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Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
| 10.09.2013 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Firma ProfiDog GbR mahnt auf dem Gebiet des Wettbewerbsrecht ab. Nachdem zunächst die angebliche irreführende Werbung mit „TÜV"-Prüfung abgemahnt wurde, wird nunmehr die angeblich fehlerhafte Textilkennzeichnung abgemahnt. Es wird die …
Keine Maklercourtage bei wesentlicher Abweichung vom Vertrag
Keine Maklercourtage bei wesentlicher Abweichung vom Vertrag
| 25.02.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
Kommt der Kaufvertrag für eine Immobilie zwischen Auftraggeber des Maklers und seinem Vertragspartner zu abweichenden als vom Makler anfänglich angebotenen Bedingungen, vor allem hinsichtlich wesentlicher Vertragsbedingungen und Kaufpreis, …
Inanspruchnahme der Bauhandwerkersicherung trotz Kündigung
Inanspruchnahme der Bauhandwerkersicherung trotz Kündigung
| 10.03.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
Zwischen dem Bauherrn und dem Auftragnehmer kommt es nicht selten nach Auftragserteilung zum Streit, welcher häufig eine Kündigung des Bauvertrages mit sich zieht. Fraglich war bisher, ob die beauftragte Firma nach Bauvertragskündigung die …
Abmahnung von der  Porsche AG / Lichtenstein, Körner & Partner
Abmahnung von der Porsche AG / Lichtenstein, Körner & Partner
| 04.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurde uns erneut eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lichtenstein, Körner & Partner vorgelegt. Die Anwälte Lichtenstein Körner und Partner sprechen die Abmahnung im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG aus. Gegenstand der …
Abmahnung von Gutsch & Schlegl Rechtsanwälte | Bravado Ltd. | Marke: Rolling Stones
Abmahnung von Gutsch & Schlegl Rechtsanwälte | Bravado Ltd. | Marke: Rolling Stones
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Heute wurden wir erneut in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel mandatiert. Die Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel sprechen markenrechtliche Abmahnungen für die Bravado International Group Ltd. …
Umkehr der Beweislast bei einem Befunderhebungsfehler
Umkehr der Beweislast bei einem Befunderhebungsfehler
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislast entschieden. Der Patient steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur einen Fehler des Arztes beweisen zu müssen – es muss darüber hinaus, wenn nicht ein „grober …
Das Inkasso durch den Anwalt
Das Inkasso durch den Anwalt
| 16.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Übersicht über die Vorgehensweise beim Inkasso durch den Anwalt Da mit dem Mahnbrief des Rechtsanwaltes zumeist unmittelbar die Klage droht, ist die sofortige Beauftragung eines Anwaltes in den meisten Fällen wesentlich effektiver als die …
Zum Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigen, OGH Entscheidung
Zum Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigen, OGH Entscheidung
| 14.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Freundschaftliches Verhältnis zwischen Richter und Sachverständigem (OGH 27. 2. 2013 15 Os 110/12h, 15 Os 144/12h) Nachdem ein Angeklagter vom Geschworenengericht wegen Mordes schuldig gesprochen wurde, bekämpfte dieser das Urteil unter …
Arzthaftung und Schmerzensgeld in Österreich – was Patienten bei Behandlungsfehlern zusteht
Arzthaftung und Schmerzensgeld in Österreich – was Patienten bei Behandlungsfehlern zusteht
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Medizinrecht: Behandlungsfehler, Behandlungsvertrag, Arzthaftung und fehlende Aufklärung Wenngleich auch das Niveau der medizinischen Versorgung in Österreich hoch ist, so gibt es doch immer wieder Fälle von Behandlungsfehlern. Hier lesen …
SiC Processing GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt – Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen
SiC Processing GmbH: Masseunzulänglichkeit angezeigt – Jetzt Schadensersatzansprüche prüfen
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Der Sachwalter der SiC hat Masseunzulänglichkeit angezeigt. Für Anleihegläubiger bedeutet dies, dass ein Totalverlust wahrscheinlich ist. Da der Anleihe-Prospekt der SiC fehlerhaft sein könnte, prüft Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher für …
Solen AG insolvent: Anleihegläubigern drohen erhebliche Verluste und sollten Rechte sichern!
Solen AG insolvent: Anleihegläubigern drohen erhebliche Verluste und sollten Rechte sichern!
| 23.04.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Die Solen AG konnte ihre Anleihezinsen nicht zahlen und hat nun Insolvenz beantragt. Anleihegläubiger sollten ihre Interessen jetzt bündeln und spezialisierte Rechtsanwälte mit der Interessenwahrnehmung im Insolvenzverfahren und der Prüfung …
Sie haben als Verkäufer bei Amazon, eBay oder eigener Onlineshops eine Abmahnung erhalten? Wir helfen!
