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Immobilien an Familienmitglieder übertragen
Immobilien an Familienmitglieder übertragen
| 16.10.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Kaufvertrag und Wohnrecht: Was ist, wenn es anders kommt, als man denkt? Immer mehr Menschen sichern sich heute für die Rente mit Immobilien ab. Doch es ist sinnvoll, diese nicht bis kurz vor oder nach seinem Ableben im eigenen Vermögen zu …
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
| 01.10.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ausgleichszahlungen nach Fluggastrechteverordnung: Doppelt und dreifach – das geht nicht! Der Bundesgerichtshof hat mal wieder zur Fluggastrechteverordnung entschieden. Dieses Mal geht es um die Auswirkungen von Ausgleichszahlungen auf …
Tierhaltung in Mietwohnungen
Tierhaltung in Mietwohnungen
| 02.09.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Grundsätzlich erlaub oder normalerweise verboten? Wer Halter eines Haustieres ist, weiß: Die Wohnungssuche gestaltet sich oft schwierig. Denn nicht bei jedem Vermieter sind Hund, Katze & Co. willkommene Bewohner. Manchmal ist aber auch …
Airline haftet auch bei Teilflügen
Airline haftet auch bei Teilflügen
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neuigkeiten zum Reiserecht Airline haftet auch für nicht von ihr veranstaltete Teilflüge Bereits seit vielen Jahren profitieren europäische Flugreisende von der Fluggastrechte-Verordnung. Bei Verspätung oder Annullierung kann man über diese …
Google Play Store Widerrufsrecht
Google Play Store Widerrufsrecht
| 09.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rechtsprechung zum Google Play Store Kein ausreichender Hinweis auf den Verlust des Widerrufsrechts Das Landgericht Köln hat vor einigen Wochen zum Widerrufsrecht im Google Play Store entschieden. Wer digitale Inhalte gekauft oder …
Eigentümergemeinschaft und Modernisierung
Eigentümergemeinschaft und Modernisierung
| 01.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Modernisierungen in Eigentümergemeinschaften Wer zahlt, verliert! Man stelle sich vor, ein Eigentümer einer Gemeinschaft gibt Modernisierungen in Auftrag und begleicht diese. Später stellt sich heraus, dass dies gar nicht seine Aufgabe …
Schenkung: Rückforderung bei Trennung?
Schenkung: Rückforderung bei Trennung?
| 29.07.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Geschenkt gibt’s nicht zurück – oder doch!? Der Bundesgerichtshof spricht ein Machtwort In unserer modernen Gesellschaft ist es keinesfalls mehr üblich oder gar zwingend notwendig, eine Partnerschaft als rechtswirksame Ehe zu besiegeln. …
Untervermietung durch den Mieter
Untervermietung durch den Mieter
| 03.07.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Die Untervermietung einer Wohnung Was darf ich als Mieter? Und was lass ich lieber? Wie bereits in unserem Beitrag vom 14.09.2019 beschrieben, wohnt ein Großteil der Deutschen zur Miete. Durch diverse Konstellationen kann es dazu kommen, …
Ausspruch einer fristlosen Kündigung – wann ist sie wirksam?
Ausspruch einer fristlosen Kündigung – wann ist sie wirksam?
| 02.07.2019 von Rechtsanwältin Susanne Laura Sinzger-Wegerhoff
Liegt eine fristlose Kündigung vor, heißt das noch nicht, dass diese auch tatsächlich wirksam ist. Möglicherweise leidet sie bereits an einem offensichtlichen Mangel oder aber es liegt kein wichtiger Grund im Sinne des § 626 BGB vor. Um die …
Homeoffice-Arbeitsplatz
Homeoffice-Arbeitsplatz
| 26.06.2019 von Rechtsanwältin Susanne Laura Sinzger-Wegerhoff
Zwar ermöglichen bereits viele Unternehmen ihren Mitarbeitern das Arbeiten im Homeoffice, ein Rechtsanspruch hierauf besteht jedoch noch nicht. Die Entscheidung, ob der Arbeitnehmer von zu Hause aus arbeiten darf, liegt bislang noch beim …
Neues zu Ausschlussfristen
Neues zu Ausschlussfristen
| 25.06.2019 von Rechtsanwältin Susanne Laura Sinzger-Wegerhoff
Die regelmäßige Verjährungsfrist im Bürgerlichen Gesetzbuch beträgt drei Jahre, §§ 195, 199 BGB. Wird ein Anspruch erst später geltend gemacht, kann sich der zur Leistung verpflichtete Schuldner auf die Einrede der Verjährung berufen, er …
Reisevertrag vs. Flugreise
Reisevertrag vs. Flugreise
| 19.06.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Flug als Reisevertrag Wie ist die alleinige Flugreise rechtlich zu qualifizieren? Im BGB gibt es ein paar Regelungen, die ausschließlich für das Reiserecht gelten. Wer einen Flug bucht, will verreisen. Damit muss dafür doch rein begrifflich …
Zutrittsrecht des Vermieters
Zutrittsrecht des Vermieters
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
„Du kommst hier nicht rein!“ Das Begehungsrecht des Vermieters Mehr als die Hälfte aller Deutschen leben in ihrem Zuhause zur Miete. Das bedeutet, dass Ihnen ein Dritter eine Wohnung zur Nutzung überlässt. Dafür, dass dieser sein Eigentum …
Haben FSJ-ler Anspruch auf Unterhalt?
