10.886 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hilliger & Müller im Auftrage des Herrn Ömer Aydemir (celodoro)
Urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Hilliger & Müller im Auftrage des Herrn Ömer Aydemir (celodoro)
06.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hilliger & Müller im Auftrage des Herrn Ömer Aydemir (celodoro) vom 27.05.2024. Herrn Ömer Aydemir betreibt laut Abmahnung über die Webseite www.celodoro.de …
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
HUK Coburg Rechtsschutzversicherung erleidet Prozessschlappe vor Landgericht Augsburg
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Augsburg, Az. 091 O 2230/23, HUK-Coburg-Rechtsschutz-Schadenregulierung GmbH muss Versicherungsnehmerin von rund 20.000,00 Euro Kosten freistellen. Sachverhalt: Die Klägerin ist bei der Beklagten rechtsschutzversichert. Sie …
Die elektronische Aktie: gehört elektronischen Wertpapieren die Zukunft?
Die elektronische Aktie: gehört elektronischen Wertpapieren die Zukunft?
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Vereidigter Buchprüfer Gustav Meyer zu Schwabedissen
Seit dem 16. August 2023 können auch Aktien als elektronische Wertpapiere begeben werden. Die Emission elektronischer Wertpapiere war zwar seit 2021 rechtlich zulässig, zuvor aber begrenzt auf elektronische Inhaberschuldverschreibungen. …
Neue Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Neue Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
05.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ …
Die Abwicklung des gekündigten Bauvertrages
Die Abwicklung des gekündigten Bauvertrages
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Eine Kündigung ist für viele Auftragnehmer als auch für Auftraggeber eine Stresssituation bei der viel falsch gemacht wird. Zunächst einmal ist ganz entscheidend, dass richtig gekündigt wird. Eine Kündigung ist eine einseitige, …
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
Schmerzensgeld auch bei Missbrauch in der evangelische Kirche
06.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Viele wissen es nicht: Auch bei Missbrauchsfällen in der evangelischen Kirche gibt es die Möglichkeiten seid einigen Jahren einen Antrag auf Anerkennung des Leids zu stellen für die Vergangenheit unabhängig von Verjährungsfristen. Einige …
Unwetterschäden durch Hochwasser: 4 wichtige Tipps für Versicherte
Unwetterschäden durch Hochwasser: 4 wichtige Tipps für Versicherte
06.06.2024 von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Die aktuelle Hochwassersituation in Süddeutschland hat verheerende Schäden angerichtet. Wenn Sie von diesen Überschwemmungen betroffen sind, stehen Sie möglicherweise vor erheblichen Herausforderungen. In solchen stressigen Zeiten ist es …
FTI in Insolvenz - was bedeutet das für Reisende
FTI in Insolvenz - was bedeutet das für Reisende
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Für die FTI Touristik GmbH aus München wurde am 3. Juni ein vorläufiges Insolvenzverfahren angeordnet. Als vorläufiger Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Bierbach aus München bestellt. Was bedeutet das Insolvenzverfahren für Reisende? …
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
Die unbefugte Verwendung Ihres Bildnisses/Portraits in Internet, Zeitung und weiteren Medien
04.06.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir vertreten vielfach Mandanten im Bereich der Verfolgung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die dadurch erfolgen, dass Dritte Portraitaufnahmen oder Videos, welche unsere Mandanten in erkennbarer Weise zeigen, veröffentlichen. Zu …
Fehlüberweisung an falschen Empfänger: Arrestbefehl kann helfen
Fehlüberweisung an falschen Empfänger: Arrestbefehl kann helfen
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In unserem Kanzleialltag haben wir immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es zu der irrtümlichen Überweisung von Geldern an falsche Empfänger gekommen ist. Dies kann die unterschiedlichsten Gründe haben: ein Zahlendreher, eine veraltete …
Das rechtliche Dilemma des Teilens und Retweetens auf Social Media
Das rechtliche Dilemma des Teilens und Retweetens auf Social Media