Sie haben als Verkäufer bei Amazon, eBay oder eigener Onlineshops eine Abmahnung erhalten? Wir helfen!
| 04.04.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Kanzleien wie Winterstein Rechtsanwälte, Diesel Schmitt Ammer u.a. mahnen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber angebliche Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechtsverstöße ab. Betroffen sind insbesondere Nutzer der Onlineplattformen Amazon …
Einstweilige Verfügung beantragt durch Rechtsanwalt Tobias Selig oder Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte
Einstweilige Verfügung beantragt durch Rechtsanwalt Tobias Selig oder Schulenberg & Schenk Rechtsanwälte
| 11.06.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer mehr Kanzleien, die für unterschiedliche Rechteinhaber urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen, beantragen für deren Auftraggeber bei Nichtreaktion oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine …
Fareds, Rainer Munderloh, Zimmermann & Decker, Waldorf Frommer o.a. Abmahnung wegen Filesharing
Fareds, Rainer Munderloh, Zimmermann & Decker, Waldorf Frommer o.a. Abmahnung wegen Filesharing
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unterschiedliche Rechtsanwaltskanzleien mahnen im Auftrag der jeweiligen Rechteinhaber angebliche urheberrechtliche Verstöße ab. In diesen Abmahnungen wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch ein pauschaler …
Geldersatzanspruch für ungenutztes Wohnrecht?
Geldersatzanspruch für ungenutztes Wohnrecht?
| 27.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren 7 O 14/09 vor dem LG Heidelberg stritten die Parteien über die Frage, ob ein ungenutztes Wohnrecht in einen Geldersatzanspruch umschlägt. Dieses Wohnrecht der Klägerin basierte auf einem 1968 geschlossenen …
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, in das der Notar lediglich die Erklärung des Auskunftspflichtigen übernommen hat, tritt keine Erfüllung des Anspruchs des auskunftsberechtigten Gläubigers ein. Dieser Beschluss vom …
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
Zur Durchsetzung des Umgangsrechts mittels Anordnung unmittelbaren Zwangs
| 31.05.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Wenn ein Elternteil den vor Gericht einvernehmlich vereinbarten Umgang durch ständige kurzfristige Absagen torpediert, kann das Gericht die Anordnung unmittelbaren Zwangs anordnen. Nach § 90 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in …
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
Sorgerecht: Pflichten der Eltern bei Überlassung einer Spielkonsole
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Amtsgericht – Familiengericht – in Bad Hersfeld hatte kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren der Kindeseltern auch über die Frage zu entscheiden, welche Pflichten Kindeseltern treffen, wenn sie einem minderjährigen Kind eine …
BAG: Auslegung arbeitsvertraglicher Regelungen zu Probezeit und Kündigungsfrist
BAG: Auslegung arbeitsvertraglicher Regelungen zu Probezeit und Kündigungsfrist
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach § 622 Abs. 3 BGB kann während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Sinn und Zweck der Probezeit ist es, einerseits dem …
Centrosolar Group AG: Anleger sollten prüfen, Anleihe sofort zu kündigen
Centrosolar Group AG: Anleger sollten prüfen, Anleihe sofort zu kündigen
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
In einer Ad-hoc-Meldung vom 25.03.2013 teilt die Centrosolar Group AG folgendes mit: Der Umsatz der gesamten CENTROSOLAR-Gruppe mit 227 Mio. EUR ist um rund 22 % hinter dem Vorjahreswert von 293 Mio. EUR zurückgeblieben. Die Veräußerung des …
Abmahnung von Waldorf Frommer, Schulenberg & Schenk oder Daniel Sebastian erhalten? Wir helfen sofort!
Abmahnung von Waldorf Frommer, Schulenberg & Schenk oder Daniel Sebastian erhalten? Wir helfen sofort!
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, sollten Sie vor allem die Ruhe bewahren und nicht unüberlegt handeln! Wir stehen Ihnen für einen unverbindlichen telefonischen Erstkontakt zur Verfügung. Unabhängig von welcher Kanzlei Sie …
Abmahnung durch Rainer Munderloh, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights od. Negele Zimmel Greuter Beller
Abmahnung durch Rainer Munderloh, Waldorf Frommer, WeSaveYourCopyrights od. Negele Zimmel Greuter Beller
| 05.06.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Abmahnung wegen einer Urheberechtsverletzung erhalten? Die Musik-, Film- und Softwareindustrie verfolgt Urheberrechtsverletzungen. Meist werden diese Verstöße über sog. Internettauschbörsen begangen. Es gilt: die Abmahnung sollte ernst …
WeSaveYourCopyrights, Daniel Sebastian oder WALDORF FROMMER Abmahnung wegen Filesharing
WeSaveYourCopyrights, Daniel Sebastian oder WALDORF FROMMER Abmahnung wegen Filesharing
| 19.06.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Illegale Film- und Musikdownloads erfreuen sich immer noch größter Beliebtheit. Und das trotz bequemer und kostengünstiger und vor allem legaler Alternativen. Eine Vielzahl von Anwaltskanzleien hat sich darauf spezialisiert, für die …
Bild- / Fotoabmahnung durch pixel.Law Rechtsanwälte i.A.v. Peter Kirchhoff wegen Verletzung von Urheberre
Bild- / Fotoabmahnung durch pixel.Law Rechtsanwälte i.A.v. Peter Kirchhoff wegen Verletzung von Urheberre
| 15.10.2013 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Achtung bei der Verwendung von Bildern und Fotos auf der eigenen Homepage oder auch in sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook. Oft genug will man eben schnell seine Homepage oder sein Onlineprofil überarbeiten. Eine unberechtigte Bildnutzung …