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14.08.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
– ein neues Urteil und eine alte Grundlinie der Rechtsprechung Zugleich ist Arbeitgebern meist bestens bekannt, dass eine Finanzierung entsprechender Fortbildungen durch den Arbeitgeber keinerlei Gewähr dafür bietet, dass der Arbeitnehmer …
17.08.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Berufskraftfahrer sind in besonderem Maße auf Ihren Führerschein angewiesen. Was geschehen kann, wenn sie diesen verlieren, zeigt exemplarisch die Entscheidung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg mit Urteil vom 19.4.2023, Az. L8 AL …
25.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Abmahnungen im Arbeitsverhältnis sind für Juristen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber eine unendliche Geschichte – und zwar eine mit unheimlich vielen unterschiedlichen Möglichkeiten, Meinungen und Beurteilungen. Und wie bei jeder schwierigen …
27.09.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ein Arbeitnehmer hatte im Rahmen eines Job-Rad-Modells von seinem Arbeitgeber 2 geleaste Fahrräder zur Nutzung überlassen bekommen, die Leasingraten wurden durch Entgelt Umwandlung vom monatlichen Bruttoentgelt abgezogen. Der Arbeitnehmer …
05.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Schönes Thema. Schwieriges Thema. Auf der einen Seite ist die schönste Hauptsache der Welt eine sehr private Angelegenheit. Auf der anderen Seite können ihre Auswirkungen den Arbeitgeber massiv betreffen. Dies kann zum einen den …
16.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Arbeitsverträge sittenwidrig sind, weil der Arbeitnehmer zu wenig Lohn bekommt, ist eine nicht allzu seltene Praxis, die im Einzelnen juristisch schwierig zu beurteilen ist, allerdings in der letzten Zeit durch die Existenz des …
26.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Oder: Wie schwer ist es, bezahlten Lohn von einem Arbeitnehmer zurückzubekommen, wenn man meint, dieser habe nichts oder zu wenig getan? Eine krachende Niederlage vor der Arbeitsgerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern erlitte ein …
07.12.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Es nähert sich die Zeit der Weihnachtsfeiern. Und damit mal wieder die Feststellung, dass man bei Weihnachtsfeiern als Arbeitgeber ziemlich viel falsch machen kann. Daher ein kurzer Überblick über typische Stolperfallen rechtlicher Art rund …
26.01.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Ist ein Arbeitgeber der Ansicht, der Arbeitnehmer habe in seiner Arbeitszeit ganz oder anteilig vertragswidrig nicht gearbeitet und nimmt er aus diesem Grunde Lohnkürzungen vor, stellt sich im folgenden Zahlungsprozess vor dem …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das gesetzliche Krankenkassen Druck machen sollen, wenn Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge nicht zahlen, ist grundsätzlich o. k. – schließlich will jeder gesetzlich Versicherte, dass die Krankenkasse in der Lage ist, seine …
11.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Wie schnell die Formulierung einer Stellenanzeige schieflaufen kann, zeigt ein Urteil des Arbeitsgerichts Heilbronn vom 18.1.2024, Az. 8 Ca 191/23. Ein international agierender Sportartikelhändler hatte eine Stelle als „ Manager Corporate …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich jüngst mit folgender Situation auseinanderzusetzen: Ein Betriebsrat hatte gegenüber dem Arbeitgeber die Übernahme von Kosten der Tätigkeit des Betriebsrats in Form einer Drittrechnung geltend gemacht. Der …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Eine typische Situation in arbeitsgerichtlichen Kündigungsschutzprozessen ist, dass der Prozess über das streitige Ende des Arbeitsverhältnisses (durch eine streitige Kündigung hinaus) anhält. Wird der Arbeitnehmer dann in dieser Phase …
24.06.2024
von Rechtsanwalt Klaus Maier
Wird ein Arbeitnehmer fristlos gekündigt und hält diese fristlose Kündigung bei einem späteren Arbeitsgerichtsprozess nicht, stellt sich immer die Frage nach dem Lohn für die Zwischenzeit. Nach dem Gesetz liegt der Schwarze Peter erst mal …
16.04.2021
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Das OLG Frankfurt hatte sich jüngst mit der Frage zu befassen, wer bei gemeinsamer elterlicher Sorge über die Schutzimpfungen für das gemeinsame Kind entscheidet, wenn zwischen den Eltern diesbezüglich Uneinigkeit besteht. Entschieden hat …
30.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Sozialgerichte treffen die ersten Entscheidungen. Folgende Entscheidung erteilt der aus meiner Erfahrung häufig anzutreffenden Praxis eine Absage: Hat die Agentur für Arbeit gemäß § 328 Abs. 1 SGB III vorläufig Leistungen bewilligt, ist …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Sachverhalt Die Antragstellerin leidet an einem Oligodendrogliom, das sich von 2012 bis 2023 von WHO Grad II zu WHO Grad III verschlimmert hat. Nach mehrfachen Rezidiven hat die Antragstellerin wiederholt Strahlen- sowie Chemotherapien …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Mit zwei aktuellen Entscheidungen ebnet der BGH den Weg für eine neue Klagewelle gegen Volkswagen (Urteile vom 21.02.2022 – VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21). Regelmäßig ergehen neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zum Thema Dieselgate. …
22.03.2023
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofs vom 21.03.2023, C-100/21, bringt neuen Schwung in den Abgasskandal. Seit vielen Jahren begleitet uns nun der Abgasskandal, begonnen bei der Firma Volkswagen rund um den Motor EA 189, der mit …
02.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zahlreiche Banken haben nach der Gesetzesänderung zum 11.06.2010, seit dem statt einer Widerrufsbelehrung eine Widerrufsinformation nach § 495 II BGB iVm Artikel 247 § 6 Absatz 2 des EGBGB erforderlich war, diese bei grundpfandrechtlich …
26.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
RA Sebastian Koch , Leiter des Dezernats Bankrecht bei Berlinghoff Rechtsanwälte und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrech t sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht referiert am 03. Dezember 2015 um 19 Uhr in den Räumen der Sozietät …
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwal t aus Berlin die Interessen der Juwelier Chronotage GmbH aus Nürnberg vertritt. Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gerügt wird. Inhalt der …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit das Filesharing des Films „ The Way Back - Der lange Weg“ ab. Der Film " The Way Back - Der lange Weg " ist ein US-amerikanisches Filmdrama aus dem Jahr 2010 von Regisseur Peter Weir und …
20.02.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „ Wir möchten Sie darauf …