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Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
Vorsicht: Verringerte Anforderungen an den Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst
| 15.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
Filmförderung - ein Überblick
Filmförderung - ein Überblick
| 14.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei der Verwirklichung von Filmprojekten gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten. Förderung nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) Auf Grundlage des Filmförderungsgesetz (FFG) werden von der Filmförderungsanstalt (FFA) insbesondere …
Nachstellen/Nachahmung von Fotografien
Nachstellen/Nachahmung von Fotografien
| 12.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Nutzung einer Fotografie ohne hierzu vertraglich oder aufgrund gesetzlicher Ausnahmebestimmungen berechtigt zu sein, stellt unzweifelhaft eine Verletzung der (Urheber-)Rechte des Rechteinhabers dar. Doch wie verhält es sich, wenn nicht …
Abmahnung: Playboy Enterprise International, Inc./Lichtenstein, Körner & Partner
Abmahnung: Playboy Enterprise International, Inc./Lichtenstein, Körner & Partner
| 12.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: „Playboy Häschenkopf" ohne Erlaubnis angeboten In einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung lässt sich Playboy Enterprise International, Inc. von den Rechtsanwälten Lichtenstein, Körner & Partner vertreten. Grund für die …
Abmahnung der Onlineversand Leipzig GmbH - Vorgabe eines Privatverkaufs auf eBay -
Abmahnung der Onlineversand Leipzig GmbH - Vorgabe eines Privatverkaufs auf eBay -
| 12.11.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir bearbeiten derzeit eine Abmahnung der Onlineversand GmbH aus Leipzig, die auf den 31.10.2013 datiert ist. Unserer Mandantschaft wird in dieser Abmahnung vorgeworfen, dass Sie bei eBay ihre Angebote als „privat" deklariere, obwohl in …
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
Eingetragene Kaufleute müssen bei konkreten Angeboten zwingend den Rechtsformzusatz „e.K.“ angeben
| 08.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Entsprechend § 5a Absatz 3 Nr. 2 UWG muss ein Unternehmer bei konkreten Angeboten unter anderem seine Identität angeben. Darunter fällt auch der von ihm verwendete Handelsname. Der Rechtsformzusatz „e.K." ist bei eingetragenen Kaufleuten …
Abmahnung der Kanzlei Michel Hobrecker für Olaf Lissek (LissVersand) wegen Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Kanzlei Michel Hobrecker für Olaf Lissek (LissVersand) wegen Wettbewerbsrecht
| 06.11.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hobrecker vor. Abgemahnt wird im Auftrag von Olaf Lissek, Inhaber von LissVersand. Betroffen sind Internethändler, die Armbänder mit der Bezeichnung „Power" oder „Balance" bewerben. …
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
Unzumutbare Belästigung durch „Empfehlungs E-Mails“
| 06.11.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bei jeder Unternehmenshomepage ist es heutzutage gewissermaßen Standard, dass Besucher der Homepage diese über eine auf der Homepage selbst vorgesehene technische Möglichkeit per E-Mail weiterempfehlen können. So heißt es zumeist „Empfehlen …
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
Gesellschafter haften nicht persönlich für Unterlassungspflicht der GbR
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Haftung des Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR") - auch BGB-Gesellschaft genannt - beschäftigt immer wieder die Gerichte. Mit unterschiedlichem Erfolg, wie ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs vom 20.06.2013 …
Die Werbe-Anzeige
Die Werbe-Anzeige
| 21.10.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht? Man blättert die Zeitung durch, liest einige Artikel und merkt plötzlich, dass ein ganz bestimmtes Produkt in einem bestimmten Artikel immer wieder genannt und positiv hervorgehoben wird. Nach und nach fällt auf, dass …
Der Buchstabe "M" ist als Marke für Sportwagen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig
Der Buchstabe "M" ist als Marke für Sportwagen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig
| 18.10.2013 von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. …
Abmahnung: Schmidt Spiele GmbH/24IP Law Group
Abmahnung: Schmidt Spiele GmbH/24IP Law Group
| 17.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: hochgradige Ähnlichkeit mit „Mensch ärgere Dich nicht“ Die Schmidt Spiele GmbH wird in einer weiteren markenrechtlichen Abmahnung von der 24IP Law Group vertreten. Ausschlaggebend für die Abmahnung ist eine hohe Ähnlichkeit von …
Abmahnung: Katharina Bondarenko/Winterstein Rechtsanwälte "Thug Life"
Abmahnung: Katharina Bondarenko/Winterstein Rechtsanwälte "Thug Life"
| 16.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Markenrecht: Unerlaubter Verkauf von Produkten der Marke „Thug Life" Uns liegen weitere Abmahnungen im Zusammenhang mit der Marke "Thug Life" vor. Die Winterstein Rechtsanwälte handeln in einer aktuellen markenrechtlichen Abmahnung für …
