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Rufschädigung und Beleidigung im Internet – was können Sie tun?
Rufschädigung und Beleidigung im Internet – was können Sie tun?
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Soziale Medien und Online-Foren haben eine öffentliche Plattform für freie Meinungsäußerung eröffnet. Diese Art der Kommunikation hat viele Vorteile – allerdings regt die örtliche Distanz zwischen den Nutzern auch dazu an, so direkt zu …
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
Resturlaub: Der Arbeitgeber muss vor dem drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen warnen!
| 09.05.2019 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
(BAG, Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15) Resturlaub aus dem Vorjahr muss grundsätzlich bis zum 31.03. des Folgejahres genommen werden, sonst verfällt er (§ 7 Abs. 3 BUrlG). Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts erhöht nunmehr …
Das Konto wurde gehackt: wer haftet bei Cyberattacken?
Das Konto wurde gehackt: wer haftet bei Cyberattacken?
| 09.11.2022 von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
In den letzten Monaten erreichen uns immer häufiger Mandatsanfragen von verzweifelten Bankkunden, die plötzlich feststellen mussten, dass von ihrem Konto im Rahmen des Online-Bankings hohe Beträge abgebucht wurden, Dispo-Kredite auf ihren …
Der Widerrufsjoker beim Immobilienkredit kann noch gezogen werden
Der Widerrufsjoker beim Immobilienkredit kann noch gezogen werden
| 26.09.2019 von Rechtsanwältin Melanie Poch
Bei nach wie vor günstigen Zinssätzen für Immobiliendarlehen kann sich ein Widerruf von Immobiliendarlehen wirtschaftlich immer noch lohnen. Lesen Sie im Folgenden, ob Ihr Darlehensvertrag betroffen sein kann und ob Sie Ihren …
VW-Musterfeststellungklage: mehr Nach- als Vorteile gegenüber Einzelklage
VW-Musterfeststellungklage: mehr Nach- als Vorteile gegenüber Einzelklage
| 05.09.2019 von Rechtsanwalt Christopher Kress
Nach über zehn Monaten seit Klageeinreichung beginnt die mündliche Verhandlung vor dem 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig in der Musterfeststellungsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e. …
Bundesgerichtshof – Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 – VW Abgasskandal
Bundesgerichtshof – Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 – VW Abgasskandal
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nunmehr erstmalig mit einem Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 zu der Frage geäußert, ob eine illegale Abschalteinrichtung in Pkw einen sog. Sachmangel darstellt. Hierbei gelangte der BGH zu der Auffassung, …
Unfallregulierung ohne Anwalt
Unfallregulierung ohne Anwalt
| 27.10.2014 von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Brauche ich bei einem Unfall wirklich noch einen Anwalt? Die Versicherung will doch alles regulieren! Sie hatten überhaupt keine Schuld. Ein anderer Autofahrer hat Ihnen die Vorfahrt genommen und schon ist es passiert. Ein Autounfall. …
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
Deutsche Öl und Gas Gruppe: Fördergebiet Kitchen Lights Unit verkauft
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dragisa Andjelkovic
Die Konstruktion erinnert an eine russische Matrjoschka Puppe. Die Deutsche Oel & Gas S.A. mit Sitz in Luxemburg erwarb im Jahr 2014 alle Anteile an der Deutsche Oel & Gas AG (jetzt Brutus AG). Diese wiederum erwarb zuvor im Jahr …
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
Begründen Rahmenverträge versicherungs- und beitragspflichtige Beschäftigungsverhältnisse?