Haben FSJ-ler Anspruch auf Unterhalt?
| 11.06.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Immer mehr Volljährige entscheiden sich nach ihrem Schulabschluss für ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ). Einige wollen die Zeit zur Orientierung nutzen, andere um Erfahrungen im Ausland zu sammeln. Bislang wurde für die Frage nach der …
Fristlose Kündigung bei Videoüberwachung in der Wohngemeinschaft – Urteil des Amtsgerichts München
Fristlose Kündigung bei Videoüberwachung in der Wohngemeinschaft – Urteil des Amtsgerichts München
| 09.06.2019 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Amtsgericht München entschied mit Urteil vom 28.05.2019, Az. 432 C 2881/19: Ein Mieter in einer Wohngemeinschaft ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Vermieter den Wohnungsflur mit einer Kamera überwacht. Herbergs(un)wesen: …
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 2
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 2
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Die meisten Arbeitnehmer, die zum Ziel einer harschen Zurechtweisung durch ihren Arbeitgeber geworden sind, stehen dieser Situation zunächst ratlos und verunsichert gegenüber. Die Vorstellung, möglicherweise den Arbeitsplatz zu verlieren, …
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 1
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 1
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
10 Fragen zur Abmahnung, Teil 1 Die meisten Arbeitnehmer, die zum Ziel einer harschen Zurechtweisung durch ihren Arbeitgeber geworden sind, stehen dieser Situation zunächst ratlos und verunsichert gegenüber. Die Vorstellung, möglicherweise …
Prozesskostenhilfe im WEG-Recht
Prozesskostenhilfe im WEG-Recht
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Prozesskostenhilfe für Eigentümergemeinschaften Wer muss denn nun bedürftig sein? Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich eine Fallkonstellation zu entscheiden, welche gerade im Bereich des Wohnungseigentumsrechts lange unklar war. Es ging …
Ehebedingte Zuwendungen und deren Auswirkungen im Scheidungsfall
Ehebedingte Zuwendungen und deren Auswirkungen im Scheidungsfall
| 22.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Zwischen Ehegatten kommt es nicht selten aus verschiedenen Erwägungen zu nicht unerheblichen Vermögensübertragungen, die über bloße großzügige Gelegenheitsgeschenke hinausgehen . Dabei haben sie gerade nicht die Folgen im Scheidungsfall vor …
Ist ein Ehevertrag sinnvoll?
Ist ein Ehevertrag sinnvoll?
| 20.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Wann sollten sich Paare vor oder während der Ehe mit diesem Thema beschäftigen, trotz Vorbereitung auf das romantische Ereignis oder bestehender glücklicher Ehe? Sinnvoll kann ein Ehevertrag z. B. sein bei Unternehmern, um sicherzustellen, …
Umorganisationsverlangen des BU-Versicherers bei Selbstständigen als Inhaber von Kleinstbetrieben
Umorganisationsverlangen des BU-Versicherers bei Selbstständigen als Inhaber von Kleinstbetrieben
| 20.05.2019 von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
1. Leistungen aus einem privaten Berufsunfähigkeitsversicherungsvertrag kann grundsätzlich nur verlangen, wer „berufsunfähig im Sinne der Bedingungen“ ist. Dies lässt sich bei abhängig Beschäftigten („Arbeitnehmern“) noch einigermaßen …
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 02.04.2019 (Az. VI ZR 13/18) eine Entscheidung des OLG München gekippt, das dem klagenden Sohn € 40.000,00 Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der schwerkranke Vater war äußerungs- und …
Gesetzliche Erbfolge im Fall der Patchworkfamilie – Grund für ein Testament?
Gesetzliche Erbfolge im Fall der Patchworkfamilie – Grund für ein Testament?
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
In Deutschland können aktuell nahezu 15 % aller Familien unter den Begriff der Patchworkfamilie gefasst werden. Patchworkfamilie meint, dass nach einer Scheidung oder Beendigung der Partnerschaft eine neue Ehe oder Lebenspartnerschaft …
Beerdigung – gesetzliche Kostenlast
Beerdigung – gesetzliche Kostenlast
| 14.05.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Kosten nach dem Tod: Wer Zahlt eigentlich die Beerdigung? Eine der unangenehmen Erfahrungen des Lebens ist die Abwicklung eines Todesfalles von nahen Angehörigen oder geliebten Menschen. Dazu gehört unter anderem auch die Organisation der …