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15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
Das Verständnis Ihrer Rechte im strafrechtlichen Verfahren ist entscheidend, um eine faire Behandlung sicherzustellen und Ihre Interessen wirksam zu verteidigen. Hier sind einige wichtige Aspekte, die Sie kennen sollten: 1. Das Recht auf …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Ruven Kueß
Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher, in meinem heutigen Beitrag möchte ich Ihnen wichtige Informationen zum Thema "Kündigung im Arbeitsrecht" bereitstellen. Eine Kündigung seitens des Arbeitgebers ist ein einschneidendes Ereignis, das …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Luers
Sie stehen vor der Frage, ob Sie für Waren oder Dienstleistungen eine Deutsche Marke oder eine Europäische Marken anmelden sollen? Die Beantwortung dieser Frage hängt zum einen davon ab, wo Sie Ihre Waren und/oder Dienstleistungen anbieten …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Gammelin
Die Parteien des vom BGH (Urteil vom 17. August 2023 – VII ZR 228/22) entschiedenen Rechtsstreits schlossen im September 2020 einen Vertrag über die Errichtung eines Gemeindezentrums. Die Auftragssumme belief sich auf 4.740.000 EUR netto. …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Mike Schulz
Anspruch auf Abfindung? Nur in Ausnahmefällen Ein Anspruch auf Abfindung besteht, wenn Sie unter den Anwendungsbereich eines Sozialplans fallen, wenn Sie einen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich (§ 113 BetrVG) haben, wenn im …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Holger Hahn
Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus Unfällen zuständige VI. Zivilsenat hat die mit Urteilen vom 16. Januar 2024 - VI ZR 253/22 und VI ZR 239/22 (Pressemitteilung Nr. 7/2024) fortentwickelten Grundsätze zum …
21.03.2022
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich (LVwG OÖ) hat in einer kürzlich auf seiner Homepage veröffentlichten Entscheidung (LVwG OÖ 11.8.2021, LVwG-840234/6/Kl/TO, LVwG-840235/6/Kl/TO) ausgesprochen, dass bei gleichzeitiger Anfechtung …
04.04.2022
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in einer neu veröffentlichten Entscheidung die zuletzt auch unter verschiedenen Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichtes strittige Frage der Vergebührung eines Nachprüfungsantrages bei gleichzeitiger …
12.12.2023
von Rechtsanwalt Thomas Blecha Mag.
Das österreichische Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung die Frage geklärt, ob einem Antragsteller auch dann noch die Nachzahlung fehlender Pauschalgebühren vorgeschrieben werden kann, wenn …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Die rasant fortschreitende Technologieentwicklung hat einen regelrechten Boom im HealthTec-Markt ausgelöst. Immer mehr Menschen greifen zur Verbesserung ihrer Gesundheit auf technische Geräte und Anwendungen zurück. Diese …
15.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Unsere Kanzlei EuGH-Urteil: Doppelbestrafung auch bei Verwaltungssanktionen strafrechtlicher Natur Am 14. September 2023 fällte der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil, das Volkswagen (VW) vor einer erheblichen Geldbuße bewahrte und …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Einführung Wichtigkeit schneller Reaktion bei Verdacht auf Schlaganfall Bei einem Schlaganfall zählt jede Minute. Eine schnelle und richtige Behandlung kann lebensrettend sein und das Risiko schwerwiegender Folgeschäden minimieren. …
04.04.2023
von Rechtsanwalt Bernd Staggenborg
Die Antwort lautet: Ja, unter bestimmten Voraussetzungen genügen ein Zeitjahr und wenige Tage. Welche Voraussetzungen dies sind, erfahren Sie in den nächsten Zeilen. Unterscheide: Vermietungsobjekte und Eigenheime Eine steuerfreie …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Bernd Staggenborg
Beabsichtigt ein Einzelkaufmann sein Gewerbe über eine GmbH weiterzuführen, kann er dies rechtstechnisch auf verschiedene Weise umsetzen. Einer dieser Wege ist ohne Ertrag- und Grunderwerbsteuer möglich. Einfach eine GmbH gründen: …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Crowdworker - Arbeitnehmer ? Die digitale Welt bringt neue Rechtsprobleme mit sich. Was gestern noch undenkbar war, ist heute schon Realität. Ein Schlagwort ist das sog. Crowdworking (`crowd` englisch für Masse, ´working`englisch für …
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers nach verlorenem Kündigungsschutzprozeß zu Vermittlungsvorschlägen
15.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Stellen sie sich folgendes Ausgangssituation vor: Der Arbeitgeber kündigt das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer. Anschließend erhebt dieser Kündigungsschutzklage. Ein solchesKündigungsschutzverfahren kann Monate, manchmal sogar Jahre …
10.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Kündigung wegen Covid 19-Quarantäne unwirksam, auch im Kleinbetrieb Grundsätzlich gibt es keinen Kündigungsschutz oder Sonderkündigungsschutz, wenn der Arbeitnehmer sich in einer häuslichen Covid-19-Quarantäne auf Grundlage des …
18.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Homeoffice statt Änderungskündigung Ist die Möglichkeit, von zuhause aus im Home office zu arbeiten, ein milderes Mittel, um eine Änderungskündigung zu einer anderen, weit entfernten Niederlassung zu vermeiden? Damit hatte sich das …
24.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Aktuell schließen etliche Betriebe aufgrund von „corona“, also behördlicher Allgemeinverfügung und/oder anschließender Corona Verordnung. Dies betraf in den entschiedenen Fällen eine Spielhalle (Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom …
03.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem 1.1.2023 gibt es die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (kurz eAU). Wie so häufig bei Gesetzesänderungen und Neueinführungen gibt es auch hier Probleme in der Praxis, welche geklärt werden müssen, spätestens durch die …
16.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes vom 08.09.2021 Az. 5 AZR 149/21 hat sich die Rechtsprechung zu dem Thema Kündigung und Arbeitsunfähigkeit sehr gewandelt. Die Arbeitsgerichte sind schnell bei einer Erschütterung des Beweiswertes …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Probleme mit dem Vorgesetzten scheinen bei manchen Menschen früher oder später unausweichlich zu kommen. Egal, ob als Stilmittel in Serien und Filmen, Spielen oder in der Realität, es ist schon klischeehaft, wie oft dies vorkommt. Dabei ist …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Hahn
Eine interessante Entscheidung für die Praxis hat das Arbeitsgericht Celle am 16.02.2024, Az. 2 Ca 6/24 beschlossen. Im Rahmen einer Kündigungsschutzklage ging es vorliegend zunächst darum, wo der Arbeitnehmer überhaupt klagen kann. Dies …
17.06.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Durch Beschluss vom 5. Mai 2015 hat der Bundesgerichtshof ein klageabweisendes Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt aufgehoben. Das Landgericht Darmstadt hatte erstinstanzlich die Sparkasse zur Schadensersatzleistung verurteilt, von der …