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Wer Ehrenverletzendes gegenüber Kollegen oder Vorgesetzten äußert, kann durchaus mit Kündigung rechnen
Wer Ehrenverletzendes gegenüber Kollegen oder Vorgesetzten äußert, kann durchaus mit Kündigung rechnen
11.04.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In einer Abteilung einer Verwaltungseinheit im Land Brandenburg verleumdete eine Sekretärin sowohl ihre Kollegen als auch ihre Vorgesetzte. Die Mitarbeiterin konnte sich offensichtlich mit der doch recht heiteren und lockeren Arbeitsweise …
Arbeitgeber beantragt Ersetzung der Zustimmung zur fristlosen Entlassung eines Betriebsratsmitgliedes
Arbeitgeber beantragt Ersetzung der Zustimmung zur fristlosen Entlassung eines Betriebsratsmitgliedes
29.04.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein für die Tätigkeit im Betriebsrat freigestellter Mitarbeiter und gefragter Referent bei gewerkschaftlichen Seminaren soll nach Auffassung seines Arbeitgebers aus dem Betriebsrat ausgeschlossen und wegen Verfehlungen gegen betriebliche …
Wer „blau macht“, kann zur Kasse gebeten werden
Wer „blau macht“, kann zur Kasse gebeten werden
02.06.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Arbeitnehmer hatte 2009/2010 Fehlzeiten auf Grund von Krankheit von einigen Tagen bis zu fünf Wochen verursacht. Das gefiel dem Arbeitgeber natürlich nicht. Während er anfangs noch darüber hinweg sah, schaltete er, als ihm die Sache …
Auch für „equal-pay-Ansprüche“ gilt die normale Verjährungsfrist von 3 Jahren
Auch für „equal-pay-Ansprüche“ gilt die normale Verjährungsfrist von 3 Jahren
06.06.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ob die Christliche Gewerkschaft überhaupt tariffähig ist, wird bereits seit dem Jahr 2003 heftig diskutiert. Eine solche Diskussion muss auch Arbeitnehmer stutzig machen, die einen Arbeitsvertrag mit Zeitarbeitsfirmen abschließen, die einen …
Allgemeinplätze in Abmahnung berechtigen zur Bereinigung der Personalakte
Allgemeinplätze in Abmahnung berechtigen zur Bereinigung der Personalakte
13.06.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Abmahnungen rügen oftmals nicht nur Fehlverhalten, sondern dienen auch der gezielten Vorbereitung auf evtl. Kündigungsschutzprozesse. Deshalb sollten Arbeitgeber bei der Formulierung einer Abmahnung sorgfältig arbeiten und anstelle einer …
Asterix lässt grüßen
Asterix lässt grüßen
17.06.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Schließt ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer ein befristetes Arbeitsverhältnis ab, sollte er sich strikt an den Gesetzestext (TzBfG) halten oder sich anwaltlich beraten lassen. In dem folgend geschilderten Fall streiten das LAG …
Zahlungsvoraussetzungen für Boni können nicht einseitig geändert werden
Zahlungsvoraussetzungen für Boni können nicht einseitig geändert werden
25.06.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In einem Rechtsstreit, in dem es um eine vom Arbeitgeber nachträglich einseitig geänderte Zahlungsvoraussetzung für Zielprämienzahlung ging, hatte das BAG am 11.12.2013 (10 AZR 364/13) zu entscheiden. Ein Ingenieur hatte mit seinem …
Im Detail steckt der Teufel – BGB Vorschrift als Stolperstein für Arbeitgeber
Im Detail steckt der Teufel – BGB Vorschrift als Stolperstein für Arbeitgeber
08.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
In Unternehmen mit Konzernstruktur ist nicht immer jedem Arbeitnehmer bekannt, wer in der Chefetage welche Befugnisse hat. Dies aber bekannt zu machen, schützt den Arbeitgeber vor Pleiten, Pech und Pannen. Originalvollmachten über die …
Salomonisches Urteil in einem Fall von Diskriminierung
Salomonisches Urteil in einem Fall von Diskriminierung
25.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Private Personalvermittler bei der Suche nach geeigneten Bewerbern ins Boot zu nehmen, ist für den Arbeitgeber eine zeitsparende Angelegenheit. Allerdings müssen sich die Vertragsparteien an die gesetzlichen und vertraglichen Regeln halten. …
Stolpersteine beim Wettbewerbsverbot
Stolpersteine beim Wettbewerbsverbot
28.07.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein Wettbewerbsverbot ist immer noch ein probates Mittel, Arbeitnehmer daran zu hindern, unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zur Konkurrenz zu wechseln. Derartige Verträge sind aber nicht ganz ohne. Der Arbeitgeber sollte …
Internetnutzung am Arbeitsplatz und deren Folgen
Internetnutzung am Arbeitsplatz und deren Folgen
02.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Es gehört in vielen Unternehmen unter der Belegschaft schon zum „guten Ton“, private Aktivitäten am PC des Arbeitgebers durchzuführen. Viele Arbeitgeber dulden das still. Werden die privaten Aktionen allerdings übertrieben, kann das fatale …
Gewogen und für zu leicht befunden
Gewogen und für zu leicht befunden
12.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das müssen sich wohl auch die Richter am Arbeitsgericht Darmstadt gedacht haben, als sie die Schadensersatzklage einer etwas übergewichtigen Dame abgewiesen haben (Urteil 6 Ca 22/13). In der Begründung bezog man sich auf § 2 SGB IX, in dem …
