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Vorsicht vor Kostenfallen im Internet!
Vorsicht vor Kostenfallen im Internet!
| 04.11.2009 von Rechtsanwalt Björn Steveker
Im Internet kann man heutzutage mit einem Klick problemlos die unterschiedlichsten Produkte und Dienstleistungen bekommen. Dies ist vorteilhaft, birgt aber auch ein großes Risiko, denn auch Betrüger haben längst das Internet für sich …
Abmahnung bei behaupteter Urheberrechtsverletzung in Tauschbörse
Abmahnung bei behaupteter Urheberrechtsverletzung in Tauschbörse
| 03.11.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Eine Reihe von Kanzleien, wie z.B. Nümann und Lang, versenden Abmahnungen wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung. Neben der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung werden Ersatz von Anwaltskosten und Schadensersatz gefordert. …
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Kornmeier & Partner für DigiProtect
Modifizierte Unterlassungserklärung bei Abmahnung von Kornmeier & Partner für DigiProtect
| 03.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser von der Frankfurter Kanzlei „Kornmeier & Partner“ wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten abmahnen. Den betroffenen Internetusern wird …
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
Kurz und knapp 120 (Telekommunikationsrecht, Steuerrecht, Rentenversicherungsrecht, Sportrecht)
| 03.11.2009 von anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Weitergabe von Telefon-Teilnehmerdaten ist Pflicht „Muss ein Telekommunikationsanbieter seine Daten wirklich an die Konkurrenz weitergeben?" - Ja lautet hier die …
Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
| 30.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …
Abmahnung Antichrist Baumgarten Brandt (BaumgartenBrandt) – Lars von Trier
Abmahnung Antichrist Baumgarten Brandt (BaumgartenBrandt) – Lars von Trier
| 29.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Baumgarten Brandt (Baumgartenbrandt) Rechtsanwälte aus Berlin mahnt angebliche Urheberrechtsverstöße ab, die den Film Antichrist des dänischen Regisseurs Lars von Trier aus dem Jahr 2009 betreffen. Die Kanzlei BaumgartenBrandt …
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
Warum verschiedene AGB-Versionen für eBay und Onlineshops wichtig sind
| 28.10.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop . Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen dieselben AGB oder Widerrufsbelehrungen …
Arbeitnehmerfoto auf Homepage
Arbeitnehmerfoto auf Homepage
| 28.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Von einem Arbeitnehmer wurde ein Foto gemacht, welches ihn bei einem Telefongespräch zeigt. Der Arbeitgeber hatte dies während des Arbeitsverhältnisses zu Gestaltungszwecken auf die Homepage des Unternehmens gestellt. Gerade dieses Foto war …
Altersnachweissysteme im Internet
Altersnachweissysteme im Internet
| 27.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit der gesetzlichen Regelung auseinanderzusetzen, die eine Sicherstellung des ausschließlichen Erwachsenenzugangs mittels eines Altersnachweiskontrollsystems vorschreibt. Diese Regelung soll …
„Filesharing“ – Kind, das darfst Du nicht!
„Filesharing“ – Kind, das darfst Du nicht!
| 26.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wurden mittels Filesharing auf einer Musiktauschbörse Dateien öffentlich zugänglich gemacht, kann sich der Anschlussinhaber nicht darauf berufen, dass seine Kinder dafür verantwortlich gewesen sind. In dem Moment, in dem der …
Pay two, get one? – Telekommunikationsverträge im Visier
Pay two, get one? – Telekommunikationsverträge im Visier
| 14.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Unser Mandant war zunächst Kunde bei Versatel. Er beabsichtigte, im Juli 2008 den Provider zu wechseln. Deswegen schloss er einen neuen Vertrag mit Kabel Deutschland. Seine alte Rufnummer wollte er gern mitnehmen. Man übergab ihm von Kabel …
Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller iAd. BB Video GmbH, Info Handel & Vertriebs GmbH, GMV GmbH
Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller iAd. BB Video GmbH, Info Handel & Vertriebs GmbH, GMV GmbH
| 14.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann mit Sitz in Berlin und Hamburg mahnen aktuell im Auftrag der Firma Techland Sp. Z.o.o. aus Polen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem angeblich geschützten Computerspiel „Call of Juarez …
eBay und die Widerrufsfrist – zurück in die Zukunft
eBay und die Widerrufsfrist – zurück in die Zukunft
| 13.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
In Zukunft wird auch bei eBay das 14-tägige Widerrufsrecht gelten. Hat dies in der Vergangenheit noch zu zahlreichen Abmahnungen geführt - wir erinnern uns mit Schrecken an Herrn Rechtsanwalt Mann aus Berlin - wird in Zukunft die in § 355 …
Abmahnung - Reichelt Klute Aßmann iAd. Firma Techland - Call of Juarez - Bound in Blood
Abmahnung - Reichelt Klute Aßmann iAd. Firma Techland - Call of Juarez - Bound in Blood
| 13.10.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann mit Sitz in Berlin und Hamburg mahnen aktuell im Auftrag der Firma Techland Sp. Z.o.o. aus Polen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem angeblich geschützten Computerspiel „Call of Juarez …
Verbraucher oder nicht?
Verbraucher oder nicht?
| 08.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH stellte nunmehr fest, unter welchen Voraussetzungen eine natürliche Person, die auch als Freiberufler tätig ist, als Verbraucher anzusehen ist. Dies war im zugrundeliegenden Fall insbesondere im Hinblick auf das Widerrufsrecht bei …
Der Onlineshop – kein rechtsfreier Raum
Der Onlineshop – kein rechtsfreier Raum
| 07.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. …
Bildveröffentlichung in Personen-Suchmaschine
Bildveröffentlichung in Personen-Suchmaschine
| 06.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Fotografien als „Embedded Links" ohne Einwilligung des darauf Abgebildeten innerhalb einer Personen-Suchmaschine veröffentlicht, ist darin eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zu sehen und die Veröffentlichung damit …
Gewerbliches Ausmaß beim Auskunftsanspruch
Gewerbliches Ausmaß beim Auskunftsanspruch
| 01.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird ein Auskunftsanspruch eines Rechtsinhabers gegen einen Internet-Service-Provider hinsichtlich der persönlichen Daten eines Nutzers ermittelten IP-Adresse aufgrund von Urheberrechtsverletzungen innerhalb einer Tauschbörse gelten …
Beurteilung eines Weblog-Eintrags
Beurteilung eines Weblog-Eintrags
| 01.10.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internet-Blog-Beitrag, der den Eindruck erweckt, ihm liegt ein tatsächlich erlebter und wahrer Sachverhalt zu Grunde, ist als Tatsachenbehauptung zu werten. Als Folge dieser Einordnung ist eine solche Blog-Äußerung nicht von der …
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
Rechtsverletzungen im Internet – Abmahnung als Folge
| 25.09.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Als …
Abmahnung Nümann+Lang für Offshore Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung Nümann+Lang für Offshore Ltd. wegen Urheberrechtsverletzung
| 23.09.2009 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kanzlei Nümann+Lang mahnt derzeit für die Firma Offshore Music Ltd. wegen Urheberrechtsverletzungen an geschützten Musikwerken ab. Abgemahnt wird das Angebot zum Download der in der Abmahnung bezeichneten Musikstücke durch die Teilnahme …
Recht auf Anonymität des Gutachters
Recht auf Anonymität des Gutachters
| 14.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einem Internetinformationsportal, „falschgutachter.info", wurde ein Gutachten veröffentlicht, was dem Seitenbetreiber nach kritikwürdig ist. Dabei wurde der Arzt, welcher dieses erstellt hatte, mit vollem Namen genannt. Dagegen richtet …
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
Urheberrechtsverletzungen im Internet – eine Bagatelle?
| 10.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewährte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und …
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
Urheberrechtsschutz einer Gedichttitelliste
| 08.09.2009 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde als Anthologie eine Sammlung von Gedichttiteln veröffentlicht unter dem Namen „Die 1100 wichtigsten Gedichte der deutschen Literatur zwischen 1730 und 1900". Von anderer Seite wurde eine CD-ROM herausgegeben, die ebenfalls …