217 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Die Digitalisierung der Wirtschaft schreitet voran. Ohne Computer und Internet würde heute in den meisten Betrieben die Arbeit stillstehen. Daten, Quellcodes und Algorithmen sind dabei strategische Assets digitaler Geschäftsmodelle. Der …
|
23.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Was zunächst wohl als harmloses und laienhaftes Medienangebot aus der Mitte der Gesellschaft heraus begann, hat sich im Laufe der Jahre zu einem echten Geschäftsfeld entwickelt: Influencer! Dieses Wort beschreibt schon längst nicht mehr nur …
|
02.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Hamm hat zu einer Sachfrage entschieden, die bislang von zahlreichen Landgerichten unterschiedlich behandelt wurde. Denn nicht selten wurde judiziert, dass trotz fehlender förmlicher Leistungsabnahme, wie diese im Vertrag …
|
17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Vom OLG München kommt eine neue Entscheidung zu der Frage, wann eine Bauwerksleistung durch schlüssiges Handeln als abgenommen gilt. Der Bauherr hatte den Auftragnehmer bereits im Jahr 2006 mündlich mit der Lieferung und Montage einer …
|
14.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Vom OLG Nürnberg kommt eine Entscheidung zur Wahl der Mittel bei der Durchsetzung von Ansprüchen zur werkvertraglichen Mangelbeseitigung. Der Besteller hatte vom Bauträger eine gewerblich zu nutzende Einheit im Erdgeschoss erworben. Im …
|
14.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Es ist gerade einmal etwas über einen Monat her, seit der EuGH die Preisrechtsbestimmungen der HOAI zum Teil für europarechtswidrig erklärt hat. Seitdem quillen die Entscheidungen auf nationaler Ebene nur so hervor. Das Landgericht Hamburg …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Ladenmieter gerät mit der Mietzahlung in Verzug und wird antragsgemäß zur Räumung verurteilt. Unmittelbar vor der Zwangsräumung teilt er mit, den Besitz an der Mietsache an einen Untermieter übertragen zu haben. Der Gerichtsvollzieher …
|
26.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Vom OLG Frankfurt kam eine neue Entscheidung zu diesem interessanten Thema. Ein als Generalplaner tätig gewordener Architekt forderte mit seiner Klage Planungshonorar nach Fertigstellung eines Wohn- und Geschäftshauses ein. Streitig …
|
29.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Bauherr beauftragt den Architekten mit Architektenleistungen über die Leistungsphasen 1 bis 5 nach HOAI. Es geht um die Sanierungs- und Nutzungsänderung eines ehemaligen Militärkrankenhauses. Die Planung kommt jenseits der …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Nach Verkündung der Entscheidung des EuGH vom 04.07.2019 haben zwischenzeitlich die Gerichte in Deutschland mit der Umsetzung dieser Rechtsprechung begonnen. Die jüngste Entscheidung dazu kommt vom Landgericht München. Ein klagender …
|
04.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Gesetzgeber auf die Corona-Pandemie mit diversen gesetzgeberischen Maßnahmen in der vergangenen Woche reagiert und das mit Wirkung zum 01.04.2020 in Kraft getretene „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, …
|
08.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Auftragnehmer (AN) hat im Auftrag des AG Türen zu einem Bauvorhaben geliefert und eingebaut. Es kommt bei der Leistungsabrechnung zum Streit, der AN verklagt den AG auf Zahlung von Restwerklohn. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung …
|
09.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Auftragnehmer war mit Dachdeckerarbeiten beauftragt. Er begann mit den Arbeiten und versprach eine Bearbeitungszeit von ca. vier Wochen. Nach Ablauf dieser Zeit beanstandete der Auftraggeber die lange Ausführungszeit und bereits …
|
10.06.2022
von Rechtsanwalt Patrick Sporer
Flug ausgefallen Gerade jetzt im Sommer nach Corona bricht die große Urlauberwelle los. In manchen Bundesländern sind bereits Sommerferien, in anderen sind sie bald. Daher kommt es gerade bei dieser aus den letzten Jahren ungewohnten, …
|
23.08.2018
von Rechtsanwalt Wirtschaftsjurist (Uni. BT) Carsten Zinner
Geschädigte eines Verkehrsunfalls sollten keinesfalls den Schaden durch die Versicherung des Unfallverursachers regulieren lassen. Diese verfolgt dabei lediglich eigene Interessen und möchte Kosten sparen. Sie ist nicht den Interessen des …
|
30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Parteien eines Werkvertrages streiten über den Ansatz einer Vertragsstrafe, die der Besteller dem Auftragnehmer von dessen Werklohn in Abzug bringt. Der Auftragnehmer war mit der Sanierung von bühnentechnischen Einrichtungen beauftragt. …
|
02.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Tischler bestellte bei seinem Auftragnehmer (AN), zu dem er in ständiger Geschäftsbeziehung stand, Hölzer zur Sanierung der Terrasse und einer Außentreppe seines Privathauses, das direkt neben seinem Tischlereibetrieb steht. Der AN …
|
01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nimmt einen Teileigentümer auf Unterlassung und Rückbau betreffend eine Gemeinschaftseigentumsfläche seit 2018 in Anspruch. Die WEG hatte die Geltendmachung der Ansprüche weder vor Einleitung des …
|
24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Frage, ob und in welchem Umfang die mietvertragliche Zahlungspflicht des Mieters bestehen bleibt in der Zeit pandemiebedingt behördlich angeordneter Betriebsschließungen, treibt die Mietparteien im gesamten Bundesgebiet um. Die …
|
29.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die klagende Auftragnehmerin war vom Besteller mit der Ausführung von Trockenbauarbeiten beauftragt worden. Der Besteller musste wiederholt beklagen, dass die Auftragnehmerin über längere Zeiträume keine Arbeiter auf der Baustelle einsetzte …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 09.02.2024 Abkehr genommen von der alten Grundsatzrechtsprechung. Danach fehlte die Beschlusskompetenz, wenn die zu beschließende bauliche Veränderung (z. B. ein Personenaufzug) nur einzelnen …
|
30.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
Das Landgericht Düsseldorf untersagte auf Antrag der Wettbewerbszentrale einer Bank die Werbung mit einem kostenlosen Girokonto als irreführend (Urteil vom 06.01.2017, Az. 38 O 68/16) . Auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig …
|
07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds wird vom …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ordnet der Auftraggeber (AG) an, einzelne Positionen nach Auftragserteilung nicht vom Auftragnehmer ausführen zu lassen, liegt darin eine Teilkündigung und keine Leistungsänderung. Der Auftragnehmer (AN) kann die vereinbarte Vergütung …