Freundliche Mitarbeiter – zufriedene Kunden – anderenfalls darf der Arbeitgeber abmahnen
Freundliche Mitarbeiter – zufriedene Kunden – anderenfalls darf der Arbeitgeber abmahnen
30.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Kunden können einem den Tag richtig verderben. Das dachte sich wohl auch der Lehrgangsberater eines Arbeitgebers, welcher Ausbildungen zum Meister anbot. Besagter Berater war für die Kommunikation mit den Lehrgangsteilnehmern (Kunden) …
Wer „Mein“ und „Dein“ verwechselt, sollte nicht auch noch Ansprüche stellen
Wer „Mein“ und „Dein“ verwechselt, sollte nicht auch noch Ansprüche stellen
31.10.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein 64 jähriger Arbeitnehmer war seit 37 Jahren bei seinem Arbeitgeber beschäftigt. Seit 1980 hatte er Prokura und war zuletzt für Buchhaltung/Finanzen und Personal verantwortlich. Dass man im Laufe der Jahre betriebsblind werden kann, weiß …
EC-Kartenmissbrauch – BBBank gibt vor Gericht klein bei und erstattet Kunden Großteil des Schadens
EC-Kartenmissbrauch – BBBank gibt vor Gericht klein bei und erstattet Kunden Großteil des Schadens
24.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Badische Beamtenbank gibt vor dem Landgericht Karlsruhe klein bei und ersetzt Kunden Großteil des Schadens in Höhe von rund € 9.000,00.- aus der missbräuchlichen Verwendung. Die EC-Karte des Klägers wurde – respektive dessen …
Restschuldbefreiung seit 01.07.2014 früher möglich
Restschuldbefreiung seit 01.07.2014 früher möglich
07.07.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Zum 01.07.2014 ist die zweite Insolvenzrechtsreform in Kraft getreten. Schuldner können nunmehr schneller die Restschuldbefreiung erreichen und somit schneller einen Neuanfang starten, wenn sie sich glaubhaft um die Entschädigung ihrer …
Erbrecht – Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung
Erbrecht – Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung
16.07.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Zu beachtende Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.06.2015 – IV ZB 39714 – entschieden, welche Fristen zu beachten sind, wenn der Erbe sich gleich doppelt irrt. Ein Erbe …
Hohe Anforderungen an die Pflichtteilsentziehung
Hohe Anforderungen an die Pflichtteilsentziehung
26.11.2021 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Im Rahmen einer Testamentserstellung stellt sich nicht selten, insbesondere bei der wechselseitigen Absicherung der Eheleute, wenn der Erste verstirbt, die Frage von Pflichtteilsansprüchen der Kinder. Ist das Verhältnis mit den Kindern …
Firmenabsicherung – die richtige Pflichtteilsstrafklausel
Firmenabsicherung – die richtige Pflichtteilsstrafklausel
10.06.2022 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Geforderte Korrektur eines Nachlassverzeichnisses erfüllt nicht zwingend Pflichtteilsstrafklausel In der Praxis kommt im Rahmen der Testamentsgestaltung der Pflichtteilsstrafklausel eine besondere Bedeutung zu. Gerade bei Firmenvermögen …
Erbfolgeregelung von Unternehmen
Erbfolgeregelung von Unternehmen
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Um das Unternehmen zu schützen, können Unternehmer auf unterschiedlicher Weise, dafür sorgen, dass dieses nach ihrem Tod nicht untergeht. Sollte der Unternehmer selbst aus irgendwelchen Gründen nicht mehr in der Lage sein, das Unternehmen …
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
Gründung einer Stiftung i. R. d. Erbrechts
19.08.2021 von Rechtsanwalt Anastasios Savidis
Bei einer Stiftung handelt es sich um eine Einrichtung, welche durch den Stifter mit einem bestimmten Vermögen ausgestattet ist. Dabei wird das Stiftungsvermögen für einen bestimmten Zweck festgelegt und muss dafür dauerhaft verwirklicht …
Hochwasserkatastrophe – Unterstützung für Versicherte
Hochwasserkatastrophe – Unterstützung für Versicherte
21.07.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Kanzlei L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte bietet Versicherten in der Hochwasserkatastrophe Unterstützung bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber den Gebäude- und Hausratversicherungen. Die Hochwasserkatastrophe kostet neben …
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
OLG Dresden: Signal Iduna Unfallversicherung leistet Invaliditätszahlung wegen Bandscheibenvorfall
07.12.2021 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Die Signal Iduna Versicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft eine Invaliditätszahlung geleistet, nachdem die Versicherung vorgerichtlich und erstinstanzlich eine Zahlung verweigert hatte. Die …
Aktuelles Corona-Arbeitsrecht
Aktuelles Corona-Arbeitsrecht
02.05.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Ungeimpfte Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitssektor darf der Arbeitgeber freistellen. So entschied es nun ein erstes Arbeitsgericht (ArbG Gießen, Urt. v. 12.4.2022, Az. 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Die beiden Antragsteller sind nicht …