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16.03.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Sonderwirtschaftszonen „SWZ“ (poln. Specjalne Strefy Ekonomiczne „SSE”) sind meistens räumlich abgegrenzte und nicht bewohnbare Gebiete eines Staates, für die steuer- und sonstige rechtliche Sonderbestimmungen sowie administrative …
21.04.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Ein Einzelunternehmen wird, wie der Name schon sagt, von einer Person geleitet. Das bedeutet, dass das Unternehmen nicht über ein eigenes Vermögen verfügt, so dass sein Vermögen dem des Unternehmenseigentümers entspricht. Der Tod des …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Im polnischen Handelsrecht ist der Gesellschaftsvertrag einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (pol. spółka z ograniczoną odpowiedzialnością "Sp. z o. o.") eines der wichtigsten Dokumente bei der Gründung eines neuen Unternehmens. …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Das Jugendstrafrecht in Deutschland regelt die Bestrafung von Jugendlichen, die eine Straftat begangen haben. Im Gegensatz zum Erwachsenenstrafrecht gilt für jugendliche Straftäter das Jugendgerichtsgesetz (JGG). Ziel des Jugendstrafrechts …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie in einen Unfall verwickelt waren, bei dem jemand verletzt oder getötet wurde, können die rechtlichen Folgen je nach den Umständen des Unfalls unterschiedlich sein. Nachfolgend sind einige mögliche Folgen aufgeführt: 1. …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie eine Anklageschrift erhalten haben, bedeutet dies, dass gegen Sie strafrechtliche Vorwürfe erhoben werden. Aus der Anklageschrift geht hervor, welche konkreten Straftaten Ihnen vorgeworfen werden. Sie ist ein förmlicher Schritt im …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie der Nötigung (§ 240 StGB) beschuldigt werden, ist es wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und entsprechende Schritte einzuleiten. Nachfolgend einige allgemeine Empfehlungen: 1. Anwalt aufsuchen: - Wenden Sie sich …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ein Anhörungsbogen ist ein schriftliches Dokument, das von Behörden in Deutschland verwendet wird, um jemanden zu einem bestimmten Sachverhalt anzuhören. Er wird häufig im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet. Die …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Der Grundsatz Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Monaten, sofern weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben wurde. Nach Ablauf dieser Frist beträgt die Verjährungsfrist …
16.06.2024
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
Beim Kauf einer Yacht achten die meisten Käufer darauf, wie sich das Schiff bei rauer See oder stürmischen Bedingungen verhält; wie jeder erfahrene Skipper weiß, können sich die Wetterbedingungen auf dem Wasser innerhalb kurzer Zeit ändern. …
12.06.2024
von Rechtsanwalt Fritz Fell-Bosenbeck
In Deutschland ist das Mietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) umfassend geregelt. Ein besonders häufiger Punkt in Mietverträgen ist der Kündigungsausschluss für die ordentliche Kündigung bzw. die Mindestvertragslaufzeit, die den Mieter …
08.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Information des Handelsblatts vom 31. Januar 2011, Seite 12, hat die Anzahl der Schadensersatzklagen gegen ehemalige Vorstände von börsennotierten Aktiengesellschaften einen Höchststand erreicht. Insbesondere sind betroffen IKB, …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Im Strafverfahren sollen Straftaten in einem rechtsstaatlichen Verfahren festgestellt und gerecht geahndet werden, wobei die Leitprinzipien Wahrheit und Gerechtigkeit sind. Das Verfahren gliedert sich in das Ermittlungsverfahren, das …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Fahrerflucht, auch bekannt als "unerlaubtes Entfernen vom Unfallort", ist eine strafbare Handlung, die ernste rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. Unfallflucht liegt vor, wenn der Führer eines Kraftfahrzeuges bei einem Unfall ein …
19.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Ein Strafbefehlsverfahren ist ein verkürztes und vereinfachtes Verfahren zur Abwicklung leichter Straftaten. Es wird angewendet, um die Gerichte und Staatsanwaltschaften zu entlasten, kann jedoch die Rechte des Angeklagten einschränken. Im …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Eine Vernehmung erfolgt, wenn Sie als Beschuldigter einer Straftat qualifiziert werden und durch Behörden befragt werden. Diese Befragung zielt darauf ab, Informationen zur Tat zu sammeln und Sie möglicherweise zu überführen. In den meisten …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Die Verwendung von Bodycams durch die Polizei ist in jedem Bundesland anders geregelt. In Nordrhein-Westfalen gilt folgendes: Diese kleinen Körperkameras sind Teil der Standardausrüstung von Streifenbesatzungen seit 2020. Der Einsatz ist …
16.06.2024
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Scheidung ist zweifellos eine der schwierigsten Erfahrungen im Leben eines Paares. Doch inmitten des Schmerzes und der Unsicherheit besteht die Möglichkeit, den Prozess auf eine Weise zu gestalten, die weniger belastend ist: die …
16.06.2024
von Rechtsanwalt Diogo Pereira Coelho
Die Einbürgerung wird auf Antrag des Betroffenen durch Beschluss des Justizministers gewährt, das gesamte Verfahren wird jedoch von den Dienststellen des Standesamtes bahandelt. Die Anträge auf die portugiesische Staatsangehörigkeit können …
22.05.2024
von Rechtsanwalt Cornelius Vetter
Vielfach finden sich in Arbeitsverträgen Klauseln, die den Verfall von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis regeln. Die (finanziellen) Folgen können für die Vertragsparteien gravierend sein. Denn sie bewirken, dass Ansprüche wie …
22.04.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir betreuen eine Vielzahl von Anlegern, denen durch Banken der Erwerb einer Beteiligung an der o.g. Gesellschaft empfohlen wurde. Diese Kapitalanlage zeichnet sich dadurch aus, dass der Anleger eine Kommanditbeteiligung erwirbt und als …
14.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Am 13.05.2014 fand die Gläubigerversammlung statt, für Gläubiger, die Orderschuldverschreibungen gezeichnet haben. Im Rahmen dieser Gläubigerversammlung sollte ein gemeinsamer Vertreter gewählt werden. In sämtlichen Medien wurde dieses sehr …
23.05.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In vielen Darlehensverträgen haben die Banken den Darlehensnehmern Bearbeitungsentgelte / Bearbeitungsgebühren in Rechnung gestellt. Bisher war nicht höchstrichterlich geklärt, ob diese Bestimmungen, wenn es sich um Allgemeine …
26.06.2014
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Die Rechtslage ist hier sehr kompliziert, gehen doch zivilrechtliche Fragen mit steuerrechtlichen Fragen Hand in Hand. Der BGH hat mit aktuellem Urteil vom 28.01.2014 – Az.: XI ZR 495/12 – aktuell den Fall entschieden, dass eine …