| 31.05.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
In manchen Branchen, z.B. der Automobilindustrie, ist es nicht unüblich, mit externen Spezialisten, die man für bestimmte Problemstellungen als Subunternehmer hinzuziehen möchte, Rahmenverträge über die grundlegenden Bedingungen der …
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
Pflegegeld für Zeiträume bereits vor Antragstellung möglich
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In einer aktuellen Entscheidung hat der für Angelegenheiten der Pflegeversicherung zuständige 3. Senat des Bundessozialgerichts entschieden, dass Leistungen der Pflegeversicherung - insbesondere Pflegegeld - auch für Zeiträume vor …
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
Denkmalschutz – Reichweite des Schutzes prüfen
| 18.04.2017 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Insbesondere bei der Sanierung von älterer Bausubstanz können Bauherren häufig – sogar überraschend – mit denkmalrechtlichen Problemen konfrontiert werden. Denkmalschutzrecht ist Landesrecht – das heißt auch, dass jedes Bundesland teils …
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
| 23.07.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Am 03.06.2020 wurde seitens der Bundesregierung als flankierende Maßnahmen zur Vorbeugung wirtschaftlicher Ausfälle infolge der Corona-Pandemie die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% befristet für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum …
Eingruppierung im Öffentlichen Dienst - Verfahren und Kosten
Eingruppierung im Öffentlichen Dienst - Verfahren und Kosten
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Otto Weikopf
Ich habe schon mehrere Beiträge zu typischen Fehlern bei der Eingruppierung im öffentlichen Dienst veröffentlicht. Sie finden diese hier auf unserer Homepage In diesem Beitrag geht es darum, wie die Mandatsbearbeitung beim Anwalt abläuft …
Unternehmertestament als Teil der Unternehmensnachfolge
Unternehmertestament als Teil der Unternehmensnachfolge
| 18.03.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Ungeachtet der Wirtschaftskrise schreiben deutsche Unternehmen auch weiterhin Erfolgsgeschichten. Aber gerade unterbliebene oder nicht gelungene Nachfolgeregelungen belasten die Unternehmen oder sorgen sogar für erhebliche finanzielle …
Die außergerichtliche Schuldenbereinigung
Die außergerichtliche Schuldenbereinigung
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Außergerichtliche Schuldenbereinigung - der Weg aus den Schulden? Das Scheitern einer außergerichtlichen Schuldenbereinigung ist für jeden "privaten Schuldner" die Voraussetzung, um einen Insolvenzantrag zu stellen. Das besagt § 305 Abs. 1 …
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
Die Unternehmensnachfolge nach dem neuen Erbschaftsteuerrecht
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Der Gesetzgeber hat mit dem neuen Erbschaftssteuerrecht Möglichkeiten erschaffen, das Betriebsvermögen im Rahmen von Unternehmensnachfolge weitgehend von der Erbschaftsteuer befreit, zu übertragen. Dabei wird das Betriebsvermögen durch …
Überstundenvergütung
Überstundenvergütung
| 23.08.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Eine Klausel im Arbeitsvertrag, wonach ein Arbeitnehmer bei betrieblichem Erfordernis ohne besondere Vergütung zu Mehrarbeit verpflichtet ist, ist unwirksam, weil sie nicht klar und verständlich ist. Der Vergütungsanspruch richtet sich in …
P&R – Amtsgericht München hat die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet
P&R – Amtsgericht München hat die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet
| 20.03.2018 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Es ist amtlich – das Amtsgericht München hat am 19.03.2018 das vorläufige Insolvenzverfahren zu drei Gesellschaften der P&R Gruppe angeordnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und …
Beeinträchtigende Schenkungen an Miterben
Beeinträchtigende Schenkungen an Miterben
| 08.03.2018 von Rechtsanwältin Beate Gast
In einem von Frau Rechtsanwältin Beate Gast erstrittenen Urteil des OLG München vom 23.10.2014, Az.: 8 U 2900/14, wurde per einstweiliger Verfügung einer (Mit-)Erbin ein Anspruch auf Einräumung eines ihrer Erbquote entsprechenden …
Minderjähriger Erbe | Rechtsanwalt | Heidelberg
Minderjähriger Erbe | Rechtsanwalt | Heidelberg
| 07.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ebenso wie ein Erwachsener kann auch ein Minderjähriger erben. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein Minderjähriger zum Erben wird: entweder wurde dieser im Testament zum Erben bestimmt oder er wurde in Folge der gesetzlichen Erbfolge Erbe. …
Einsamkeit und Betrug: Love-Scamming in Zeiten der Corona-Pandemie
Einsamkeit und Betrug: Love-Scamming in Zeiten der Corona-Pandemie
| 09.04.2021 von Rechtsanwalt René Litschner
Während der Corona-Pandemie und den einhergehenden Lockdowns fühlen sich viele Menschen einsam und suchen Trost und Gesellschaft auf den vielen Sozialen Netzwerken, die heutzutage bestehen. So kommt es nicht selten zum sog. „Love-Scamming“, …
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
Durstexpress.de wird Flaschenpost.de : Kündigungen am Standort Bochum - was tun?
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
Nach der Übernahme von Flaschenpost.de durch den Oetker-Konzern trifft es nun die Arbeitnehmer von Durstexpress.de, welches ebenfalls ein Oetker-Unternehmen ist, insbesondere auch am Standort Bochum hart: Es werden Kündigungen …
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
Untätigkeitsklage in Sozialsachen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Viele Betroffene kennen die Situation bestimmt: Man stellt einen Antrag bei einem Leistungsträger und die Bearbeitung dauert so lange, dass man bereits in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Leistungsträger können das Jobcenter, die …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …