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Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
Die nachträgliche Herabsetzung von Unterhaltstiteln für Kindesunterhalt, bei Vergleichen
| 30.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennt sich ein Ehepaar mit gemeinsamen Kindern, leistet der eine Partner Unterhalt in Form von „Kost und Logis“ und der andere Partner ist barunterhaltspflichtig . Der zu zahlende Unterhalt wird in einem Unterhaltstitel festgesetzt. Zum …
Besteuerung von Non-Fungible-Tokens
Besteuerung von Non-Fungible-Tokens
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Die „Non-Fungible-Tokens“ (kurz: NFTs) sorgten in der Krypto-Branche erst kürzlich für Schlagzeilen. „Digitale Kunstwerke“ werden mitunter für Millionenbeträge verkauft. Doch was sind NFTs eigentlich? Und wie sind diese nach deutschem …
2021: Abmahnung der kauf mich GmbH durch Schütz RA Rechtsanwälte / Tote Hosen
2021: Abmahnung der kauf mich GmbH durch Schütz RA Rechtsanwälte / Tote Hosen
| 10.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
Der Sinn und Zweck eines „Behindertentestaments“
Der Sinn und Zweck eines „Behindertentestaments“
11.01.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Wenn ein Erblasser eine körperlich oder geistig behinderte Person in seinem Testament bedenken will, ist besondere Vorsicht geboten. Erhält der Erbe Sozialleistungen nach den Sozialgesetzbüchern, können die Sozialhilfeträger unter Umständen …
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
Kindesunterhalt - werden fiktive Einkünfte zugerechnet, kann dies die wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzen
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennen sich Eltern haben Kinder immer einen Anspruch auf Kindesunterhalt . Derjenige Elternteil, der die Kinder nicht dauerhaft betreut ist barunterhalspflichtig . Für die Bestimmung des zu zahlenden Betrages dient die Düsseldorfer Tabelle …
Scholz kauft Steuerdaten-CD aus Dubai
Scholz kauft Steuerdaten-CD aus Dubai
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Dubai – ein Paradies für viele, aber neuerdings ist der Standort insbesondere für „Influencer“, also Social-Media-Promis zur Steueroase geworden. Mit einer Prämie und vor allem vielen Steuerfreiheiten werden unter anderem deutsche …
Die Umgangsvereinbarung und ihre Vermutungswirkung
Die Umgangsvereinbarung und ihre Vermutungswirkung
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Haben Eltern für ihre Kinder das gemeinsame Sorgerecht, endet dies nicht mit der Trennung der Eltern, sondern es besteht weiterhin fort. Ist hingegen nur ein Elternteil sorgeberechtigt, steht dem Anderen zumindest ein Umgangsrecht nach § …
Kinder in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Kinder in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Immer mehr Paare entscheiden sich gegen eine Ehe und bevorzugen das Zusammenleben in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das besondere Merkmal der nichtehelichen Lebensgemeinschaft ist die Möglichkeit der sofortigen Auflösbarkeit und …
Diese Mehrheiten im Verein sollten Sie kennen
Diese Mehrheiten im Verein sollten Sie kennen
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Heiko Klages
Im Vereinsleben kommt es an vielen Stellen darauf an, die richtige Mehrheit zu haben. Das klingt allerdings einfacher als ist. Denn es gibt verschiedene Formen der Mehrheit, die Sie sehr sauber unterscheiden sollten, damit die Beschlüsse im …
Enge Grenzen bei Wohnungsbesichtigungen während der Mietzeit
Enge Grenzen bei Wohnungsbesichtigungen während der Mietzeit
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Großes Streitpotenzial im Verhältnis zwischen Mietern und Vermietern besteht immer wieder bei der Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen die Wohnung während der Mietzeit besichtigt werden kann. Die Konfliktlinien sind dabei …
Tierhalterhaftung und wann diese ausgeschlossen ist
Tierhalterhaftung und wann diese ausgeschlossen ist
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Grundsätzlich ergibt sich aus § 833 BGB die Haftung des Tierhalters. Wird durch ein Tier ein Mensch verletzt oder eine Sache beschädigt, ist der Tierhalter verpflichtet für den entstandenen Schaden aufzukommen. Tierhalter ist nach der …
Gemeinsames Sorgerecht: Corona kann Urlaubsreisen beeinflussen
Gemeinsames Sorgerecht: Corona kann Urlaubsreisen beeinflussen
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Nach der Scheidung behalten Eltern regelmäßig das gemeinsame Sorgerecht für ihr Kind. Da die Eltern nun nicht mehr zusammenleben und gemeinsam Entscheidungen treffen, muss bei Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung …
August 2021: Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte?
