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Unwirksame Kündigungsfrist in befristetem Vertrag – darf dennoch gekündigt werden?
Unwirksame Kündigungsfrist in befristetem Vertrag – darf dennoch gekündigt werden?
| 13.09.2017 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
In befristeten Arbeitsverträgen ist absehbar, bis wann das Arbeitsverhältnis gelten soll. Die Befristung schließt in aller Regel eine (vorzeitige) Kündigung mit Kündigungsfrist aus. Ausnahmen von dieser Regel ergeben sich aus § 626 BGB – …
A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH – Frist zur Forderungsanmeldung läuft
A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH – Frist zur Forderungsanmeldung läuft
| 14.08.2017 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Über das Vermögen der A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH (vormals AFD Allgemeiner Finanzdienst GmbH) hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 01.08.2017 das Insolvenzverfahren unter dem Aktenzeichen: 1500 IN 1567/17 eröffnet. …
Testament verfassen – aber richtig!
Testament verfassen – aber richtig!
| 16.07.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Immer mehr Menschen gehen dazu über, als Erben juristische Personen einzusetzen – gern werden dabei Vereine bedacht, die anderen helfen. So auch in einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf entschiedenen Fall – bedacht wurde ein „Tierheim xx …
Wie beruft ein Minderheitsgesellschafter einer GmbH den Mehrheitsgesellschafter-Geschäftsführer ab?
Wie beruft ein Minderheitsgesellschafter einer GmbH den Mehrheitsgesellschafter-Geschäftsführer ab?
| 16.07.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesgerichtshof befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob und wie ein Minderheitsgesellschafter den (Mehrheits-) Gesellschafter-Geschäftsführer abberufen und seinen Geschäftsführeranstellungsvertrag kündigen kann. …
Finanzielles Desaster für Anleger der V+ Mittelstandspolice der Quantum Leben AG
Finanzielles Desaster für Anleger der V+ Mittelstandspolice der Quantum Leben AG
| 22.06.2017 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Die Quantum Leben AG vertrieb Versicherungsverträge über eine fondsgebundene Rentenversicherung in Form der sogenannten V+ Mittelstandpolice. Versicherungsnehmer, die eine solche Versicherung abschlossen, erleben derzeit ein böses Erwachen. …
Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Umstrukturierung! Hinweise/Tipps für den Arbeitnehmer!
Kündigung durch den Arbeitgeber wegen Umstrukturierung! Hinweise/Tipps für den Arbeitnehmer!
| 09.05.2017 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Unternehmen müssen sich in der heutigen Zeit mehr denn je den wirtschaftlichen Veränderungen anpassen. Teilweise in sehr kurzen zeitlichen Abständen. Dies hat zur Folge, dass Verfahren, Strukturen und Abläufe geändert werden. In diesem …
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
Sachspenden im Vereinsrecht – wie gehe ich mit dem Goldbarren um?
| 05.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Neben Barmitteln kann Gegenstand einer Spende auch eine Sachspende sein – entweder in Form tatsächlich aktuell benötigter Gegenstände (Kleidung, Essen, Decken), aber auch in Form von Wertgegenständen. Eine Frage, die sich aktuell häufig …
Kann ich eine gemeinnützige Stiftung auch für eigene Zwecke errichten?
Kann ich eine gemeinnützige Stiftung auch für eigene Zwecke errichten?
| 04.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Frage stellt sich in der Praxis häufig, insbesondere wenn Unternehmen oder große Vermögen in der Familie gehalten werden sollen und auch erbschaftsteuerlich Vorteile greifen können. Eine gemeinnützige Stiftung ist grundsätzlich dann …
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
Die GbR als Gesellschafterin einer GmbH
| 03.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Seit dem Jahr 2001 gilt die Gesellschaft bürgerlichen Rechts als „quasijuristische Person“ – sie kann also selbst Inhaberin von Rechten und Pflichten sein. Was passiert aber, wenn eine GbR – gewollt oder ungewollt – Gesellschafterin einer …
Die Teilnahme eines Beraters an der Gesellschafterversammlung
Die Teilnahme eines Beraters an der Gesellschafterversammlung
| 03.02.2017 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Besteht ein Anspruch als Gesellschafter darauf, sich in einer Gesellschafterversammlung durch einen Rechtsanwalt vertreten zu lassen? Diese immer wieder relevante Frage wurde durch das Oberlandesgericht Dresden in einem aktuellen Urteil …
Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed wegen Verstoß gegen Bauartzulassung unverwertbar
Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed wegen Verstoß gegen Bauartzulassung unverwertbar
| 13.12.2016 von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt wurde, sieht sich häufig mit dem Problem konfrontiert, dass die Bußgeldstelle und auch das Gericht bei der Geschwindigkeitsmessung, beispielsweise mit dem Messgerät es 3.0, TraffiStar …
Bauspardarlehen: Darlehensgebühr bei Verbraucherkrediten mit Bausparkassen
Bauspardarlehen: Darlehensgebühr bei Verbraucherkrediten mit Bausparkassen
| 11.11.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Rechtsklarheit bestand zunächst nur in Bezug auf die vom Bundesgerichtshof in den Verfahren (Az.: XI ZR 405/12 und XI ZR …
Autokauf: Käufer darf Kaufpreis bei Schaden an Neufahrzeug zurückbehalten!
