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Keine Entschädigung wegen Mobbings "bei üblichen" Konfliktsituationen - Kein Schmerzensgeld
Keine Entschädigung wegen Mobbings "bei üblichen" Konfliktsituationen - Kein Schmerzensgeld
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2021 mit seinem Urteil zulasten eines Arbeitnehmers entschieden, der Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings gegenüber seinem Arbeitgeber geltend machte. Der seit 1977 bei der Beklagten …
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden
| 25.06.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Bau der Abwasserleitung muss vom Architekten überwacht werden. Korrekte Ausführung kann er nicht erwarten. Der Fall: Eine Familie baute sich ein neues Eigenheim. Wie die meisten von uns, wussten sie wohl nicht, wie das geht. Daher holten …
Drei, zwei, eins! Raus bist du! So schnell kann eine wirksame Kündigung ausgesprochen werden
Drei, zwei, eins! Raus bist du! So schnell kann eine wirksame Kündigung ausgesprochen werden
| 17.09.2019 von Rechtsanwalt Denis Ksiazek
Das Glück war anfangs noch groß. Der Vermieter war freundlich. Nett. Zuvorkommend. Perfekt. Die Miete war nicht zu hoch. Die Wohnung war super. Einen kleinen Hacken gab es. Der Vermieter wohnt in der Erdgeschosswohnung. Die Monate gingen …
Quarantäne in der Urlaubszeit
Quarantäne in der Urlaubszeit
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Ungünstig ist es sicherlich, wenn der Urlaub mit einer verpflichtenden Quarantäne beginnt, egal ob im Inland oder im Ausland. In diesem Fall sitzt man faktisch fest und kann die geplanten, dem Erholungszweck dienenden Unternehmungen nicht …
Aktuelle Entscheidung zur Sonderbedarfszulassung als Psychotherapeut (28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R)
Aktuelle Entscheidung zur Sonderbedarfszulassung als Psychotherapeut (28.06.2017 – B 6 KA 28/16 R)
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Hintergrund Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 28.6.2017 (B 6 KA 28/16 R) insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die vertragsärztlichen Zulassungsgremien den tatsächlichen …
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel? Diese Pflicht trifft alten Verwalter auch nach Vertragsende. Der Fall: Ein Wohnungsverwalter konnte seine Kunden einer Münchner Anlage wohl nicht zufrieden stellen. Jedenfalls entschieden …
Ampel-Blitzer-Skandal: Woran erkennt man, ob man selbst betroffen ist?
Ampel-Blitzer-Skandal: Woran erkennt man, ob man selbst betroffen ist?
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wir haben bereits an anderer Stelle ausführlich darüber berichtet, dass an verschiedenen Stellen in Deutschland jahrelang Rotlicht-Überwachungen mit Messgeräten durchgeführt wurden, obwohl bei der Installation der damit gekoppelten …
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
Das Adhäsionsverfahren: Geltendmachung von Schadensersatz im Strafverfahren gegen den Verursacher
| 13.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer nach einem tätlichen Angriff oder auf andere strafbare Weise verletzt wurde, kann gegen den Täter Ersatz von Schmerzensgeld und sonstigen Schadenspositionen verlangen. Häufig geschieht dies auf direktem zivilrechtlichen Weg, indem das …
„Schweigen ist Gold“ – die wichtigste Grundregel für Beschuldigte im Strafverfahren (Strafverteidiger-Tipp #1)
„Schweigen ist Gold“ – die wichtigste Grundregel für Beschuldigte im Strafverfahren (Strafverteidiger-Tipp #1)
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer unerwartet von der Polizei kontrolliert und möglicherweise auch mit dem Vorwurf eines vermeintlich strafbaren Verhaltens konfrontiert wird, gerät in eine ungeheure Stress-Situation. Diese führt sehr häufig dazu, dass man sich gegenüber …
Wohnungseigentumsrecht: BGH konkretisiert Verwalterpflichten beim “Bauträgerverwalter“
Wohnungseigentumsrecht: BGH konkretisiert Verwalterpflichten beim “Bauträgerverwalter“
| 02.12.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Der Bundesgerichtshof entscheidet im Sinne der WEG-Eigentümer bei Interessenkonflikten mit dem Bauträgerverwalter, also einem Verwalter, der noch vom Bauträger bestellt wurde, und die Rechte der WEG-Eigentümer gegenüber dem Bauträger nicht …
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was sind Modernisierungen? Die häufigsten Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, durch die Endenergie eingespart werden soll, sog. energetische Modernisierungen, und bauliche Maßnahmen zur Erhöhung des Gebrauchswerts der …
Die Haftung des Tierarztes
Die Haftung des Tierarztes
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Ein Pferd zu halten bedeutet nicht nur, es zu reiten, zu striegeln oder die Box zu säubern. Es bedeutet, sich voll und ganz um ein Lebewesen zu kümmern, inklusive aller Vor- und Nachteile. Dazu gehört auch der regelmäßige Besuch eines …
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
Berufsunfähigkeitsversicherung, wie lange darf die Prüfung dauern?