Münzbild-Abmahner Burchardt überschreitet Grenzen
Münzbild-Abmahner Burchardt überschreitet Grenzen
| 11.10.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Herr Thomas Burchardt mahnt Personen ab, die unerlaubt Lichtbilder von Münzen für Angebote im Internet verwenden. Soviel ist bereits aus unserer Berichterstattung bekannt. Bislang beschränkte sich Herr Burchardt darauf, Verstöße gegen das …
Filesharing: Eine „einfache Sache“ ist keine „einfache Sache“, weil sie eine „einfache Sache“ ist
Filesharing: Eine „einfache Sache“ ist keine „einfache Sache“, weil sie eine „einfache Sache“ ist
| 10.10.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Ein auf wahren Tatsachen beruhender Kommentar Zirkelschlüsse verführen, lässt sich doch so auf unwiderlegbare Weise die eigene Meinung nachweisen. Im wahren Leben sind Zirkelschlüsse jedoch mit Recht verpönt. „Ein Zirkelschluss ist ein …
Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
Grenzbeschlagnahmeverfahren durch Dolby Laboratories Licensing Corp. wegen Verletzung von Markenrechten
| 07.10.2013 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung zur Bearbeitung übergeben, die durch die Dolby Laboratories Licensing Corp. veranlasst wurde. Gerügt wird die Einfuhr von Kopfhörern aus Asien, die das bekannte Dolby Zeichen getragen haben sollen. Im Kern geht es …
Klage nach Abmahnungen durch Negele Zimmel Greuter Beller, Schulenberg & Schenk oder rka. erhalten?
Klage nach Abmahnungen durch Negele Zimmel Greuter Beller, Schulenberg & Schenk oder rka. erhalten?
| 07.10.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die auf den Versand von urheberrechtlichen Abmahnungen spezialisierten Kanzleien Negele Zimmel Greuter Beller, Schulenberg & Schenk und rka. Rechtsanwälte verklagen derzeit vielfach Abgemahnte, die auf eine Abmahnung nicht reagiert oder …
Fliegender Gerichtsstand - Filesharing
Fliegender Gerichtsstand - Filesharing
| 25.09.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Tauschbörsen- Beschluss AG Köln 01.08.2013 Az: 137 C99/13 Das AG Köln hat in einem Beschluss bezüglich der Nutzung eines Filesharing-Programms vom 01.08.2013 sich für örtlich unzuständig erklärt. Damit verneint es den sogenannten …
Wochenrückblick Abmahnung Markenrechtsverletzung – VW, Nike, Mensch ärgere dich nicht, L’Oréal und Diesel
Wochenrückblick Abmahnung Markenrechtsverletzung – VW, Nike, Mensch ärgere dich nicht, L’Oréal und Diesel
| 20.09.2013 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit Jahren vertreten wir Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen im Markenrecht (Markenverletzung). In den letzten Tagen wurden uns dabei u. a. folgende Abmahnungen wegen der Verletzung verschiedener Marken vorgelegt: 1) Abmahnung …
Aktuelle Abmahnungen von Daniel Sebastian, Fareds, Kornmeier, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights u.a.!
Aktuelle Abmahnungen von Daniel Sebastian, Fareds, Kornmeier, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights u.a.!
| 16.09.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen mit Massenabmahnungen von spezialisierten Kanzleien. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen (z. B. BitTorrent, Emule, Vuze, Bearshare etc.) …
Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) gewint vor dem LG Düsseldorf?
Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) gewint vor dem LG Düsseldorf?
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden wieder zahlreiche Personen von der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) angeschrieben und unter Hinweis auf eine neuere Entscheidung des LG Düsseldorf , Urteil vom 31.07.2013 , Az. 31 S 316/12 , zur Zahlung aus angeblichen …
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
| 03.09.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Am 27.Juni 2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet. Das Gesetz zielt in erster Linie darauf ab, Verbraucher vor missbräuchlichem Verhalten im Bereich von Abmahnungen, Telefonwerbung und Inkasso zu schützen. Bevor es …
Abmahnung durch RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH -
Abmahnung durch RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH -
| 02.09.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Uns liegen neuen Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist das Lied „So Good To Me" des Künstlers Chris Malinchak. Der Adressat soll das Werk in einer …
Abmahnung durch RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
Abmahnung durch RA Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH
| 28.08.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Zurzeit kursieren Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights Administration GmbH. Die Adressaten der Abmahnung sollen das Musikalbum Kontor House of House Vol.17 illegal über ein p2p-Netzwerk zum Download …