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Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
Kündigung vom Arbeitgeber erhalten? Jetzt Abfindungsanspruch prüfen lassen!
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nach Erhalt einer Kündigung ist einer der häufigsten Fragen, ob es eine Abfindung gibt und in welcher Höhe. Die Frage ist berechtigt, da die Arbeitnehmer, die gekündigt wurden, selten die Lust verspüren, wieder zurück an den Arbeitsplatz zu …
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
Einführung in das EU-Gesetz zur Künstlichen Intelligenz: Risikoklassen und ihre Bedeutung
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Künstliche Intelligenz (KI) hat das Potenzial, unsere Gesellschaft und Wirtschaft grundlegend zu verändern. In diesem Kontext hat die Europäische Union (EU) einen Gesetzentwurf vorgelegt, der KI regulieren und damit sicher und …
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
Google-Rezensionen: Kriterien zur Löschung
| 09.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Landschaft sind Online-Bewertungen auf Plattformen wie Google ein entscheidender Faktor, der das öffentliche Image und den Erfolg eines Unternehmens prägt. Negative Rezensionen können erheblichen Schaden anrichten, …
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
Abmahnwelle wegen Google Fonts ist rechtsmissbräuchlich
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
LG München I, Urteil vom 30.03.2023, Az. 4 O 13063/22 In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht München I eine Abmahnwelle gegen Webseitenbetreiber, die Google Fonts einbinden, als rechtsmissbräuchlich eingestuft. Der Fall, der zu …
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
Nackter Vermieter im Hof - OLG Frankfurt entscheidet über Mietmängel und Rechte der Mieter
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat kürzlich in einer Entscheidung (Urt. v. 18.04.2023, Az. 2 U 43/22) über eine Reihe von angeblichen Mietmängeln in einem gemischt genutzten Haus entschieden. Unter anderem wurde …
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
OLG Frankfurt entscheidet zugunsten von Google im Fall der Autocomplete-Funktion
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Hintergrund des Falles und Gerichtsentscheidung Der Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil entschieden, dass die Verknüpfung des Namens eines Unternehmers mit dem Begriff "bankrott" über die Autocomplete-Funktion von Google …
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
Datenschutz im Unternehmen – Was Sie als Unternehmer beachten müssen
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einleitung: Datenschutz spielt in der heutigen digitalen Welt eine immer größere Rolle, insbesondere für Unternehmen, die mit personenbezogenen Daten arbeiten. Die Einhaltung der geltenden Gesetze und Verordnungen, wie der …
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
Abrechnung Corona-Tests, Rückforderung Kassenärztliche Vereinigung: Plausibilitätsprüfung & vertieftes Prüfverfahren
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie sind Betreiber einer Corona-Teststation und haben Post von der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erhalten? Ihre Abrechnung wird auf Plausibilität geprüft oder es wurde ein vertieftes Prüfverfahren bei Ihnen wegen Corona-Schnelltests …
Checkliste: Ordnungsgemäßer Umgang mit Kundendaten
Checkliste: Ordnungsgemäßer Umgang mit Kundendaten
| 06.03.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
In der heutigen digitalen Welt sind Daten für Unternehmen von unschätzbarem Wert. Insbesondere Kundendaten sind für die meisten Unternehmen unverzichtbar, um ihre Produkte oder Dienstleistungen erfolgreich zu vermarkten und …
Anwaltskommunikation via E-Mail zulässig?
Anwaltskommunikation via E-Mail zulässig?
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Die Kommunikation zwischen Rechtsanwälten und Mandanten muss besonders vertraulich sein, um die Anforderungen der berufsrechtlichen Regelungen und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu erfüllen. In der Regel erfolgt die Kommunikation …
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
Anspruch auf ungehinderten Informationsfluss?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Das „Teilen“ von Informationen bedarf in der digitalen Welt nur noch eines „Klicks“ – durch Social Media und Messenger können Informationen und digitale Publikationen heute rasend schnell exponentiell verbreitet werden. Dies …
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
Cyber-Mobbing: Wie wehre ich mich?