August 2021: Abmahnung der Fast Fashion Brands GmbH durch CBH Rechtsanwälte?
| 24.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Fast Fashion Brands GmbH mahnt seit mehreren Jahren Rechtsverletzungen ihrer Marken ab, unter anderem der eingetragenen Marke "MO" (Deutsche Marke unter Reg.-Nr. 399 39 194, Internationale Marke unter …
Zwangsversteigerung: Bank muss den beauftragten Makler selbst bezahlen
Zwangsversteigerung: Bank muss den beauftragten Makler selbst bezahlen
| 22.08.2021 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Wenn die Bank eine Immobilie im Wege der Zwangsversteigerung verwertet, will sie ein möglichst gutes Ergebnis erzielen. Ihre gesicherte Forderung gegen den zahlungsunfähigen Darlehensnehmer soll ja möglichst vollständig ausgeglichen werden. …
Die Düsseldorfer Tabelle in Fortschreibung
Die Düsseldorfer Tabelle in Fortschreibung
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Ab dem Zeitpunkt der Trennung sorgen Ehepartner nicht mehr gemeinsam für den Familienunterhalt. Der Ehepartner, der das gemeinsame Kind betreut, leistet Unterhalt in Form von „Kost und Logis“. Der andere Partner ist dann …
Stornierung einer über Reisebüro oder Internetportal gebuchten Flugreise: Wer zahlt den Ticketpreis zurück?
Stornierung einer über Reisebüro oder Internetportal gebuchten Flugreise: Wer zahlt den Ticketpreis zurück?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jan Kähler
Wegen der Corona-Pandemie konnten seit dem vergangenen Jahr viele Flugreisen nicht stattfinden. Einreiseverbote und nicht ausgelastete Flugzeuge führten dazu, dass eine Vielzahl von Flügen von den Airlines kurzfristig gestrichen wurden. …
Nachehelicher Unterhalt und die Corona- Pandemie
Nachehelicher Unterhalt und die Corona- Pandemie
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Trennt sich ein Ehepaar, besteht bis zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Scheidung ein Anspruch auf Trennungsunterhalt. Ab dem Zeitpunkt der rechtskräftigen Scheidung löst der nacheheliche Unterhalt den Trennungsunterhalt ab. Der Anspruch auf …
Miteigentum und Wohnwertvorteil beim Ehegattenunterhalt
Miteigentum und Wohnwertvorteil beim Ehegattenunterhalt
| 11.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Es kommt häufig vor, dass Ehepartner sich zusammen eine Immobilie kaufen. Trennt sich das Paar ist dann jedoch oftmals streitig, was mit der gemeinsam erworbenen Immobilie passiert. In der Regel bleibt das Paar nicht weiter zusammen in der …
Das Liquidity Mining in der Einkommensteuer
Das Liquidity Mining in der Einkommensteuer
| 09.08.2021 von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Auf dezentralisierten Finanzmärkten (DeFi-Plattformen) im Zusammenhang mit Kryptowährungen ist das sog. Liquidity Mining stark im Kommen. Hierbei werden Kryptowährungspaare (also zwei verschiedene Kryptowährungen) in einen Liquidity Pool …
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
Kleingrundstücke mit Konfliktpotenzial – alte Regeln treffen junge Nutzer
| 08.08.2021 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Kleingärten gibt es schon lange. Einst waren es „Armengärten“, aus denen sich Bedürftige mit Lebensmitteln versorgen konnten. Nach den Weltkriegen übernahmen sie für die ganze Bevölkerung einen wichtigen Teil der Nahrungsversorgung und …
„Eltern haften für ihre Kinder“? Die Haftung bei Aufsichtspflichtverletzungen der Eltern gegenüber den Kindern
„Eltern haften für ihre Kinder“? Die Haftung bei Aufsichtspflichtverletzungen der Eltern gegenüber den Kindern
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Nach §§ 1626, 1631 S.1 BGB umfasst die Personensorge die Pflicht und das Recht, das Kind bis zur Volljährigkeit zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Die Personensorgeberechtigten sind grundsätzlich …
Umgangsrecht des leiblichen Vaters nach Adoption
Umgangsrecht des leiblichen Vaters nach Adoption
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wohnt der leibliche Vater nicht mit seinem Kind zusammen, ist das Umgangsrecht ein häufiger Streitfaktor zwischen den Parteien. Der leibliche Vater eines Kindes ist nicht automatisch auch der rechtliche Vater. Nach § 1592 BGB ist derjenige …
Nichteheliche Lebensgemeinschaften: Wann sind vertragliche Regelungen zu empfehlen?
Nichteheliche Lebensgemeinschaften: Wann sind vertragliche Regelungen zu empfehlen?
| 29.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Leben zwei Personen zusammen ohne verheiratet zu sein, leben sie zumeist in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Das Zusammenleben ist jedoch keine Voraussetzung. Die Beziehung muss vielmehr auf Dauer angelegt sein, es darf keine …
Warum man einen Erbschein beantragen sollte
Warum man einen Erbschein beantragen sollte
| 11.01.2023 von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Der Erbschein ist eine Urkunde, welcher im Erbrecht ein hoher Stellenwert beigemessen wird. In vielen Fällen beantragt mindestens ein Erbe den Erbschein beim zuständigen Nachlassgericht. Im Folgenden soll erklärt werden, welche Bedeutung …