Autokauf: Käufer darf Kaufpreis bei Schaden an Neufahrzeug zurückbehalten!
| 09.11.2016 von Rechtsanwältin Katja Schulze
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte von Käufern beim Autokaufvertrag gestärkt. In seinem Urteil vom 26.10.2016 (Az. VIII ZR 211/15) hat der BGH dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht am gesamten Kaufpreis zugesprochen, wenn der …
Beweisverwertungsverbot bei Atemalkoholmessung?
Beweisverwertungsverbot bei Atemalkoholmessung?
| 08.11.2016 von Rechtsanwältin Katja Schulze
Wer mit 0,5 Promille oder mehr ein Kraftfahrzeug führt, begeht eine Ordnungswidrigkeit (§ 24 a StVG). In einem Bußgeldverfahren drohen dann eine empfindliche Geldbuße und Fahrverbot. Der Grad der Alkoholisierung kann dabei z. B. durch eine …
Autokauf – Rücktritt bei sicherheitsrelevantem Mangel auch ohne Fristsetzung zur Nachbesserung
Autokauf – Rücktritt bei sicherheitsrelevantem Mangel auch ohne Fristsetzung zur Nachbesserung
| 07.11.2016 von Rechtsanwältin Katja Schulze
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 26.10.2016 (VIII ZR 240/15) die Rechte von Gebrauchtwagenkäufern gestärkt. Danach kann der Käufer bei einem sicherheitsrelevanten Mangel auch ohne ausdrückliche Fristsetzung zur …
Zuweisung einer neuen Aufgabe/Tätigkeit durch den Arbeitgeber – Verhaltenstipps für Arbeitnehmer
Zuweisung einer neuen Aufgabe/Tätigkeit durch den Arbeitgeber – Verhaltenstipps für Arbeitnehmer
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Andrej Greif
Die Globalisierung – aber auch der ständig anhaltende technische Fortschritt – zwingt Arbeitgeber, Veränderungen im Unternehmen durchzuführen, um mit anderen Konkurrenten mithalten zu können. Die damit verbundenen Umstrukturierungen führen …
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
Anlegern der "Erste Oderfelder Beteiligungsgesellschaft mbH & Co." droht möglicherweise Totalverlust
| 31.08.2016 von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Erneut deutet sich ein Massenschadensfall unter Beteiligung mehrerer Tausend Privatanleger an. Die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit der Hamburger Lombardium GmbH & Co. KG bzw. der Fidentum GmbH, die unmittelbar Auswirkungen …
Absehen vom Fahrverbot bei Selbständigen
Absehen vom Fahrverbot bei Selbständigen
| 25.08.2016 von Rechtsanwältin Katja Schulze
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren, beispielsweise wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder eines Rotlichtverstoßes, ist an sich schon ärgerlich genug. Besonders ärgerlich wird es aber dann, wenn die Bußgeldstelle neben einer Geldbuße …
Die Gebrauchtwagengarantie - Auftragsrisiken für den Reparaturbetrieb
Die Gebrauchtwagengarantie - Auftragsrisiken für den Reparaturbetrieb
| 24.08.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Der Autokauf fernab des Wohnortes ist heute alltägliche Realität-und damit auch die Abwicklung von Garantieschäden durch nicht dem Kunden garantieverpflichtete Reparaturbetriebe. Die Abwicklung solcher Reparaturaufträge von Kunden, die über …
Der Schmerzensgeldprozess – Beweiserleichterung durch Anerkenntnis
Der Schmerzensgeldprozess – Beweiserleichterung durch Anerkenntnis
| 24.08.2016 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Durch einen unverschuldeten, schweren Autounfall erlitt der von uns vertretene Geschädigte erhebliche Verletzungen, u. a. eine Daumengrundgliedfraktur, multiple Prellungen, Schulterzerrungen, Schockzustand uvm., die zu insgesamt 12 Wochen …
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
Der Gesellschafterstreit – Chance und Risiko
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Nicht selten kommt es in Gesellschaften aller Rechtsformen zu Streit unter den Gesellschaftern. Anlass können unterschiedliche Ansichten in Unternehmensfragen oder finanzielle Aspekte sein. Oft „menschelt“ es unter den streitenden Personen …
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
Bankdarlehen: Das Ende des „ewigen Widerrufsrechts“ am 21.06.2016
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Frage des Widerrufs von Bankdarlehen wurde bereits in vielen gerichtlichen Entscheidungen thematisiert. Insbesondere das bei sog. Altverträgen – also Darlehen aus den Jahren 2002 bis 2010 – bestehende „ewige Widerrufsrecht“ aufgrund …
Abmahnung im Arbeitsverhältnis – ein Leitfaden
Abmahnung im Arbeitsverhältnis – ein Leitfaden
| 12.03.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Die Abmahnung soll den Arbeitnehmer – wie eine „gelbe Karte“ im Fußball – zu vertragsgemäßem Verhalten ermahnen. Ihm wird mit der Abmahnung klar gemacht, dass ihm eine Kündigung droht, wenn er sich zukünftig nicht vertragsgemäß verhält. Die …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber – ein Leitfaden
Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber – ein Leitfaden
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Michael Dietz
Neben dem Aufhebungsvertrag und der Befristung stellt die Kündigung eine Möglichkeit zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses dar. Die rechtssichere Kündigung eines Mitarbeiters stellt den Arbeitgeber vor enorme Herausforderungen. Ihm …