| 28.01.2022 von Rechtsanwalt Volker Blees
Cyber-Mobbing - Was ist das eigentlich ? Unter „Cyber-Mobbing“ (auch als „Cyber-Bullying“ oder „Internet-Mobbing“ bezeichnet) versteht man das Diffamieren, Beleidigen, Bloßstellen oder Belästigen anderer Menschen mittels elektronischer …
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
Rückschnitt bei Überhang eines Baumes
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Anspruch auf Rückschnitt gegen den Nachbar Wenn Zweige und Äste eines Baumes vom benachbarten Grundstück herüberragen, so hat der beeinträchtigte Nachbar grundsätzlich einen Anspruch aus § 1004 BGB gegen den Besitzer des benachbarten …
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
Kündigung wegen Fälschen eines Impfausweises
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die Corona-Impfung spaltet die Gesellschaft. Die Maßnahmen der Politik führen dazu, dass es für Ungeimpfte immer unbequemer wird, weshalb sich mittlerweile immer mehr Personen mit einem gefälschten Impfausweis versuchen, den Beschränkungen …
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
Zur Erstattungsfähigkeit von KFZ-Sachverständigenkosten
| 11.01.2022 von Rechtsanwalt Dustin Bartz
Es ist grundsätzlich sinnvoll sich ein Gutachten durch einen KFZ-Sachverständigen erstellen zu lassen, sofern man unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten ist, der Unfallgegner bekannt ist und hierbei der PKW beschädigt wurde. Das hat …
Verkürzung der Restschuldbefreiung auf drei und fünf Jahre - auch in Altverfahren
Verkürzung der Restschuldbefreiung auf drei und fünf Jahre - auch in Altverfahren
| 04.06.2021 von Fachanwalt für Insolvenzrecht Christoph Wienen
Durch die Gesetzesänderung vom 30.12.2020 wurde für ab dem 01.10.2020 bei Gericht eingegangene Insolvenzanträge (für natürliche Personen) die Verfahrensdauer von ursprünglich sechs auf nur noch drei Jahre verkürzt. Weiter hat sich durch …
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
Was tun, wenn der Kunde nicht bezahlt?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Gerade für kleine oder mittelständische Unternehmen, können nicht bezahlte Rechnungen, schnell zu einer großen Belastung werden. Daher wird ein schnelles Handeln gegenüber zahlungsunwilligen Kunden notwendig. Viele Kunden, vor …
Urheberrechte an Musikstücken
Urheberrechte an Musikstücken
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Ein Lied, ein Album und andere Musikstücke sind heute durch Streamingplattformen und dem schnellen Austausch über das Internet jederzeit und überall auf der Welt abrufbar. Künstler, Komponisten, Bands und andere professionelle …
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
Fotos von Mitarbeitern für das Marketing verwenden?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Michael Goldmaier
Einführung Bilder von Mitarbeitern für das eigene Marketing zu verwenden, ist eine gute Möglichkeit, das eigene Unternehmen nah am Kunden zu erscheinen. Die Mitarbeiter schaffen ein Vertrauen zum Kunden, insbesondere wenn das Unternehmen …
Rückforderung unwirksamer Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
Rückforderung unwirksamer Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Mit zwei Paukenschlägen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Jahr 2020 beendet und Beitragserhöhungen der AXA Krankenversicherung für unwirksam erklärt. Die Urteile des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und 314/19) sind ohne Weiteres auf …
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
| 23.01.2021 von Fachanwalt für Insolvenzrecht Christoph Wienen
Endlich wurde die lange diskutierte Verkürzung des Insolvenzverfahrens bzw. des Entschuldungszeitraums am 17.12.2020 vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung für die schon ab dem 01.10.2020 beim Insolvenzgericht eingegangenen Insolvenzanträge …
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Bei einer Scheidung ist der größte Streitpunkt meistens das Haus oder die Wohnung. Als Fachanwalt für Familienrecht in Speyer und Haßloch sind wir Ihr rechtlicher Berater zu allen scheidungsrechtlichen Fragen. Durch unsere Expertise im …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
Kündigung durch Galeria Kaufhof – Wie gehe ich damit um?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Sie haben eine Kündigung von Galeria Kaufhof erhalten und fragen sich wie Sie mit dieser Kündigung umgehen müssen? Sie wollen wissen, ob Sie Anspruch auf eine Abfindung haben und falls ja in welcher Höhe? In diesem Rechtstipp wollen wir …