstoß gegen den Mietvertrag. Der Fall: Eine Mieterin hatte zwei Söhne, die man mit gewisser Berechtigung als missraten bezeichnen kann. Sie wohnte …
Dieselgate 2.0 bei Volkswagen: Mehr und mehr T6-Bullis mit dem Motorentyp EA288 betroffen
Dieselgate 2.0 bei Volkswagen: Mehr und mehr T6-Bullis mit dem Motorentyp EA288 betroffen
09.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Einmal mehr wurde die Volkswagen AG für die Manipulationen am Dieselmotor EA288 (Dieselgate 2.0) für einen T6 Transporter (Bulli) mit der Abgasnorm Euro 6 zu Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung verurteilt. Für die …
Dieselskandal: Was Sie tun können, wenn die Rechtsschutzversicherung nicht zahlen will
Dieselskandal: Was Sie tun können, wenn die Rechtsschutzversicherung nicht zahlen will
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Viele Verbraucher sichern sich mit einer Rechtsschutzversicherung (RSV) ab, um sich im Falle von Rechtsstreitigkeiten vor hohen Kosten zu schützen. Aber gerade im Dieselskandal stellen wir als Verbraucherschutzkanzlei fest, dass es hier oft …
Freispruch in einem Mordverfahren wegen Unverwertbarkeit von DNA-Spuren
Freispruch in einem Mordverfahren wegen Unverwertbarkeit von DNA-Spuren
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Christian Nordhausen
Meinem Mandanten wurde vorgeworfen, im Dezember 2016 seine Nachbarin in ihrer Wohnung getötet und in der Wohnung nach Wertgegenständen gesucht zu haben. Beide wohnten in einem Mehrfamilienhaus in derselben Etage. Zeugen für die Tat gab es …
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
Watch your IP - Gewerbliche Schutzrechte bei der Neugründung eines Unternehmens - IP-Check
| 09.09.2020 von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
Bauen Sie auf Sand? Gerade bei der Neugründung oder bei der Umfirmierung von Unternehmen ist die Aufmerksamkeit der Entscheidungsträger auf die unternehmensrechtlichen Aspekte fokussiert. Daneben treten ganz alltägliche Aufgaben, wie die …
Behindertentestament: Erben mit Beeinträchtigung
Behindertentestament: Erben mit Beeinträchtigung
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was passiert mit meinem Kind, wenn ich nicht mehr da bin ? Kann ich ihm überhaupt etwas vererben ? Mit einem sog. Behindertentestament kann man einem Menschen mit Behinderung einen echten Vorteil beim Erbe ermöglichen, ohne dass der gesamte …
Diesel-Fahrverbot in Stuttgart - Auch der VW-Bulli T5 muss draußen bleiben
Diesel-Fahrverbot in Stuttgart - Auch der VW-Bulli T5 muss draußen bleiben
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das seit dem 1. Januar 2019 für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 4 und älter verbindliche Fahrverbot gilt in Stuttgart seit dem 1. Juli 2020 auch für die Schadstoffklasse 5. Das Fahrverbot betrifft in Stuttgart die sogenannte "kleine …
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden möchte ich kurz die rechtlichen Besonderheiten aufzeigen, die beim Kauf/ Verkauf eines Web- bzw. Onlineshops von den Vertragsparteien zu beachten sind. Was wird überhaupt verkauft? Die Besonderheit eines Kaufvertrages über eine …
Geldwäsche durch Kryptowährung
Geldwäsche durch Kryptowährung
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Immer mehr Kriminelle benutzten Kryptowährung, um Geld zu waschen, was hat das für Folgen für die normalen Benutzer von Kryptowährungen? Zunächst einmal was sind Kryptowährungen und wieso ist die Geldwäsche dadurch so vereinfacht worden? …
Privat oder gewerblich? Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR durch Kanzlei HvLS
Privat oder gewerblich? Abmahnung der Hiddemann & Weiss GbR durch Kanzlei HvLS
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Robin Tafel
Privat oder gewerblich? Diese Frage stellt sich beim Verkauf von Ware im Internet regelmäßig. Während der private Verkäufer z.B. kein Verbraucherwiderrufsrecht einräumen muss, treffen den gewerblichen Händler zahlreiche Informations- und …
Justizministerium Baden-Württemberg: Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 unwirksam!
Justizministerium Baden-Württemberg: Alle Änderungen der Straßenverkehrsordnung seit 2009 unwirksam!
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Nachdem die Neuerung der Straßenverkehrsordnung 2020 aufgrund eines Verstoßes gegen das Zitiergebot (alle Rechtsgrundlagen sind zu nennen) bereits gescheitert ist, verkündete das Justizministerium in Baden-Württemberg nunmehr, dass seiner …
Abmahnung wegen Gesichtsvisier durch die HARD Schutzausrüstung GmbH / RA Dr. Axel Schober
Abmahnung wegen Gesichtsvisier durch die HARD Schutzausrüstung GmbH / RA Dr. Axel Schober
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die HARD Schutzausrüstung GmbH aus Freiberg lässt aktuell eine Abmahnung durch ihren Rechtsanwalt Dr. Axel Schober aussprechen, in der es um ein vermeintlich wettbewerbswidriges ebay-Angebot zum Kauf von einem Gesichtsvisier geht. Unser …