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Lang
Teils überlange Prüfungszeiten bei Berufsunfähigkeitsversicherungen Seit vielen Jahren bin ich nun als spezialisierter Anwalt im Bereich Berufsunfähigkeitsversicherung tätig. Immer wieder haben wir Fälle, bei der die …
Verlust aus Optionsgeschäft zurückholen - Optionsgeschäfte über Kreditinstitute können unverbindlich sein
Verlust aus Optionsgeschäft zurückholen - Optionsgeschäfte über Kreditinstitute können unverbindlich sein
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Optionsgeschäfte gehören zu den gefährlichsten Kapitalanlagen, da sie sogar ohne einen Einsatz enorme Verluste verursachen können. Aus der Prämie von 400,00 Euro für ein Stillhaltegeschäft kann plötzlich ein Verlust von 40.000,00 Euro …
Wirecard will Antrag auf Insolvenzverfahren stellen
Wirecard will Antrag auf Insolvenzverfahren stellen
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Die Skandalgeschichte Nach Bekanntwerden der Festnahme von Ex-CEO Markus Braun sprang die Aktie am Dienstag um rund 25% auf 17,50 €, heute liegt sie bei rund 12,00 €. Am Donnerstag davor waren es allerdings noch rund 100,00 € pro Aktie. …
Teilverkauf der eigenen Immobilie!?
Teilverkauf der eigenen Immobilie!?
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Geschäftskonzepte von Wertfaktor, Engel&Völker, Deutsche Teilkauf und Heimkapital unter der juristischen Lupe Der in Hamburg ansässige Anbieter Wertfaktor“Ihre Immobilie zahlt sich aus“ wirbt auf seiner Homepage wie folgt: …
Betriebsbedingte Kündigung: Wer ist in eine Sozialauswahl mit einzubeziehen?
Betriebsbedingte Kündigung: Wer ist in eine Sozialauswahl mit einzubeziehen?
| 28.10.2015 von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Der Arbeitgeber hat im Falle einer betriebsbedingten Kündigung zunächst den Kreis der vergleichbaren Arbeitnehmer nach den Verhältnissen zu ermitteln, welche sich im Zeitpunkt der beabsichtigten Kündigung darstellen. Er hat in die …
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
Mit dieser Checkliste beugen Sie häufigen Fehlern vor. Unbedingt lesen!
| 29.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Checkliste bei Trennung und Scheidung Wer aus Wut oder Schmerz wegen einer anstehenden Scheidung vorschnell und unüberlegt handelt, kann viele Fehler begehen, die später nur noch schwer zu korrigieren sind. Folgender Leitfaden soll Ihnen …
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
Vereinbarungen zum Güterrecht und Verjährung
| 24.06.2022 von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
Güterrechtliche Vereinbarungen der Verlobten oder Ehegatten müssen um gültig zu sein von einem Notar beurkundet werden (§ 1408, 1410 BGB). Während eines Scheidungsverfahrens geht es beim Ausgleich des Zugewinns auch ohne Notar, nämlich …
Bewerbung als "zu alt" gekennzeichnet - hohe Entschädigung!
Bewerbung als "zu alt" gekennzeichnet - hohe Entschädigung!
| 25.07.2011 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Ihre Bewerbung als Sekretärin wurde abgelehnt, weil die 49jährige angeblich zu alt sei. Sie erhielt ihre Bewerbungsunterlagen mit einem gelbem Klebzettel zurück «Zu alt geb. 61». Die Frau hatte sich bei einem Klinikum vergeblich als …
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
Haftung für Heimkosten des pflegebedürftigen Ehegatten
| 29.01.2018 von steuerwerk PartG mbB
Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 schulden Ehegatten untereinander auch dann Familienunterhalt, wenn einer der Ehegatten in einem Pflegeheim lebt. Wenn die monatlichen Pflegekosten dann auch aus …
Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers hat höchste Bedeutung - EuGH-22.09.2022, Az.: C 120/21; C-518/20; C 727/20
Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers hat höchste Bedeutung - EuGH-22.09.2022, Az.: C 120/21; C-518/20; C 727/20
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Gesetzliche Urlaubsansprüche deutscher Arbeitnehmer verfallen gemäß § 7 BurlG nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, welches einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018 folgte, dann nicht, wenn der …
Was kann ich tun, wenn ich bei einer Baustelle „geblitzt““ wurde?
Was kann ich tun, wenn ich bei einer Baustelle „geblitzt““ wurde?
| 26.04.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Da bei Baustellen in der Regel eine erhöhte Unfallgefahr durch verengte oder verschmutzte Fahrbahnen und Baustellenverkehr gegeben ist, werden dort besonders häufig Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Hat es besondere Auswirkungen, wenn …
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
Kosten vermeiden durch frühzeitige Unterlassungserklärung vor Abmahnung nach Forderungsschreiben
| 25.11.2009 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Getty Images, nach eigener Auskunft weltweit führender Anbieter von Bild- und Filmmaterial, verschickt derzeit wieder verstärkt Kostenaufstellungen an Homepagebetreiber. Getty Images macht damit vermeintliche Schadensersatzansprüche wegen …