| 04.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der Welt der sozialen Medien bezeichnet das „Embedding“ die Praxis des Teilens oder Retweetens von Beiträgen anderer Nutzer auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Twitter oder YouTube. Beim Embedding werden die Inhalte nicht kopiert, …
Weitere Abmahnungen der FC Bayern München AG (Kleinanzeigen) Lentze Stopper Rechtsanwälte
Weitere Abmahnungen der FC Bayern München AG (Kleinanzeigen) Lentze Stopper Rechtsanwälte
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Bundesligasaison 2023/2024 ist gerade zu Ende gegangen, schon werden erneut Abmahnungen wegen Tickethandels ausgesprochen. Aktuell liegen mir zahlreiche Anfragen zu Abmahnungen der FC Bayern München AG, ausgesprochen durch die Lentze …
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 -Teil 2: Weitere EURO 2024 Schutzrechte
Werbung rund um die Fußball-EM 2024 -Teil 2: Weitere EURO 2024 Schutzrechte
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Am 14. Juni 2024 beginnt die Fußball-Europameisterschaft 2024. Viele Unternehmer und Unternehmen möchten die Strahlkraft dieses Events für ihre Werbung nutzen. Dabei sind jedoch Fallstricke zu beachten, sonst kann die gut gemeinte Werbung …
Sicherheit beim Hausbau: So schützen Sie sich vor den Folgen einer Bauträger-Insolvenz
Sicherheit beim Hausbau: So schützen Sie sich vor den Folgen einer Bauträger-Insolvenz
03.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bau eines Hauses ist für viele Menschen ein Lebensprojekt, das mit erheblichen finanziellen und emotionalen Investitionen verbunden ist. Umso gravierender sind die Folgen, wenn der Bauträger während des Bauprojekts insolvent wird. Die …
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
Absehen vom Regelfahrverbot Teil 2: Augenblicksversagen
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Beim Vorliegen von Augenblicksversagen kann von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen werden. Das Absehen vom Fahrverbot wird in diesem Fall ohne Erhöhung der Regelgeldbuße erfolgen. Da stellt sich natürlich die Frage, wann liegt …
Markenrecht: Rechtsanwälte CBH mahnen für Louis Vuitton Malletier ab
Markenrecht: Rechtsanwälte CBH mahnen für Louis Vuitton Malletier ab
02.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Sind Sie von der Kanzlei CBH abgemahnt worden, weil Sie Markenrechte des Luxus-Herstellers Louis Vuitton Malletier verletzt haben sollen? Wie sind diese Abmahnungen rechtlich einzuordnen? Wie sollte man sich nach Erhalt einer solchen …
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
Die Entlassung aus der Bundeswehr nach § 46 Abs. 2a SG - oder: kurzer Prozess mit Verfassungsfeinden - Wehrrecht
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Einen Tag vor Weihnachten 2023 hat der Gesetzgeber einen neuen Entlassungstatbestand in das Soldatengesetz aufgenommen. Er hat damit ohne Not und aus unserer Sicht in blindem Aktionismus einen weiteren Entlassungstatbestand geschaffen, der …
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
Corona-Impfpflich für Soldaten ausgesetzt? - Wehrrecht
31.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Giesen
Medienberichten zufolge hat das BMVg in einem Beschwerdeverfahren mitgeteilt, die Verpflichtung zur COVID-Impfung aufzuheben bzw. die Corona-Impfung aus dem Basisimpfschutz zu nehmen. Bislang sind noch keine allgemeingültigen Anweisungen …
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Mit Urteil vom 08.05.2024 hat das Landgericht Dortmund einen Vermittler von Genossenschaftsanteilen zum Schadensersatz verurteilt. Der Vermittler muss der Anlegerin nun den Erwerbspreis von 10.000 EUR und das Agio nebst Zinsen erstatten. …
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
MVZ: Kein Honoraranspruch ohne ärztlichen Leiter!?
31.05.2024 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
Die Insolvenz des Bauträgers - Kurzübersicht der Möglichkeiten
Die Insolvenz des Bauträgers - Kurzübersicht der Möglichkeiten
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Dieser Beitrag soll nur einen kurzen Einstieg ermöglichen. Zur Vertiefung empfiehlt sich der Beitrag zur Insolvenz des Bauträgers Die Insolvenz eines Bauträgers kündigt sich meist vorher an. Das Bauvorhaben wird nicht weitergeführt; …