104.403 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Die Stiftungsidee hat in Deutschland eine lange Tradition. Um das Jahr 1900 gab es hierzulande zirka 100 000 Stiftungen. Dem Bundesverband Deutscher Stiftungen sind derzeit über 20.000 Stiftungen aller Art in Deutschland bekannt. Die …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Tropica GmbH & Co. KG hat sich auf den Verkauf von Blumensamen an Großhändler auf ihrer eigenen Website (www.tropica.de) spezialisiert. Gleichzeitig ist das Unternehmen auch Inhaber der Wortmarke „TROPICA“. Die …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg bedient sich – zum Schutz von Verbrauchern – immer häufiger der Abmahnung. Diese lassen sie durch die Rechtsanwaltskanzlei Schmid & Stillner (Stuttgart) aussprechen. Vorwurf Es wird …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In Wuppertal, Hagen, Bielefeld und Oberhausen herrscht dicke Luft. Das könnte schon bald zu Diesel-Fahrverboten in den vier nordrhein-westfälischen Städten führen. Entsprechende Klagen auf Luftreinhaltung hat die Deutsche Umwelthilfe beim …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Die betriebliche Altersvorsorge ist ein wichtiger Teil der Zukunftsplanung vieler Arbeitnehmer und ihrer Partner. In manchen dieser Verträge ist eine sogenannte Altersabstandsklausel enthalten. Diese besagt, dass ein überlebender …
|
21.12.2018
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Verjährung: Grundsätzlich haftet jeder Verkäufer gemäß § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB für einen Zeitraum von 2 Jahren ab Übergabe der Kaufsache für deren Mängel (Gewährleistungsrechte). Sofern der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen …
|
05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen verschickt aktuell markenrechtliche Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der EW-Haustechnik GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Unionsmarke "Tecuro". …
|
19.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Am 6. Juni 2018 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) durch Erlass eines Beschlusses entschieden: Das bei sachgrundloser Befristung geltende Anschlussverbot gemäß § 14 Abs. 2 S. 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) darf …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat mit Beschluss vom 3. Dezember 2018 (Az.: 7 B 11152/18) entschieden, dass die waffenrechtliche Unzuverlässigkeit gegeben ist, wenn anzunehmen ist, dass eine Person über reine Sympathiebekundungen …
|
18.12.2018
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Aktuell verschickt die BusinessCommunity mit Sitz in Duisburg Zahlungsaufforderungen in Höhe von 1.187,63 EUR bzw. 890,12 EUR. Hintergrund der Zahlungsaufforderung ist offensichtlich der angeblich konkludente Vertragsschluss aufgrund einer …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nicht nur Privatpersonen sind vom Abgasskandal rund um die Volkswagen AG betroffen, auch bei Unternehmen sind die Dieselfahrzeuge als Dienstwagen sehr beliebt. Dies hat zur Folge, dass auch Behörden und Ministerien der Länder oder des …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Benedict Bock
Private Arbeitgeber müssen offene Stellen nicht in jedem Fall intern ausschreiben. Besteht ein Betriebsrat, so kann dieser eine interne Ausschreibung verlangen, bevor eine externe Suche nach geeigneten Bewerbern gestartet wird. Bei einer …
|
18.12.2018
von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Martin Strake
Die Nichtzahlung der Kaution ist als Grund für die fristlose Kündigung in § 569 Abs. 2a BGB seit dem Jahr 2013 festgeschrieben. Gem. § 569 Abs. 2a BGB können Vermieter das Mietverhältnis ohne Abmahnung außerordentlich fristlos kündigen, …
|
18.12.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Neue Düsseldorfer Tabelle ab 01.01.2019 Ab dem 1.1.2019 gilt die neue …
|
19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Ende Oktober dieses Jahres meldete sich ein Mitte 20-jähriger Student aus Frankfurt am Main bei der Rechtsanwaltskanzlei AdvoAdvice aus Berlin. Dieser hatte kurz zuvor festgestellt, dass die Barclays Bank PLC einen negativen SCHUFA-Eintrag …
Grundsatzurteil des BGH zur Berufsunfähigkeitsversicherung – Urteil vom 20.12.2017 (Az. IV ZR 11/16)
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Die Entscheidung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der oben genannten Entscheidung dazu Stellung bezogen, inwiefern die Versicherung bei der Prüfung einer Rentenleistung wegen Berufsunfähigkeit die bisherige Lebensstellung des Versicherten …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Sönke Höft
Im Bereich der Mitbestimmung nach § 87 BetrVG (Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten) sollen die Parteien, Arbeitgeber und Betriebsrat sich am Ende einigen und die Einigung in einer Betriebsvereinbarung festhalten. Kommen die Parteien …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Ein Verstorbener hatte eine Eigentumswohnung. Da sich kein anderer Erbe fand, trat das Bundesland die Erbfolge an, in dem der Erblasser gewohnt hatte. Die Wohnung war wohl so weit belastet, dass aus ihr das Wohngeld, also der …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Forderungsschreiben der Kanzlei Image Law aus Hamburg vor, die für die Cephas Picture Library Ltd. die Zahlung eines Schadenersatzbetrages fordern. …
|
26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Abmahner Uns liegt eine weitere Abmahnung von dem für Abmahnungen nicht unbekannten Rechtsanwalt aus Berlin vor. Als Abmahner tritt „MH MY-Musthave“ auf, die unter anderem Ledertaschen auf eBay unter dem Mitgliedsnamen „my-musthave_de“ …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung der Swarovski AG vor, welche für die Herstellung und den Verkauf von Schmuck mit Kristallelementen bekannt ist. Das Unternehmen ist auch Inhaber der Marke „SWAROVSKI“. Bei der Abmahnung wird das …
|
18.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW muss weitere Fahrzeuge zurückrufen. Dieser Rückruf hat zunächst nichts mit dem Abgasskandal zu tun. Grund ist vielmehr, dass Volkswagen über einen Zeitraum von mehreren Jahren offenbar sog. Vorserienfahrzeuge verkauft hat, die nicht dem …
|
13.01.2022
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Achtung: Neues Kaufrecht ab 01.01.2022 Artikel von 2018: Wenn ein Mangel im kaufrechtlichen Sinne bejaht wurde, obliegen dem Käufer Gewährleistungsrechte . (Achtung: Nicht zu verwechseln mit einer Garantie) Der Käufer hat nach seiner Wahl …
Abmahnungen RAin Daniela Schmidt wegen Verstoßes gegen gesetzliche Informationspflichten auf eBay.de
|
19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Rechtsanwältin Daniela Schmidt aus Bremen vertritt die Interessen der WSI GmbH, welche Partner für Fachhandel und Gastronomie im Bereich Spirituosen ist. Im Auftrag dieser verschickt RAin Daniela Schmidt Abmahnungen, welche sich an …