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04.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Bekannt sind Gerichtsverhandlungen aus Gerichtsshows. Ist das in Wirklichkeit denn auch so? Sie werden überrascht sein, dass die Gerichtssendungen im Fernsehen durchaus einen authentischen Einblick in den Gerichtsalltag geben. Natürlich …
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing, Bossing und anderweitigen Schikanen eine leere Worthülse? Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen …
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04.08.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Derzeit lässt das Medienunternehmen GV World GmbH Rechtsverletzungen an dem Filmwerk „Office Romance - Our Time” über die Anwaltskanzlei Kornmeier und Partner Rechtsanwälte abmahnen. Bei dem Filmwerk „ Office Romance - Our Time ” …
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03.08.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Auf geschiedene Alleinerziehende und ihre Kinder können harte Zeiten zukommen. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs zum Unterhaltsrecht. Infolge der Gesetzesreform sind Geschiedene mit einem gemeinsamen Kind im …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Im Bundesgesetzblatt vom 3. August findet sich nunmehr das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge- Kurz: Die neue Widerrufsbelehrung 2011 für …
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03.08.2011
von Sperrer, Bette & Collegen
Behinderte Menschen erhalten oft Sozialleistungen für Unterbringung und Pflege. Hier können durchaus mehrere tausend Euro im Monat anfallen. Wenn ein behindertes Kind erbt, muss es seine Pflegekosten aus dem geerbten Vermögen selbst zahlen. …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für die Betroffenen unter Umständen ein Alptraum. Man kommt zum Flughafen und möchte in den Urlaub fliegen und erfährt vor Ort am Flughafen, dass man wegen Überbuchung nicht befördert wird. Oder ein wichtiger Geschäftstermin wartet auf …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung nunmehr das zweite. Mal innerhalb recht kurzer Zeit klargestellt, dass ab dem 3ten Lebensjahr des gemeinsamen Kindes der alleinerziehende Elternteil grundsätzlich für sich …
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03.08.2011
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Eine Erwerberin hatte ein Grundstück auf einem einer ehemaligen Tankstelle erworben. Nachdem sie nun nach Erhalt der Baugenehmigung gebaut und eingezogen war, stellte die zuständige Behörde durch Probenentnahmen kurze Zeit danach fest, dass …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten sind zu entlassen, wenn sie dienstunfähig sind. Doch wann ist dies der Fall? Ein Soldat ist dienstunfähig gemäß § 44 Abs. 3 Satz 1, § 55 Abs. 2 S. 1 SG, ZDv 14/5 Nr. 1 Abs.1 - B 153, wenn er infolge einer oder mehrerer …
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03.08.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Mieter können bei einer Neubauwohnung eine Mietminderung durchsetzen, wenn sich die Wohnung im Sommer unerträglich aufheizt. Erhitzt sich im Sommer eine Neubauwohnung trotz Maßnahmen des Mieters, wie Lüften, auf deutlich mehr als 25 Grad …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Fall Der Kläger arbeitet als Flugsicherungskraft am Flughafen Köln / Bonn als Mitarbeiter der Beklagten, einem Unternehmen des Wach- und Sicherheitsgewerbes. Zwischen den Parteien besteht ein Formulararbeitsvertrag, der u.a. folgende …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung begründet einen Unterlassungsanspruch des Empfängers nicht nur gegen die werbende Firma, sondern auch ihre gesetzlichen Vertreter. Zudem erstreckt sich der Unterlassungsanspruch nicht nur auf die …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Wer nach der Rückkehr von der Urlaubsreise mit der Vollstreckung eines ausländischen Bußgeldbescheids konfrontiert wird, sollte die Hilfe eines kundigen Rechtsanwalts in Anspruch nehmen. Denn wer mit dem Auto zu seinem Urlaubsziel im …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
In den letzten Tagen wenden sich wieder zahlreiche Betroffene an die Kanzlei Setzer, die von der Kanzlei Scheuermann-Westerhoff-Strittmatter Rechtsanwälte (SWS - Law) aus Köln/Berlin Abmahnungen wegen Filesharing erhielten. Mit Hilfe …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell versendet die Kanzlei ksp Rechtsanwälte (Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) wiederholt Schreiben im Auftrag des Verlagshauses Lappan Verlag GmbH. Hierbei wirft die Anwaltskanzlei ksp Rechtsanwälte …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des DEGI International sind noch immer beunruhigt. Der DEGI International wurde Anlegern als sicheres Investment von Allianz Agenturen empfohlen. Nun stehen die Anleger des DEGI International und kommen nicht an ihr Geld. Der oft …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
Was passiert, wenn Sie eine Anklageschrift durch ein Gericht erhalten? Mit der Zustellung haben Sie damit zu rechnen, dass Sie in der nächsten Zeit eine Ladung zur Hauptverhandlung erhalten und sich dort als Angeklagter verantworten zu …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der aktuellen Presse, unter anderem einem Artikel in der Ärztezeitung vom 24.07.2011 war die aktuelle Entscheidung des EGMR (Az.: 28274/08) besprochen. Der EGMR hatte keine Berechtigung eines Arbeitgebers gesehen ein zu einer Pflegekraft …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In Deutschland hat es ein Arbeitnehmer, der Missstände in einem Unternehmen bei der Polizei zur Anzeige bringt, nicht leicht. Auf der einen Seite hat er doch das Recht, seine Meinung frei zu äußern. Das garantiert ihm das Grundgesetz. Unter …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
Es ist möglich, dass in der Zukunft Ausländer, die im Rahmen der Familienzusammenführ.ung ein Visum beantragen, keine Deutschkenntnisse nachweisen müssen Ausländer, die zu dem im Bundesgebiet lebenden Ehegatten nachziehen möchten, müssen …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Durch einen Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens im Sinne der §§ 359 ff. StPO werden von dem Antragsteller regelmäßig zwei Ziele verfolgt: Erstens soll die als rechtswidrig empfundene Entscheidung abgeändert werden, was durch …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
In dem Umfang, in dem das Kind nach Vollendung des dritten Lebensjahres eine kindgerechte Einrichtung besucht oder unter Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse besuchen könnte, kann sich der betreuende Elternteil nicht mehr auf die …
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02.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose Kündigung …